Tuesday, October 21, 2014
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Der russische Ekel

MOSKAU – Aus der Geschichte der einander ablösenden autoritären Regime in Russland lässt sich ein Muster ableiten: sie gehen nicht aufgrund von äußeren Einflüssen oder inneren Aufständen unter, sondern sie kollabieren aufgrund eines besonderen inneren Leidens – einer Kombination aus dem immer weiter um sich greifenden Ekel der Eliten vor sich selbst und der Erkenntnis, dass das Regime verbraucht ist. Die Krankheit ähnelt einer politischen Version von Jean-Paul Sartres existenzialistischem Ekel und führte sowohl zu der bolschewikischen Revolution 1917 als auch zum Untergang der Sowjetunion mit Michail Gorbatschows Perestroika.

Heute leidet das Regime von Ministerpräsident Wladimir Putin an derselben tödlichen Krankheit, trotz – oder gerade wegen – der scheinbar undurchdringlichen politischen Mauer, die es seit Jahren um sich herum errichtet. Putins Trugbild eines großen ideologischen Regimes konnte diesem Schicksal nicht entrinnen. Das „heroische Bild“ und die „glorreichen Taten“ werden jetzt täglich ins Lächerliche gezogen. Und diese verbalen Angriffe kommen nicht mehr nur von Randfiguren der Opposition, sie haben bereits die Mainstream-Medien erreicht.

Putins Regime hat aufgrund von zwei Ereignissen das Vertrauen sowohl der Eliten als auch der einfachen russischen Bürger verspielt.

Erstens machten Putin und „Präsident“ Dmitri Medwedew beim Parteitag von Putins Partei Einiges Russland im September offiziell, woran sowieso keiner mehr gezweifelt hatte, als Putin verkündete, im März wieder das Präsidentenamt übernehmen zu wollen – und sich so zu Russlands Diktator auf Lebenszeit erklärte. Sein Streben nach ewiger Herrschaft wird nicht so sehr durch Machthunger getrieben als durch die Angst, dass er eines Tages zur Verantwortung gezogen werden könnte.

Der zweite tödliche Stoß für Putins Prestige kam mit dem beispiellosen Ausmaß des Wahlbetrugs bei den Parlamentswahlen im Dezember. Nach verlässlichen Beobachtern wie den Wahlbeobachtungs-NGOs Golos (Die Stimme) und Citizens‘ Watch (Bürgerwacht) machte die Wahlmanipulation für Einiges Russland einen geschätzten Vorteil von 15 bis20 Prozent für die Partei aus, die jetzt allgemein die Partei der „Gauner und Diebe“ genannt wird. Und die Betrügerei begann lange vor dem Wahltag, als neun Oppositionsparteien die Teilnahme an der Abstimmung verwehrt wurde.

Diese beiden Ereignisse haben Putins Regime nicht nur illegitim gemacht, sondern auch lächerlich. Auch wenn das Regime die Präsidentschaftswahlen am 4. März formal „gewinnt“, sind die Würfel schon lange gefallen.

Was heute in Russland geschieht, ist Teil eines allgemeinen Phänomens. Trotz Putins großer Anstrengungen, Russland und die post-sowjetischen Nachbarländer zu isolieren, bleiben antiautoritäre Trends aus anderen, nicht so weit entfernten Regionen (z. B. aus dem Nahen Osten) nicht unbemerkt.

Russische Wähler, das Establishment und die Intellektuellen spüren, dass Putin bereits verloren hat. Es ist jetzt nur eine Frage der Zeit, bis Ereignisse aus dieser Niederlage eine politische Realität ausmachen. Und wenn Putin fällt, werden sich all die anderen autoritären post-sowjetischen Machthaber - von Alexander Lukaschenko in Weißrussland und Nursultan Nasarbajew in Kasachstan bis hin zu dem Möchtegern-Putin in der Ukraine, Wiktor Janukowytsch – nicht mehr lange an der Macht halten können.

Tatsächlich war der Autoritarismus in der ehemaligen Sowjetunion bereits im Verschwinden begriffen, aber die lokale Wirtschaftskrise hat den Prozess aufgehalten. Georgien war das erste Land, das seine kommunistischen Apparatschiks vertrieb. Es folgte die Ukraine, aber aufgrund von internen Uneinigkeiten, Druck aus dem Kreml und der Gleichgültigkeit der Europäischen Union konnte die orangene Revolution ihr demokratisches Versprechen nicht einlösen. Jetzt versucht Janukowytsch zwar, die demokratischen Errungenschaften des Landes wieder rückgängig zu machen, aber er trifft auf Schwierigkeiten, trotz der Inhaftierung vieler führender Oppositioneller.

In Moldawien ist seit einiger Zeit eine wirkliche Demokratisierung im Gange. Auch in Kasachstan wird der Unmut gegen die Präsidentschaft auf Lebenszeit von Nasarbajew lauter. Sogar die Menschen im winzigen Südossetien, das der Kreml nach seinem Krieg gegen Georgien 2008 annektierte, widersetzen sich den örtlichen Marionetten des Putin-Regimes.

Zuhause wird aus der massiven Ablehnung von Putins korruptem System schnell offene Verachtung. Was vor wenigen Monaten als Protesthaltung begann, ist schnell zur sozialen Norm geworden.

Die Proteste jetzt zu stoppen ist so gut wie unmöglich. Wenn Putin seinen gut ausgestatteten Unterdrückungsapparat von der Leine lässt, hat er seine letzte Karte verspielt. Jede Anwendung brutaler Gewalt zur Unterdrückung von Demonstrationen würde den Legitimationsverlust des Regimes besiegeln.

„Wir wissen alle, was los ist“, vertraute mir ein führender Kreml-Ideologe kürzlich an, „aber wir können nichts machen. Sie holen uns sofort. Also laufen wir weiter wie die Hamster im Käfig. Wie lange noch? Solange wir noch Kraft haben…“

Diejenigen, die davor warnen, dass der Untergang der Regierung ein riskanter Sprung ins Ungewisse sein wird, haben recht. Aber sie irren sich, wenn sie glauben, dass die Erhaltung dieser Regierung sicherer ist. Russland muss sich ein für alle mal von der systematischen Korruption Putins befreien, wenn es nicht von ihr verschlungen werden will.

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