China Stands Up
Vom Kosovo nach Tibet
Wen Liao
LONDON – Warum verhält sich China so wie derzeit in Tibet? Warum ist Tibet für die Regierung in Peking so wichtig? Im Kern geht es darum, dass nichts die chinesischen Machthaber stärker beunruhigt, als wenn die Einheit des Landes in Frage gestellt wird. Und nichts macht sie so nervös wie ihre Angst, dass sich ein regionaler Streit ausweiten und zur nationalen Zersetzung führen könnte, wenn er nicht schnell beendet wird.
Die vor kurzem einseitig abgegebene Unabhängigkeitserklärung des Kosovo hat die Besorgnis der chinesischen Regierung über die Proteste in Tibet noch verstärkt. Obwohl die Verfechter der kosovarischen Unabhängigkeit argumentieren, sie stelle keinen internationalen Präzedenzfall dar, befürchten Chinas Machthaber das Gegenteil. Darüber hinaus hat die bevorstehende Präsidentschaftswahl in Taiwan die Spannung für die chinesische Regierung weiter erhöht.
Meinungsumfragen in Taiwan deuten darauf hin, dass der ehemalige Bürgermeister von Taipeh, Ma Ying-jeou von der Kuomintang (KMT), den Kandidaten der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP), Frank Hsieh, besiegen wird. Doch wird in China befürchtet, dass der amtierende Präsident, Chen Shui-bian von der DPP, nach einem Vorwand sucht, um eine Niederlage für das Lager der Souveränitätsbefürworter zu verhindern. Derzeit plädiert er für ein Referendum darüber, ob Taiwan den Vereinten Nationen beitreten sollte, das China als Provokation und Gefahr für die chinesische Einheit ansieht.
Für die Außenwelt mag es komisch klingen, dass China, das seit drei Jahrzehnten nichts als wirtschaftliche Erfolge verbuchen kann, seine Einheit als etwas so Zerbrechliches betrachtet. Doch deutet Chinas ältere wie neuere Geschichte darauf hin, dass nichts an der derzeitigen Einheit des Landes beständig oder stabil ist. Tatsächlich wurde die heutige Einheit lediglich durch Maos Sieg 1949 gesichert.
Von der Zeit der streitenden Reiche (403-221 v. Chr.) bis zur Zeit der Kriegsherren des zwanzigsten Jahrhunderts (1916-28) – und viele Male dazwischen – wurde das chinesische Staatsgebiet in getrennte, rivalisierende Regionen aufgespaltet. Während Chinas Führung also lautstark die Einheit des chinesischen Staates verkündet, ist sie von der Zerbrechlichkeit des Landes besessen und ständig damit beschäftigt, die Spannungen zwischen den Provinzen zu verringern.
Das Unvermögen der Regierung, die chronischen regionalen Spannungen beizulegen, unterstreicht die Grenzen der zentralen Verwaltungsbehörden in China, die zum Teil beabsichtigt waren. Ein integrales Merkmal der Reformen, die Deng Xiaoping vor 30 Jahren in Gang brachte, war die größere Autonomie der lokalen Behörden – ein Schritt, der darauf abzielte, verantwortungsvolles Handeln zu fördern und Wachstumsanreize zu schaffen. Doch sind einige Provinzen noch weiter gegangen. Der Autoritätsverlust der Zentralregierung zeigt sich in der Anzahl ihrer – normalerweise erfolglosen – Aufforderungen an die Kommunalverwaltungen, sich an die Investitionsgrenzen und Umweltkontrollen zu halten.
In jedem Land, das so riesig ist wie China, haben die weit entfernten Regionen zwangsläufig unterschiedliche Interessen und Identitäten. Obwohl wenige in China laut darüber spekulieren, glaubt manch einer, dass derartige Differenzen die Regionen weiter vom Zentrum entfernen könnten und dass einige sich eines Tages u. U. abspalten werden.
