China World
Die virtuelle chinesische Mauer
Rebecca MacKinnon
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Der große chinesische Essayist Lu Xun wusste aus dem Shanghai der 1930er Jahre Folgendes zu berichten: „Es gibt heutzutage alle Arten von Wochenschriften. Obwohl von bescheidener Reichweite, leuchten sie im Dunkeln wie Dolche, die ihren Kameraden mitteilen, wer die alten starken Festungen angreift.“ Großformatige Skandalblätter spielten in der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts mit der chinesischen Zensur Katz und Maus und halfen letztlich so, die Korruption und den moralischen Bankrott der nationalistischen KMT-Regierung bloßzustellen und den Sieg der Kommunisten im Jahr 1949 vorzubereiten.
Das kommt einem möglicherweise deshalb bekannt vor, weil die Kommunistische Partei Chinas ihre Geschichte nie vergessen wird – und fest entschlossen ist, eine Wiederholung dieser Geschichte zu verhindern. Aus diesem Grund agierte die chinesische Führung letzten Dezember in typischer Manier, als sie hart gegen Medien durchgriff, die ein bisschen zu energisch ans Werk gingen. Der Herausgeber und die Herausgeber-Stellvertreter der Beijing News, eines relativ neuen Kleinformats, das im Ruf steht, Korruption und offiziellen Missbrauch aufzudecken, wurden gefeuert. Aus Protest traten 100 Mitarbeiter der Zeitung in den Streik.
Die meisten Chinesen hätten von diesem Streik gar nichts mitbekommen, wenn da nicht die Blogger gewesen wären. Ein Redaktionsassistent der New York Times namens Zhao Jing, der unter dem Pseudonym Michel Anti schrieb, verbreitete die Nachrichten in seinem weithin gelesenen und in chinesischer Sprache verfassten Blog. Er enthüllte Details der Vorgänge hinter den Kulissen und rief zu einem öffentlichen Boykott der Zeitung auf. Das rief in Chatrooms und Blogs eine Welle des Mitgefühls für die Journalisten hervor.
Zhaos Blog war nicht unter direkter Kontrolle des chinesischen Propagandaministeriums, sondern wurde mittels eines chinesischsprachigen und von Microsoft MSN Spaces betriebenen Blog-Hosting-Services veröffentlicht. Am 30. Dezember verschwand Zhaos Blog. Microsoft hat inzwischen bestätigt, dass der Blog vom MSN Internet-Server gelöscht wurde. Als Begründung gab man an, dass die chinesischen Gesetze zu respektieren wären, wenn man dort Geschäfte betreibt.
Microsofts Beitrag zur politischen Repression in China steht in einer Reihe mit Yahoos Rolle bei der Verurteilung eines regimekritischen Journalisten und der Entscheidung von Google, Seiten nicht mehr anzuzeigen, welche durch die (in Anlehnung an die Chinesische Mauer) so bezeichnete „Great Chinese Firewall“ blockiert werden. Tatsächlich hat China das weltweit wohl ausgefeilteste System der Blockade und Zensur im Internet entwickelt. Damit werden ungünstige Informationen über die chinesische Führung für die meisten Menschen, mit Ausnahme technischer Experten, unzugänglich gemacht. Dieses System wird noch durch Überwachung und Zensur verstärkt, die nicht nur von Regierungsbeamten, sondern auch von privaten Dienstleistern durchgeführt wird.
Manche vergleichen Microsofts Verhalten mit der Kollaboration von IBM mit den Nazis in Deutschland. Menschenrechtsaktivisten in den USA fordern Gesetze, die amerikanischen Firmen Geschäftspraktiken verbieten sollen, mit deren Hilfe repressive Regime, demokratische Bewegungen im Keim ersticken können.
Die Unternehmen allerdings vertreten die Ansicht, dass man so nicht konkurrenzfähig wäre – entweder man finde sich mit der Zensur ab oder man gebe das Geschäft auf. Hätte MSN Spaces diese chinesischen Blogs nicht zensuriert, so Microsoft, würde man die „Great Chinese Firewall“ einfach so programmieren, dass chinesische Internetuser die Dienste von Microsoft nicht mehr in Anspruch nehmen können.
In Wahrheit sind die meisten dieser Blog-Hosting-Services in China ohnehin blockiert, was vor allem den mehreren hundert einheimischen Diensten einen Wettbewerbsvorteil verschafft. Sie alle, ob sie nun Bokee.com, Blogbus.com und Blogcn.com heißen, entsprechen den Vorschriften der chinesischen Zensur. Eine spezielle Software verhindert, dass User politisch sensible Wörter verwenden. Provokative Texte, welche die automatischen Kontrollen passieren, werden häufig entfernt. Andernfalls wären diese Dienste wohl nicht erlaubt.
Trotz der Zensur floriert das chinesische Blogwesen und es gibt möglicherweise zwischen 5 und 10 Millionen aktiver Blogs. Die Chinesen wurden über die Jahre zu wahren Experten, wenn es darum ging, Gesprächsstoff zu finden und dabei politisch gefährliche Themen auszusparen. Die chinesischen Blogger unterscheiden sich da nicht. Da tauchen neue Promis der Popkultur im Netz auf und die Menschen gestalten sogar ihre eigenen Radio- und Fernsehshows.
Natürlich haben die meisten chinesischen Unternehmen, die diese Dienste zur Entwicklung und Veröffentlichung der Seiten zur Verfügung stellen, in ihrer Software, den Managementstrukturen und Geschäftsmodellen Zensur integriert. Aber die meisten chinesischen Blogger nehmen das als Teil der Realität in China hin. Sie sind nicht bereit, für mehr Meinungsfreiheit zu kämpfen und sogar damit einverstanden, sich gegenseitig zu zensurieren, damit sie das Erreichte auch erhalten können.
Das bringt uns wieder zurück zum bekanntesten chinesischen Literaten der Moderne, Lu Xun. Im Jahr 1921 schrieb er ein sehr bissiges, sozialkritisches Stück namens „Die wahre Geschichte des Ah Q“. Darin geht es um einen glücklosen Menschen, der seine Werte immer den jeweiligen Umständen und den vermuteten Erwartungen seiner Mitmenschen anpasst.
Leider scheinen sich Technologieunternehmen wie Microsoft, Yahoo und Google dem Ah-Q-Geist anzuschließen, wenn es um eine Entscheidung zwischen dem Schutz langfristiger Geschäftsinteressen sowie Menschenrechten für ihre Kunden und der Einhaltung von Gesetzen geht, die von nicht gewählten Machthabern erfunden wurden. Diese Firmen haben deutlich gezeigt, dass ihre Prioritäten im Bereich Kapitulation liegen, wenn es um freie Meinungsäußerung geht.
Langfristig verheißt das nichts Gutes für ihre internationale Reputation, die vom Vertrauen der User in die Offenheit und Unabhängigkeit der Produkte und Leistungen abhängt. Vielleicht wird die Zensur eines Tages nirgends mehr geschäftlichen Sinn haben.
Rebecca MacKinnon, ehemalige Leiterin des CNN-Büros in Peking, ist Gastdozentin am Berkman Center for Internet and Society der Harvard Law School, wo sie ein Global-Citizen-Medienprojekt namens GlobalVoicesOnline.org leitet und die Auswirkungen Chinas auf das Internet erforscht.
Copyright: Project Syndicate, 2006.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier
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