The World in Words
Mein Plan zur Entsorgung der Bombe
Ban Ki-moon
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NEW YORK – Die Zerstörung von Hiroshima und Nagasaki im Jahr 1945 markierte einen Schlusspunkt und einen Anfang. Das Ende des Zweiten Weltkriegs läutete einen Kalten Krieg ein, der von einem prekären Frieden auf Grundlage der Drohung gegenseitiger Vernichtung geprägt war.
Heute befindet sich die Welt wieder an einem Wendepunkt. Die These, wonach Atomwaffen zur Friedenserhalten unverzichtbar wären, bröckelt. Die Abrüstung kehrt auf die globale Agenda zurück – und das keineswegs zu früh. In Kürze wird eine Reihe neuer internationaler Initiativen diese Agenda noch weiter vorantreiben.
Das Ende des Kalten Krieges, das sich diesen Herbst zum 20. Mal jährt, sollte eigentlich eine Friedensdividende einbringen. Dennoch sind wir nach wie vor mit gravierenden atomaren Bedrohungen konfrontiert. Manche bestehen aufgrund der immer noch vorhandenen über 20.000 Atomwaffen und der sich ausbreitenden Doktrin der nuklearen Abschreckung. Andere Bedrohungen stehen in Zusammenhang mit Atomtests, von denen nach dem Ende des Kalten Krieges über ein Dutzend durchgeführt wurden. Verschärft wird die Situation noch durch ständige Tests mit Langstreckenraketen. Wieder andere Bedrohungen wurzeln in der Sorge, dass noch mehr Länder oder sogar Terroristen versuchen könnten, in den Besitz der Bombe zu gelangen.
Jahrzehntelang waren wir der Ansicht, dass die fürchterlichen Folgen der Atomwaffen reichen würden, um ihre Anwendung zu verhindern. Die Supermächte wurden mit einem Paar Skorpione in einer Flasche verglichen, wobei jedem bewusst war, dass ein Erstschlag purer Selbstmord wäre. Die Ausbreitung der Skorpione in der Welt von heute bedeutet, dass niemand sicher ist. Die Präsidenten der Russischen Föderation und der Vereinigten Staaten – Besitzer der größten Atomarsenale – sind sich dieser Tatsache bewusst. Erst jüngst bei ihrem Gipfel in Moskau verkündeten sie, weitere Verringerungen bei Atomwaffen anzustreben und bekräftigten, am Ziel einer atomwaffenfreien Welt festzuhalten.
Um dieses Ziel zu erreichen, sind auf der ganzen Welt zahlreiche Bemühungen im Gange. Heuer erreichte die 65 Mitglieder umfassende Genfer Abrüstungskonferenz – jenes Forum, das für multilaterale Abrüstungsverträge sorgt – einen Durchbruch und einigte sich auf Verhandlungen zu einem Vertrag über spaltbares Material. Weitere noch zu diskutierende Fragen sind die atomare Abrüstung und Sicherheitsgarantien für Staaten ohne Atomwaffen.
Zusätzlich haben Australien und Japan eine wichtige internationale Kommission für atomare Nichtweiterverbreitung und Abrüstung ins Leben gerufen. Meine eigene Multimedia-Kampagne unter dem Titel „WMD—WeMustDisarm!”, die in einem Internationalen Friedenstag am 21. September gipfeln wird, dient zur Bekräftigung der immer zahlreicher werdenden Abrüstungsforderungen ehemaliger Spitzenpolitiker und Basiskampagnen wie beispielsweise „Global Zero“. Diesen Forderungen wird im September erneut Nachdruck verliehen, wenn sich Organisationen der Bürgergesellschaft in Mexiko-City zu einer von der UNO initiierten Konferenz über Abrüstung und Entwicklung treffen werden.
Obwohl sich die UNO seit 1946 dem Thema Abrüstung widmet, stehen heute zwei unter der Schirmherrschaft der UNO verhandelte Verträge im Mittelpunkt des weltweiten Interesses. Ebenfalls im September werden sich nämlich die Unterzeichnerstaaten des Kernwaffenteststopp-Vertrages (CTBT) bei der UNO einfinden, um über Möglichkeiten nachzudenken, wie man das möglichst frühzeitige Inkrafttreten dieses Vertrags fördern kann. Nordkoreas Atomtests, seine Raketenstarts und die Androhung weiterer Provokationen verleihen dieser Angelegenheit eine neue Dringlichkeit.
