Europe at Home and Abroad
Europäische Kur gegen die Balkandepression
Ivan Krastev
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WIEN – Die europäische Politik ist größtenteils von geschichtlichen Ereignissen und Jahrestagen geprägt. Doch während solche Ereignisse häufig unvorhersehbar sind, ist dies bei den Jahrestagen anders.
In fünf Jahren wird sich Europa Gedanken zum 100. Jahrestag des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs machen, der zu einem nahezu beispiellosen Verlust von Menschenleben führte und eine Ereigniskette in Gang setzte, die zur Gründung Europas führte, wie wir es heute kennen.
Vielleicht haben die Spitzenpolitiker der Welt sich bereits ein paar Tage im August 2014 reserviert, um den Anlass zu begehen. Die Vermutung liegt nahe, dass sie sich in Sarajevo treffen werden, um auf Europas brutales zwanzigstes Jahrhundert zurückzublicken. Doch wie wird Sarajevo in fünf Jahren aussehen? Wird es immer noch die Hauptstadt eines Landes sein, dessen Bürger in eine trostlose Zukunft blicken und dessen Politiker den Kontakt zur Wählerschaft vollkommen verloren haben? Oder besteht die Hoffnung, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs den Jahrestag nutzen werden, um die erfolgreiche Aufnahme der restlichen Balkanländer in die Europäische Union anzukündigen?
Eine Umfrage namens Balkan Monitor , die vor Kurzem von Gallup Europe durchgeführt wurde, spiegelt den aktuellen Stand der öffentlichen Meinung in Serbien, Montenegro, Mazedonien, Albanien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina und im Kosovo wider – 20 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer und ein Jahrzehnt nach dem Ende des Kosovo-Kriegs. Die Ergebnisse scheinen darauf hinzudeuten, dass die nächsten Jahre für die zukünftige Entwicklung der Region entscheidend sein werden.
Obwohl die überragende Mehrheit der Bürger davon überzeugt ist, dass ein weiterer bewaffneter Konflikt in der Region unwahrscheinlich ist, bleibt die allgemeine Stimmung – mit Ausnahme der Kosovaren und Albaner – pessimistisch. Die Zukunft verspricht Frieden ohne Entwicklung. Das Vertrauen in politische Eliten und in nationale und europäische Institute fällt stetig.
Die Mehrheit der Bürger hat im letzten Jahr eine Verschlechterung ihres Lebensstandards erlebt, und die Menschen haben weiterhin das Gefühl, dass sie außerhalb ihres eigenen Landes mehr Chancen haben. Der Pessimismus im Hinblick auf den Arbeitsmarkt ist unter jungen Menschen alarmierend hoch, während Korruption und Misswirtschaft der Regierung als weit verbreitet angesehen werden.
Alle, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, die Stabilität in der Region zu rühmen, sollten sich diese Zahlen ansehen. Es ist in der Tat bemerkenswert, dass die Mehrheit der Bürger von Bosnien-Herzegowina glaubt, dass ihre Politiker kein Interesse an einem EU-Beitritt ihres Landes haben. Eine absolute Mehrheit der Bürger in jedem der befragten Länder ist überzeugt, dass sich ihr Land in die falsche Richtung bewegt. Weniger als einer von zehn Kroaten (deren Land der EU in naher Zukunft beitreten könnte) glaubt, dass sich das Land in die richtige Richtung bewegt.
Es gibt derzeit zwei Optionen für die Region: Die eine ist ein Programm zur „Schockintegration“, bei dem alle Westbalkanstaaten in die EU aufgenommen werden; die andere ist eine Reise ins Unbekannte. Die Hoffnung, dass diese Länder sich allein durchwursteln können, ist eine gefährliche Illusion. Stabilität allein kann nicht mehr das einzige Ziel der EU in der Region sein.
Die anhaltende Präsenz der EU als Kolonialmacht in Ländern wie Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo könnte in der Zukunft sogar noch mehr Probleme verursachen, vor allem wenn daraus keine Vorteile entstehen. Insbesondere eine Verzögerung des Beitritts Serbiens zur EU könnte im Zentrum der Außen- und Sicherheitspolitik des Landes zu Tito-inspirierten Fantasien führen.
So nimmt die gesellschaftliche Demoralisierung auf dem Balkan eine eigene Dynamik an, wenn die besten und hellsten Köpfe ihre Zukunft außerhalb ihrer eigenen Länder sehen und „Stabilität“ lediglich ein anderes Wort für politische und wirtschaftliche Stagnation ist.
Wenn die europäischen Staats- und Regierungschefs tatsächlich planen, sich 2014 in Sarajevo zu treffen, sollten sie jetzt handeln. Die Ratifizierung des Lissabon-Vertrags ermöglicht einen gewissen visionären Realismus in der europäischen Politik, da es keine institutionellen Hindernisse mehr für die zukünftige Vergrößerung der EU gibt.
Anders als vor einem Jahr wissen wir, wie viele Staaten es auf dem Balkan gibt, und die Ergebnisse des Balkan Monitor zeigen, dass sie alle der Europäischen Union beitreten wollen. Was die EU aus den Ergebnissen der letzten Parlamentswahlen in Bulgarien gelernt hat, ist, dass der Einfluss Brüssels auf neue Mitgliedsstaaten nach ihrem Beitritt entgegen der gängigen Meinung eher zunimmt als abnimmt. Die Entscheidung der EU, ihre Visabestimmungen für Serbien, Montenegro und Mazedonien zu lockern – und die Tatsache, das Giorgos Papandreou, der Hauptarchitekt der EU-Integrationsstrategie für den Balkan, in Griechenland wieder an der Macht ist – ist ein weiterer Grund zum Optimismus.
Doch gilt für die Balkanländer „jetzt oder nie“. Die Lockerung der Visabestimmungen kann ein strategischer Schritt in Richtung einer „Schockintegration“ sein, doch wenn ihr keine beherzten politischen Maßnahmen seitens der EU folgen, könnte sie lediglich zu einer Neuverpackung des Status quo werden. Kurz gesagt, die Zeit ist reif, um die Ereignisse zu formen, anstatt einfach Jahrestage zu begehen.
Ivan Krastev, derzeit Gastwissenschaftler am Institut für die Wissenschaften vom Menschen in Wien, war geschäftsführender Direktor der Internationalen Balkan-Kommission unter dem Vorsitz von Giuliano Amato.
Copyright: Project Syndicate, 2009.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Anke Püttmann
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