Friday, August 22, 2014
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Kein Gleichgewicht des Schreckens mehr?

MOSKAU – Diesen Monat ist es zwei Jahre her, dass US-Präsident Barack Obama in Prag seine Idee einer Welt ohne Atomwaffen an die Öffentlichkeit brachte. In derselben Stadt wurde vor einem Jahr ein neuer Vertrag über strategische Nuklearwaffen unterzeichnet. Heute hat sich die weltweite Unterstützung für einen vollständigen Bann von Atomwaffen, eine “Nulllösung”, in eine Debatte über nukleare Abschreckung verwandelt. Tatsächlich sind die vier amerikanischen Strategen, die sich als erste für eine “Nulllösung” eingesetzt hatten – Henry Kissinger, George Shultz, William Perry und Sam Nunn – einen Schritt zurückgegangen, und fordern nun das Ende der Doktrin der “gegenseitig zugesicherten Vernichtung”..

Leider sind ihre Vorschläge für die Durchsetzung dieses Ziels unklar. Ihr einziger konkreter Ansatz besteht im asymmetrischen Abbau taktischer Nuklearwaffen durch Russland und die USA. Aber taktische Waffen stellen für niemanden wirklich eine Bedrohung dar. Darüber hinaus hat Russland kein Interesse daran, diesen Teil seines nuklearen Arsenals bedeutend zu verkleinern. Es braucht solche Waffen, um die Überlegenheit der NATO bei konventionellen Systemen psychologisch zu kompensieren – eine Umkehrung der Situation im Kalten Krieg. Noch wichtiger ist, dass Russland diese Waffen als Versicherung gegen die mögliche Überlegenheit der Chinesen bei der konventionellen Rüstung betrachtet.

Ich habe starke Zweifel daran, dass wir auf Abschreckung verzichten müssen. Immerhin hat sie Jahrzehnte lang gut funktioniert: Die beispiellose geostrategische, militärische und ideologische Konfrontation des Kalten Krieges ist nie in einen offenen, direkten Schlagabtausch eskaliert. Durch die Existenz nuklearer Waffen wurde außerdem die Aufrüstung im konventionellen Bereich gebremst.

Die wichtigste Funktion nuklearer Waffen während des Kalten Krieges war die “Selbstabschreckung” – obwohl damals wenig darüber gesprochen wurde. Natürlich hat sich jede der beiden Seiten als friedlich eingeschätzt, und hätte nicht zugegeben, dass auch sie hatte abgeschreckt werden müssen. Aber die Gefahr, dass ein Konflikt in eine nukleare Konfrontation hätte eskalieren können, hat mehr als einmal auf beiden Seiten waghalsiges und gefährliches Verhalten verhindert.

Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus und der zeitweisen Lähmung Russlands wurde die Selbstabschreckung aufgeweicht, und die USA als einzige globale Supermacht schlug über die Stränge. Das Land verhielt sich auf eine Art, die vorher undenkbar gewesen wäre – beispielsweise durch seine Angriffe auf Jugoslawien, Afghanistan und den Irak. Die letzten beiden Kriege waren für die USA, neben den Kosten in Billionenhöhe, ein politisches Eigentor. Amerika ist heute militärisch nicht weniger stark als zuvor, hat aber viel von seinem internationalen Einfluss verloren.

Überflüssig wären nukleare Abschreckung und “gegenseitig zugesicherte Vernichtung” nur unter der Annahme, dass wir – Menschen, Länder und die Menschheit als Ganze – menschlich einen solchen Idealzustand erreicht hätten, dass wir keine Selbstabschreckung mehr benötigen würden. Aber unglücklicherweise sind wir nicht so. Atomwaffen haben auf die internationalen Beziehungen zivilisierend gewirkt – und tun dies auch weiterhin: Ihre Verwendung wäre eine solche Katastrophe, dass wir unser Verhalten daran ausrichten. Als Ergebnis haben wir heute nur wenig Angst vor einem Dritten Weltkrieg, obwohl schnelle, beispiellose Änderungen im globalen Kräfteverhältnis klassische Auslöser dafür sein könnten.