Nächsten Mai wird die UNO auch eine groß angelegte Überprüfungskonferenz mit den Parteien des Atomwaffensperrvertrages (NPT) abhalten, wo man die aktuelle Situation des „Grand Bargain“, also der Gesamtregelung für Abrüstung, Nichtweiterverbreitung und den friedlichen Einsatz der Kernenergie unter die Lupe nehmen wird. Wenn der Kernwaffenteststopp-Vertrag in Kraft treten kann und auf der erwähnten Überprüfungskonferenz Fortschritte erzielt werden, wäre das ein guter Start für die Welt auf ihrer Reise in eine atomwaffenfreie Zukunft.
Mein eigener Fünf-Punkte-Plan zur Erreichung dieses Ziels beginnt mit einer Aufforderung an die Vertragsparteien des Atomwaffensperrvertrages, in gutem Glauben – wie dies im Vertrag verlangt wird – Verhandlungen über nukleare Abrüstung zu führen. Dies soll entweder durch eine neue Konvention oder eine Reihe sich wechselseitig verstärkender Instrumente auf Grundlage eines glaubwürdigen Kontrollsystems bewerkstelligt werden. Abrüstung muss verlässlich kontrolliert werden.
Zweitens richtete ich ein dringendes Ersuchen an den Sicherheitsrat, Überlegungen über andere Wege zur Stärkung der Sicherheit im Abrüstungsprozess anzustellen und Sicherheitszusagen für atomwaffenfreie Länder gegenüber der Bedrohung durch Atomwaffen abzugeben. Ich schlug dem Sicherheitsrat vor, einen Gipfel über atomare Abrüstung einzuberufen und ich ersuchte Länder, die den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet haben, ihre Waffenkapazitäten einzufrieren und ihre eigenen Abrüstungsverpflichtungen zu formulieren. Abrüstung muss die Sicherheit stärken .
Mein dritter Vorschlag steht in Zusammenhang mit Rechtsstaatlichkeit. Die allgemeine Mitgliedschaft in multilateralen Verträgen ist von ebenso entscheidender Bedeutung wie regionale atomwaffenfreie Zonen und ein neuer Vertrag über spaltbares Material. Präsident Barack Obamas Unterstützung für die Ratifizierung des Kernwaffenteststopp-Vertrages in den USA ist zu begrüßen – jetzt muss der Vertrag nur noch von ein paar Ländern ratifiziert werden, um in Kraft treten zu können. Abrüstung muss in rechtlichen Verpflichtungen begründet sein.
Mein vierter Punkt berührt die Themen Rechenschaftspflicht und Transparenz. Atommächte sollten mehr Informationen über ihre Aktivitäten im Hinblick auf ihre Abrüstungsverpflichtungen veröffentlichen. Obwohl die meisten Länder manche Details ihrer Waffenprogramme offen gelegt haben, wissen wir immer noch nicht, wie viele Atomwaffen es weltweit überhaupt gibt. Das UNO-Generalsekretariat könnte als Verwahrungsort für derartige Daten dienen. Abrüstung muss für die Öffentlichkeit sichtbar sein.
Schließlich möchte ich Fortschritte bei der Eliminierung anderer Massenvernichtungswaffen ebenso einmahnen wie die Begrenzung von Raketen, Weltraumwaffen und konventionellen Waffen – deren Abbau in einer atomwaffenfreien Welt nötig ist. Abrüstung muss drohende Gefahren durch andere Waffen vorhersehen können.
Das ist also mein Plan zur Entsorgung der Bombe. Die Herausforderungen für die globale Sicherheit sind auch ohne Atomwaffen, deren Aneignung durch weitere Staaten oder nichtstaatliche Akteure gravierend genug. Natürlich würden strategische Stabilität, Vertrauen unter den Ländern und die Lösung regionaler Konflikte dem Prozess der Abrüstung zu weiteren Fortschritten verhelfen. Doch auch die Abrüstung selbst hat ihren Beitrag zur Umsetzung des Ziels zu leisten. Daher sollte man diese Bestrebungen nicht auf die lange Bank schieben.
Abrüstung wird die Hoffnung auf eine friedlichere, sicherere und florierendere Zukunft wieder herstellen. Sie verdient die Unterstützung aller.
Ban Ki-moon ist Generalsekretär der Vereinten Nationen.
Copyright: Project Syndicate, 2009.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier
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preo5858 07:17 18 Aug 09
Is total disarmament really a possibility? Wouldn't it be better to leave several nuclear weapons in the hands of the United Nations? These remaining weapons would act as a deterrent for a group to develop nuclear weapons once disarmament has taken place.