CAMBRIDGE – Für die Entwicklungsländer zeichnet sich in der gegenwärtigen Krise ein Hoffnungsschimmer ab, denn sie werden in den für die wirtschaftliche Globalisierung zuständigen Institutionen letztlich viel größeres Mitspracherecht haben. Wenn sich der Staub gelegt hat, werden China, Indien, Brasilien, Südkorea und ein paar andere Schwellenländer größeren Einfluss auf die Führung multilateraler Wirtschaftsinstitutionen haben und besser in der Lage sein, Reformen in ihrem Interesse voranzutreiben. 

Dafür gibt es zwei miteinander in Beziehung stehende Gründe. Erstens hat die Finanzkrise die USA und Europa geschwächt. Sie werden nicht willens oder nicht in der Lage sein, jene Art von Führerschaft an den Tag zu legen, die den Multilateralismus in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg aufrechterhielt. Diese Lücke werden die Entwicklungsländer auffüllen müssen.

Zweitens wird sich das relative Gewicht und die Bedeutung der Entwicklungsländer in der Weltwirtschaft noch vergrößern. Viele der führenden Finanzinstitutionen des Westens – die nicht verstaatlicht wurden – sowie einige wichtige Industriebetriebe werden vom Kapital aus China oder den Golfstaaten abhängig bleiben. Im Bereich des Handels haben die aktuellen Verhandlungsrunden gezeigt, dass die reichen Nationen den Entwicklungsländern die Gestaltung der Spielregeln überlassen müssen, wenn man ihre Kooperation erreichen möchte.

Um ein optimales Ergebnis zu erzielen, müssen die Entwicklungsländer ein Gefühl für ihre Interessen und Prioritäten entwickeln. Worauf sollten sie also Bedacht nehmen?

Zunächst sollten sie auf neue Regeln drängen, die Finanzkrisen weniger wahrscheinlich und deren Folgen weniger schmerzhaft machen. Sich selbst überlassen bieten die globalen Finanzmärkte in guten Zeiten zu viele billige Kredite und in schlechten Zeiten zu wenig Kredite. Die einzig wirksame Antwort darauf ist antizyklisches Kapitalmanagement: Einschränkung der Kreditvergabe ins Ausland in Phasen des wirtschaftlichen Aufschwungs und die Vermeidung von Kapitalflucht während eines Abschwungs.  

Statt über Kapitalkontrollen die Nase zu rümpfen und auf finanzielle Öffnung zu drängen, sollte der Internationale Währungsfonds den Ländern bei der Umsetzung dieser Strategien aktiv zur Seite stehen. Außerdem sollte er seine Kreditlinien erweitern, um stärker als Kreditgeber letzter Instanz für jene Entwicklungsländer zu fungieren, die von der Finanzkrise schwer betroffen sind.

Die Krise ist eine Chance, auf allen Fronten größere Transparenz zu erlangen, auch im Hinblick auf die Methoden der Banken in den Industrieländern, die eine Steuerflucht aus den Entwicklungsländern ermöglichen. Aufgrund ihrer Bankkonten in Zürich, Miami, London oder anderswo hinterziehen wohlhabende Bürger der Entwicklungsländer in ihren Heimatstaaten jedes Jahr Steuern im Ausmaß von über 100 Milliarden Dollar.  Die Entwicklungsländer sollten Informationen über die ausländischen Konten ihrer Bürger beantragen und auch bekommen dürfen.

Überdies sollten die Entwicklungsländer auf die Einführung der Tobin-Steuer drängen – einer Steuer auf internationale Devisentransaktionen. Bei einem geringen Steuersatz von beispielsweise 0,25 Prozent hätte eine derartige Steuer wenig negative Auswirkungen auf die Weltwirtschaft, würde aber  beträchtliche Einnahmen abwerfen. Im schlimmsten Fall wären die Effizienzkosten gering, im besten Fall würde die Steuer exzessive kurzfristige Spekulationen einschränken.

