European Economies
Die drei schwedischen Modelle
Assar Lindbeck
Schwedens Wirtschafts- und Sozialsystem, manchmal auch als das „schwedische Modell“ bezeichnet, wird vielfach entweder als Idealfall oder als Abnormalität dargestellt. Allerdings unterlag das schwedische System vielen Veränderungen. Eigentlich könnte man sagen, dass es seit dem späten 19. Jahrhundert schon drei verschiedene schwedische „Modelle“ gegeben hat.
Das erste Modell wurde von ungefähr 1870 bis in die 1960er Jahre praktiziert. Während dieser „liberalen“ Periode sorgte der Staat für eine stabile marktunterstützende Gesetzgebung, für Bildung, Gesundheitswesen und Infrastruktur. Noch im Jahr 1960 entsprachen sowohl die staatlichen Gesamtausgaben (als Anteil am BIP) als auch die Gewinnverteilung in ihrer Höhe etwa den US-amerikanischen Werten dieser Zeit. Während dieser fast ein Jahrhundert andauernden Phase entwickelte sich Schweden, gemessen am BIP pro Kopf, von einem der ärmsten westlichen Länder zum drittreichsten Land. Mit anderen Worten: Schweden wurde schon ein reiches Land bevor der höchst großzügige Wohlfahrtsstaat ins Leben gerufen wurde.
Die zweite Phase dauerte von 1960 bis 1985. Während dieser Zeit wurde zwar das Freihandelsregime aus der liberalen Periode beibehalten – tatsächlich wurde es durch die verschiedenen Runden der globalen Handelsliberalisierung noch verstärkt – aber der vorherrschende Impuls war die Schaffung eines großzügigen Wohlfahrtsstaates. In den späten 1980er Jahren erreichten die staatlichen Gesamtausgaben 60-65 % des BIP, während sie sich im Jahr 1960 auf 30 % des BIP beliefen. Außerdem erreichten die Grenzsteuersätze für die meisten Vollzeitbeschäftigten 65-75 %. Im Jahr 1960 lag dieser Wert bei 40 % (einschließlich sämtlicher Steuern auf Haushalte).
Durch die Verringerung der Lohnunterschiede und den enormen staatlichen Zugriff auf Unternehmensgewinne, die beide das Resultat der Aktivitäten starker, zentralisierter Gewerkschaften waren, verringerten sich auch die wirtschaftlichen Anreize zu arbeiten, zu sparen und Unternehmen zu gründen. Außerdem wurden neue Arbeitsmarktbestimmungen eingeführt, von denen die wichtigste wohl die strikte Gesetzgebung zur Arbeitsplatzsicherheit war, die in den frühen 1970er Jahren in Kraft trat. Die während des 2. Weltkriegs eingeführte Finanzmarktregulierung wurde beibehalten. Dieses Wirtschafts- und Sozialsystem wird gemeinhin als das „schwedische Modell“ bezeichnet.
Die Wirtschaftsleistung in dieser Zeit war zwar nicht völlig trostlos, aber sicher auch nicht beeindruckend. Zwischen 1970 und 1995 hinkte Schweden im Bereich des Pro-Kopf-BIP den Durchschnittswerten in reichen OECD-Ländern um 18 % hinterher. Infolge dieser Entwicklung fiel Schweden, gemessen am Pro-Kopf-BIP, vom dritten auf den ungefähr 17. Platz der OECD-Staaten. Teilweise kann das durch einen „Aufholprozess“ erklärt werden, nachdem technologisch weniger entwickelte Länder entsprechende Technologien aus höher entwickelten Ländern importierten. Allerdings erklärt dies nicht, warum in diesem Zeitraum 14 Länder mit Schweden nicht nur gleichzogen, sondern das Land im Hinblick auf das BIP pro Kopf sogar überholten.