Der bloße Besitz nuklearer Waffen macht Länder noch nicht zu Feinden, selbst wenn die Waffen aufeinander gerichtet sind. Russische und chinesische Strategen vermuten, dass ein Teil ihres jeweiligen nuklearen Potenzials auf die andere Seite gerichtet ist. Aber dadurch wird ihr erstaunlich gutes bilaterales Verhältnis nicht beeinträchtigt, sondern, im Gegenteil, verbessert. Russland mit seiner formalen nuklearen Überlegenheit ist über die chinesische Aufrüstung nicht ernsthaft besorgt.

In dieser Hinsicht unterstützen Atomwaffen normale internationale Beziehungen, genau wie ein guter Zaun für ein gutes nachbarschaftliches Verhältnis sorgt. Russland und die USA müssen ebenso gute Beziehungen anstreben, wie sie bereits zwischen Russland und China, zwischen Russland und Frankreich sowie zwischen den USA, Frankreich und Großbritannien bestehen.

Diese Beziehungen können durch maßvollen Waffenabbau verbessert werden. Aber Rüstungskontrollgespräche basieren auf dem Konzept des Gleichgewichts der Kräfte, was mit ziemlicher Sicherheit zu einer Wiederbelebung konfrontativen und militaristischen Denkens führt.

Hilfreich könnten die Gespräche über eine gesamteuropäische Raketenabwehr sein. Auch wenn Raketenabwehr aufgrund fehlender ernsthafter Bedrohungen wahrscheinlich unnötig ist, sind die Obama-Regierung und andere amerikanische Realisten – die sich der Unmöglichkeit und Sinnlosigkeit eines mehrschichtigen Anti-Ballistic-Missile-Systems (ABM) bewusst sind – auf solche Gespräche angewiesen. Sie müssen zumindest so tun, als ob sie ein solches System anstreben würden, um die mächtigen amerikanischen “nuklearen Isolationisten” zu beruhigen, die sich das goldene Zeitalter der strategischen Unverletzbarkeit der USA zurück wünschen.

Gespräche über die Einführung regionaler, gemeinsam betriebener ABM-Systeme könnten dazu beitragen, Europas Nachbarn von der Entwicklung von Langstreckenraketen abzuhalten. Außerdem könnten sie dabei helfen, dass Russland und die USA ihre alte Gewohnheit aufgeben, sich gegenseitig als Feinde zu betrachten.

Aber am meisten brauchen wir effektive Zusammenarbeit dort, wo sie am wichtigsten ist: dabei, die zunehmende Instabilität im Nahen Osten unter Kontrolle zu halten, sicherzustellen, dass sich Afghanistan nicht zu einem weiteren regionalen Krebsgeschwür entwickelt, und in der Verhinderung einer nuklearen Aufrüstungsspirale in der Region.

Momentan können nur die USA und Russland diese Probleme mehr oder weniger effektiv angehen – hoffentlich mit der Hilfe von China, Indien und der EU. Sie können verantwortungsvollen Ländern in der Region Sicherheitsgarantien geben. Früher oder später müssen die Israelis und die Palästinenser befriedet werden, die offensichtlich nicht in der Lage sind, eine eigene Lösung herbeizuführen.

Ebenso müssen Russland und die USA ihre absurde Rivalität aufgeben und gemeinsam in der Arktis neue Seerouten und mögliche Energielagerstätten suchen, sowie zusammen mit China und anderen asiatisch-pazifischen Ländern die in Sibirien und Ostrussland vorhandenen Ressourcen erschließen. Russland kann diese Regionen nicht allein entwickeln. Und dabei lediglich mit China zusammen zu arbeiten, könnte sich als gefährliche Strategie erweisen.

Aber wenn die beiden Länder ihre schlechten alten Gewohnheiten gegenseitigen Misstrauens nicht aufgeben können, sind ihre mächtigen nuklearen Arsenale weiterhin zur Abschreckung und Selbstabschreckung dienlich. Solange wir nicht in der Lage sind, auf zivilisierte Weise zu denken und zu handeln, können – und müssen – wir sicherstellen, dass wir nicht in Barbarei zurückfallen.

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