Die erzielten Einnahmen – hunderte Milliarden Dollar jährlich – könnte man für globale öffentliche Güter wie Entwicklungshilfe, Impfstoffe für Tropenkrankheiten und die Ökologisierung von Technologien ausgeben, die in den Entwicklungsländern im Einsatz sind. Die administrativen Schwierigkeiten bei der Einführung der Tobin-Steuer wären nicht unüberwindbar, solange alle wichtigen Industriestaaten mitziehen. Dann wäre es möglich, Offshore-Finanzplätze, aufgrund der ihnen andernfalls drohenden Isolation, zur Zusammenarbeit zu bewegen.

Außerdem müssen die Entwicklungsländer auch das Konzept des „Policy Space“, also des Handlungsspielraumes zur Umsetzung ihrer Politik, bei der Welthandelsorganisation verankern. Es geht darum sicherzustellen,  dass die Entwicklungsländer jene Art von Handels- und Industriepolitik umsetzen können, die notwendig ist, um ihre Ökonomien zu reorganisieren und zu diversifizieren und die Voraussetzungen für Wirtschaftswachstum zu schaffen. Alle Länder, die auf eine erfolgreiche Globalisierung zurückblicken, haben diese Strategien angewandt, von denen viele (wie beispielsweise Subventionen, Regeln bezüglich des Inlandsanteils an einem Produkt, oder das so genannte „Reverse engineering“ patentierter Produkte) gemäß der derzeit geltenden WTO-Bestimmungen nicht gestattet sind.

Handlungsspielraum ist auch nötig, um zu gewährleisten, dass wichtige soziale und politische Ziele – wie Nahrungssicherheit – mit internationalen Handelsregulierungen vereinbar sind. Die Entwicklungsländer sollten argumentieren, dass durch die Anerkennung dieser wirtschaftlichen und politischen Gegebenheiten das globale Handelsregime nicht schwächer und anfälliger für Protektionismus wird, sondern gesünder und nachhaltiger.

Aber mehr Macht bringt auch größere Verantwortung mit sich. Die Entwicklungsländer werden sich legitimen Bedenken der reichen Länder nicht verschließen dürfen und einen verstärkten Willen an den Tag legen müssen, für manche globale öffentliche Güter zu bezahlen. Kapital exportierende Entwicklungsländer sollten sich gewillt zeigen, bei den Staatsfonds größere Transparenz walten zu lassen und zusichern, diese nicht für politische Zwecke einzusetzen. Die größten Entwicklungsländer – China, Indien und Russland – werden auch einen Teil der Last hinsichtlich der Verringerung von Treibhausgasen übernehmen müssen.

Ebenso müssen Entwicklungsländer verstehen, dass dieser Handlungsspielraum keine Einbahnstraße ist. In Ländern wie den USA, wo die Mittelschicht nur wenig von der Globalisierung der letzten 25 Jahre hatte, wird es großen Druck auf die Handelspolitik geben, um hier etwas Abhilfe zu schaffen. Der designierte Präsident Barack Obama machte die Misere der amerikanischen Mittelschicht zu einem zentralen Thema seines erfolgreichen Wahlkampfes. Sein wirtschaftspolitischer Chefberater Larry Summers hat sich jüngst ebenso zu den negativen Auswirkungen der Globalisierung auf die amerikanischen Beschäftigen geäußert.

Für die Entwicklungsländer bringt es keine großen Vorteile, jedes Mal das Gespenst des Protektionismus an die Wand zu malen, wenn derartige Bedenken zum Ausdruck kommen.  Die politische und wirtschaftliche Realität verlangt einen stärker nuancierten und kooperativen Ansatz. Die Entwicklungsländer sollten dem offensichtlichen Protektionismus eine Absage erteilen, sich aber verhandlungsbereit zeigen, um in Bereichen wie Arbeitsgesetzgebung oder Unternehmensbesteuerung ein Regulierungswettrennen in Richtung Mindeststandards zu vermeiden. Das liegt in deren langfristigem Interesse. Ohne die  Unterstützung der Mittelschicht in den reichen Ländern wird es schwierig, ein globales Handelregime aufrecht zu erhalten, das so offen ist, wie das der letzten Jahre.