Und genau diese Angst nagt an Chinas Regierenden, wenn sie mit den Unruhen in Tibet konfrontiert werden. Laut offizieller Rhetorik besteht selbstverständlich keine Bedrohung der Einheit. Alle Völker Chinas, einschließlich der Nichtchinesen in annektierten Gebieten wie Tibet, der inneren Mongolei und Xinjiang, sind entschlossene und loyale Anhänger des gegenwärtigen Systems. Doch lässt der häufige Wechsel lokaler Beamter durch die Regierung etwas anderes vermuten. In ihrem Bestreben, jegliche Verbindung zwischen regionaler Identität und lokalen Behörden zu verhindern, werden auch die höheren Beamten in Chinas sieben Militärbezirken turnusmäßig ausgewechselt.
Eine weitere Vorkehrung der Zentralregierung ist, die Grenzen der Militärbezirke so zu ziehen, dass sie sich nicht mit den natürlichen regionalen oder wirtschaftlichen Trennlinien überschneiden. Dieses System wurde so gestaltet, um sicherzustellen, dass sich der militärische und wirtschaftliche Regionalismus gegenseitig ausgleichen. Es spiegelt aber auch die ständige Angst der chinesischen Regierung wider, regionale Spannungen könnten zu einer nationalen Zersplitterung führen.
Trotzdem kann keine dieser Vorkehrungen die Besorgnis der chinesischen Machthaber hinsichtlich der derzeitigen Auseinandersetzungen in Tibet lindern, insbesondere mit Blick auf die Ereignisse im Kosovo und in Taiwan. Im Prinzip ist der Konflikt zwischen Taiwan und dem Festland nicht unvermeidlich. Mit den zunehmenden Veränderungen in China und den wachsenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kontakten über die Taiwan-Straße, sollte es möglich sein, eine Regelung zu finden, unter der die Taiwaner ihre Marktwirtschaft und ihr demokratisches System ohne Sitz in der UNO beibehalten können.
Im Bezug auf Taiwan hat der Westen in der Vergangenheit stets zwei ganz klare Punkte hervorgehoben: keine Unabhängigkeit und keine Gewalt von chinesischer Seite. Doch angesichts der Unabhängigkeit des Kosovo, die gegen Serbiens Willen und ohne Sanktionen der UNO erklärt wurde, sind diese beiden Punkte aus chinesischer Sicht verschwommener worden.
Die Welt riskiert viel, wenn Sie in einer Frage, die einst ganz eindeutig schien, Unklarheit aufkommen lässt. Vor 35 Jahren unterzeichneten Zhou En-lai und Richard Nixon in einem überragenden Akt moderner Staatskunst das „Shanghai-Kommuniqué“, das den folgenden eindeutigen Standard setzte: Es gibt nur ein China, und Taiwan ist ein Teil davon. Wenn China deutlich gemacht werden soll, dass seine Einheit nicht in Frage gestellt wird, muss eine eindeutige Bestätigung dieser Abmachung ausgesprochen werden, insbesondere seitens der Vereinigten Staaten im Lichte ihrer Rolle als wichtigster Vertreter der Unabhängigkeit des Kosovo.
Der Westen hat kein Interesse daran, Tibet oder Taiwan zur Souveränität zu verhelfen, und die in diese Richtung gehenden Bestrebungen einiger Tibeter und Taiwaner bergen die Gefahr, dass durch eine Fehleinschätzung eine dauerhafte Feindschaft geschaffen wird. Schon heute hegen einige Chinesen den Verdacht, dass die USA ein unabhängiges Taiwan als „nicht versenkbaren Flugzeugträger“ anstreben, der gegen einen zukünftigen chinesischen Feind eingesetzt werden könnte. Solche Verdachte können in China ein Klima des übermäßigen Nationalismus nähren.
Sowohl China als auch der Westen müssen jetzt verhindern, dass durch übertriebene Ängste selbst verschuldete Prophezeiungen entstehen. Die Ereignisse in Tibet kann man nur im rechten Licht betrachten, wenn man die Schatten im Hinterkopf behält, die das Kosovo und Taiwan werfen.
Copyright: Project Syndicate, 2008.
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Aus dem Englischen von Anke Püttmann
