Latin America
Chávez im Schach gehalten
Carlos Perez Llana
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Hugo Chávez’ Niederlage bei einer Volksabstimmung, die seine Herrschaft verlängern und seine Macht ausweiten sollte, wird wichtige Veränderungen nicht allein in Venezuela, sondern in ganz Lateinamerika inspirieren. Bis zur Abstimmung vom vergangenen Sonntag war Südamerika in drei Blöcke geteilt:
· einen populistischen, seine Stärke aus Öl- und Gasvorkommen ziehenden Block bestehend aus Venezuela, Bolivien und Ecuador sowie deren marxistischen Modellgesellschaften Nicaragua und Kuba, gestützt von Chavez’ Petrodollars;
· einen sozialdemokratischen Block (Brasilien, Uruguay, Chile und Peru); und
· einen gemäßigten Block, in welchem Kolumbien und Paraguay amerikafreundlich und Argentinien vorsichtig pro-Chávez sind.
Nach dem Sieg der „Nein“-Kräfte in Venezuela dürften sich Chávez’ Momentum in Lateinamerika und damit auch seine Fähigkeit zur Durchsetzung seiner politischen Agenda mit Sicherheit zerstreuen.
Die Niederlage wird Chávez freilich kaum ändern. Stattdessen wird er versuchen, seine Macht sowohl in Venezuela als auch in der Region zurückzuerlangen, und zwar höchstwahrscheinlich, indem er den Einsatz erhöht – d.h., seine Rhetorik und seine Politik verschärft, damit die Einigkeit seiner Anhänger nicht durch seine Niederlage zersplittert wird.
Doch dürfte seine üblich Klassenkampfrhetorik kaum ausreichen: Es gibt einfach nicht genügend reiche Leute, die man hassen kann, und – die Abstimmung zeigt es – viele Arme befürworten die Demokratie. Tatsächlich erwiesen sich die Stimmen von Venezuelas Armen als entscheidend dabei, Chávez’ Bemühen um unbegrenzte Herrschaft zurückzuschlagen. Viele Arme haben nicht gewählt, und ihre Enthaltung war de facto ein Votum gegen Chávez. Die venezolanische Opposition wird dies anerkennen und eine pluralistische, alle Bürger einschließende und demokratische Front schaffen müssen, die sich der sozialen Probleme, der Rechtsstaatlichkeit und der Gewaltenteilung innerhalb der Gesellschaft annimmt, wenn sie Chávez im Schach halten will.
Der vermutlich größte Verlierer des venezolanischen Referendums nach Chávez selbst ist der bolivianische Präsident Evo Morales. Chávez’ Niederlage untergräbt Morales’ Bemühen, eine ähnliche Verfassungsreform durchzusetzen, die es ihm gestatten würde, sich eine unbegrenzte Zahl von Amtszeiten wiederwählen zu lassen.
Darüber hinaus ist Bolivien gegenwärtig innerhalb der globalisierten Welt isoliert – gestrandet wegen Streitigkeiten um sein Erdgas mit dem großen Nachbarn Brasilien, dem traditionellen Abnehmer für bolivianisches Gas. Morales war davon ausgegangen, Boliviens natürliche Ressourcen mit Hilfe der absoluten Kontrolle Chávez’ über die venezolanischen Staatsfinanzen auszubeuten, die das Referendum diesem durch die Abschaffung der venezolanischen Notenbank verschafft hätte.
Venezolaner und Kubaner liefern Morales die Schalthebel seiner Macht: Kommunikation, Leibwächter, Militärhilfe, Transport und Geheimdienstnetze. Doch falls Morales auf seinem autoritären Weg fortschreitet, riskiert er nicht nur eine gesellschaftliche Zersplitterung Boliviens, sondern auch eine geografische – die Abspaltung der reichen Provinzen und ein Bürgerkrieg stehen bereits im Raum.
Präsident Rafael Correa in Ecuador strebt ebenfalls Verfassungsänderungen an, um seine persönliche Macht auszubauen. Correa hat seine Unterstützung für Chávez’ Vorstellung vom „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ zum Ausdruck gebracht, doch ist er pragmatischer und kann sich besser artikulieren als Morales – was es unwahrscheinlich macht, dass er seine Zukunft riskiert, indem er Chávez’ Agenda kritiklos unterstützt.
Correa ist freilich in einer besseren Lage als Morales. Anders als der Binnenstaat Bolivien ist Ecuador in der Lage, sein Öl über seine eigenen Häfen zu exportieren. Darüber hinaus verfügt es über einen starken privaten Sektor, und ihm fehlen die verbitterte indigene Bevölkerung und jene „Steinzeitlinke“, die Bolivien bevölkern. Infolgedessen könnte Correa sich allmählich von der Chávez-Achse zurückziehen.
Kuba und Nicaragua wiederum verfolgen eine völlig andere Richtung. Ihre stark ideologischen Regime sind um einen Übergang vom Marxismus zu einem nationalen Populismus bestrebt. Nicaraguas Präsident Daniel Ortega ist mittels demokratischer Wahlen an die Macht zurückgekehrt und verfügt über eine schwache Mehrheit im Parlament. In Kuba ist der Übergang vom Rückzug Fidel Castros und der Ersetzung durch seinen Bruder abhängig, der sich auf die Unterstützung des Militärs und nicht der Politik verlässt.
Für beide Regime ist Chávez’ Unterstützung lebenswichtig: Die venezolanischen Petrodollars haben die Finanzierung ersetzt, die Havanna und Managua während des Kalten Krieges aus Moskau erhielten. Und in beiden Fällen wird ihr Bündnis mit Venezuela durch eine umfassendere internationale Allianz gegen die USA eingerahmt, die auch den Iran umfasst.
Lateinamerikas sozialdemokratischer Block empfindet die größte Erleichterung über Chávez’ Niederlage. Chávez ist öffentlich mit dem peruanischen Präsidenten Alan Garcia und dem chilenischen Präsidenten Michele Bachelet zusammengestoßen. Er hat sich in sensible territoriale Streitfragen zwischen Bolivien und Chile sowie Ecuador und Peru eingemischt und hat bei den peruanischen Präsidentschaftswahlen einen Widersacher Garcias unterstützt.
Was Brasilien angeht, so wird Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silva es nicht länger nötig haben, Chávez durch Annäherung im Zaum zu halten, was die Aufnahme Venezuelas in den unter brasilianischer Führung stehenden Handelspakt MERCOSUR rechtfertigte. Nun gilt es, das Wirtschaftsbündnis, das Lula zusammen mit Chávez aufgebaut hat, mit Intelligenz und Pragmatismus zu managen.
Aber Lula und auch die argentinische Präsidentin Christina Kirchner sind gerissen genug, um zu begreifen, dass der „Chávismus“ Lateinamerikas Zukunft nicht länger bestimmt. Dafür haben Venezuelas Wähler gesorgt.
Carlos Pérez Llana war argentinischer Botschaft in Frankreich und ist Vizepräsident für Internationale Angelegenheiten der Universität des 21. Jahrhunderts in Córdoba, Argentinien, sowie Professor an der T. Di Tella-Universität in Buenos Aires.
Copyright: Project Syndicate, 2007.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Jan Neumann
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