Die Aufhebung der Kapitalmarktbestimmungen und der Währungskontrollen in den späten 1980er Jahren sowie Schwedens Eintritt in die EU in den frühen 1990er Jahren läuteten eine neue Ära ein – die eines aufkeimenden dritten schwedischen Modells. Im Jahr 1991 wurden die Grenzsteuersätze für große Teile der Bevölkerung um 10-20 % gesenkt. Diese Reformen genossen breite politische Unterstützung und wurden in Wirklichkeit unter einer sozialdemokratischen Regierung umgesetzt. Anschließend wurden hauptsächlich unter einer Mitte-Rechts-Regierung mehrere Produktmärkte dereguliert: Telekommunikation, Elektrizität, Straßentransport, Taxis und bis zu einem gewissen Ausmaß die Eisenbahnen.
Der Prozess der Deregulierung und Privatisierung – obwohl weiterhin aus Steuergeldern finanziert (eigentlich durch ein Gutscheinsystem) – begann auch im Bereich „personenbezogener Dienstleistungen“ Fuß zu fassen, vor allem in der Kinder– und Altenbetreuung sowie im Bildungsbereich. Ein Ziel dieser Entwicklung war es, den Wettbewerb und die Wahlfreiheit zu verbessern.
Teilweise als Ergebnis dieser Reformen erholte sich ab Mitte der 1990er Jahre auch das schwedische Wirtschaftswachstum. Bis heute konnte ein Drittel des seit 1970 aufgelaufenen Rückstandes im Bereich Pro-Kopf-BIP (verglichen mit anderen Industrieländern) aufgeholt werden. Dennoch ist Schweden weiterhin durch hohe Abhängigkeit vom Wohlfahrtsstaat gekennzeichnet. Ungefähr 23 % der Menschen im erwerbsfähigen Alter lebten in den letzten Jahren von irgendwelchen staatlichen Unterstützungen, einschließlich befristeter und unbefristeter Invalidenrenten.
Die neue, im Herbst 2006 gewählte Mitte-Rechts-Regierung hat sich der fortgesetzten wirtschaftlichen Liberalisierung verschrieben. Die Regierung hat Pläne zur Privatisierung staatlicher Unternehmen ebenso angekündigt wie ein Verbesserung der Bedingungen für Kleinunternehmen und fortgesetzte Verbesserungen der Wahlfreiheit im Bereich personenbezogener Dienstleistungen. Außerdem wurde die Vermögenssteuer abgeschafft (nachdem die vorherige sozialdemokratische Regierung schon die Erbschaftssteuer gekippt hatte).
Die Regierung hat überdies die Lohnsteuer moderat gesenkt und die Großzügigkeit mancher Sozialleistungen leicht beschränkt. Diese Reduzierung der Sozialleistungen wurde durchgeführt, um einerseits Verbesserungen im staatlichen Haushalt zu erreichen und andererseits, um die Erwerbstätigkeit im Vergleich zu den Sozialleistungen des Staates wieder attraktiver zu machen.
In Wirklichkeit nähert sich Schweden heute in wichtigen Bereichen wieder der Zeit des liberalen Wirtschaftsregimes an, das vor der Explosion des staatlichen Interventionismus in den 1960er Jahren geherrscht hatte. Zwei Aspekte gilt es allerdings zu berücksichtigen. Erstens sind sich alle politischen Parteien einig, dass sämtliche Sozialleistungen weiterhin über Steuern finanziert werden sollen, wenngleich in der Sozialversicherung die Anwendung von Versicherungsprinzipien verstärkt werden soll. Selbst wenn man also die Großzügigkeit mancher Sozialleistungen einschränkt, ist es unwahrscheinlich, dass die Gesamtausgaben des Staates von gegenwärtig 53 % des BIP dramatisch sinken werden.
Zweitens herrscht allgemeiner Konsens darüber, dass die Regierung im Umweltbereich mehr aktive Verantwortlichkeit übernehmen sollte, obwohl die politischen Strategien in diesem Bereich zunehmend auf Marktinstrumenten (Preise für Umweltschäden) und weniger auf quantitativen Bestimmungen beruhen.
Manche dieser Maßnahmen stehen zumindest kurzfristig vielleicht im Gegensatz zum traditionellen Egalitarismus in Schweden. Die große Frage hinter dieser Liberalisierungswelle ist daher, ob diese Reformtendenzen politisch nachhaltig sind. Die nächste Parlamentswahl im Jahr 2010 wird teilweise die Antwort darauf liefern.
Copyright: Project Syndicate, 2007.
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Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier
