LONDON – Seit Jahrzehnten wird der Keynesianismus mit großen sozialdemokratischen staatlichen Maßnahmen verknüpft. Doch John Maynard Keynes’ Verhältnis zur Sozialdemokratie ist komplex. Obwohl er einige Hauptbestandteile der sozialdemokratischen Politik entwarf – insbesondere betonte er die Aufrechterhaltung der Vollbeschäftigung –, pflichtete er anderen entscheidenden sozialdemokratischen Zielsetzungen nicht bei, beispielsweise der Vergesellschaftung oder einer massiven Ausweitung des Sozialstaats.

Keynes beendet DieAllgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes, indem er die Stärken und Schwächen des kapitalistischen Systems zusammenfasst. Einerseits bietet der Kapitalismus den besten Garanten für individuelle Freiheit, Auswahl und unternehmerische Initiative. Andererseits erreichen unregulierte Märkte zwei zentrale Ziele jeder zivilisierten Gesellschaft nicht: „Die hervorstechenden Fehler der wirtschaftlichen Gesellschaft, in der wir leben, sind ihr Versagen, für Vollbeschäftigung Vorkehrung zu treffen, und ihre willkürliche und unbillige Verteilung des Reichtums und der Einkommen.“ Dies legte eine aktive Rolle des Staates nahe, was sich gut in wichtige linke Gedankengänge einfügte.

Bis Die Allgemeine Theorie 1936 veröffentlicht wurde, wussten die Sozialdemokraten nicht, wie sie Vollbeschäftigung erreichen sollten. Ihre Politik war darauf ausgerichtet, Kapitalisten ihr Eigentum an den Produktionsmitteln zu entziehen. Wie dieser Schritt Vollbeschäftigung zustande bringen sollte, wurde nie genau ausgearbeitet.

Es gab die Vorstellung, die ursprünglich von Ricardo und Marx stammte, dass die kapitalistische Klasse eine „Reservearmee von Arbeitslosen“ brauchte, um ihren Anteil am Profit zu halten. Wenn die Profite beseitigt würden, wäre diese Reservearmee überflüssig. Für Arbeit würde das bezahlt, was sie wert war, und alle, die arbeiten wollten, könnten einen Arbeitsplatz finden.

Doch abgesehen von der politischen Unmöglichkeit, die gesamte Wirtschaft friedlich zu verstaatlichen, litt dieser Ansatz an dem fatalen Fehler, die Rolle der Gesamtnachfrage zu ignorieren. Es wurde davon ausgegangen, dass die Gesamtnachfrage immer ausreichend sei, wenn die Profite beseitigt würden.

Keynes zeigte, dass die Hauptursache für Phasen mit heftiger und längerer Arbeitslosigkeit nicht in der Schmälerung der Gewinne durch die Arbeiter lag, sondern in den schwankenden Aussichten für private Investitionen in einer ungewissen Welt. Fast die gesamte Arbeitslosigkeit in einem zyklischen Konjunkturrückgang wurde durch die ausbleibende Investitionsnachfrage verursacht.

Daher kam es nicht darauf an, das Kapital zu verstaatlichen, sondern Investitionen zu sozialisieren. Die Industrie konnte getrost in privater Hand belassen werden, solange der Staat für genügend Kaufkraft in der Volkswirtschaft sorgte, um ein Investitionsniveau zu halten, das Vollbeschäftigung ermöglichte. Dies konnte durch die Geld- und Haushaltspolitik erreicht werden: niedrige Zinssätze und große staatliche Investitionsprogramme.

Kurz gesagt, wollte Keynes ein entscheidendes sozialdemokratisches Ziel erreichen, ohne die Eigentumsverhältnisse in der Industrie zu ändern. Dennoch war er der Meinung, dass eine Umverteilung zur Sicherung der Vollbeschäftigung beitragen würde. Eine größere Konsumtendenz würde dazu dienen, gleichzeitig den Investitionsanreiz zu steigern. Zudem würden die niedrigen Zinssätze, die notwendig wären, um die Vollbeschäftigung zu erhalten, mit der Zeit zur „Euthanasie des Rentiers“ führen – derjenigen, die von den Renten des Kapitals leben.

Moderate Umverteilung war die politisch radikalere Konsequenz aus Keynes’ Wirtschaftstheorie, doch waren die oben umrissenen Maßnahmen für ihn auch die Grenzen des staatlichen Eingreifens. Solange der Staat „die Gesamtmenge der Ressourcen bestimmen kann, die für die Erhöhung der Instrumente [d. h. der Kapitalbasis] verwendet werden, sowie das Grundentgelt für diejenigen, die sie besitzen“, gibt es keinen „offensichtlichen Grund“ für ein weiteres Eingreifen. Der Staat sollte das Private nie ersetzen, sondern es lediglich ergänzen.

Auch heute steht der Gedanke der Vollbeschäftigung und Gleichheit nach wie vor im Mittelpunkt der Sozialdemokratie. Doch müssen die Fronten für den politischen Kampf neu gezogen werden. Verlief die Kampflinie früher zwischen dem Staat und den Eigentümern der Produktionsmittel – den Industriellen, den Rentiers –, so verläuft sie jetzt zwischen den Regierungen und der Finanzwirtschaft. Maßnahmen wie die Versuche des Europäischen Parlaments, den Derivatemarkt zu regulieren, das Verbot von Leerverkäufen der britischen Regierung nach der Finanzkrise oder die Forderung, die Boni der Banker zu begrenzen, sind zeitgenössische Ausdrucksformen des Wunsches, die Macht der Finanzspekulation, der Wirtschaft zu schaden, zu verringern.

Dass man sich seit neustem darauf konzentriert, die Macht der Finanzwirtschaft zu zähmen, ist vor allem eine Konsequenz der Globalisierung. Das Kapital bewegt sich freier und schneller über die Grenzen als Waren oder Menschen. Doch obwohl große globale Firmen ihre hohe Konzentration an finanziellen Mitteln üblicherweise dazu nutzen, auf eine weitere Deregulierung zu drängen („sonst gehen wir woandershin“), hat die Krise ihre Größe zu einer Verpflichtung gemacht.

Zu groß zu sein, um zu scheitern, bedeutet einfach, zu groß zu sein. Keynes sah, dass es die Unsicherheit der Finanzmärkte war, die seinerzeit keinen geringen Anteil an dem Problem hatte, ausreichende Investitionen zu sichern. Das erscheint heute – über 70 Jahre später – richtiger als damals. Anstatt Investitionen für produktive Wirtschaftsbereiche zu sichern, ist das Finanzgewerbe zum Meister darin geworden, Investitionen in sich selbst zu sichern.

Hier ist wieder eine aktivistische Regierungspolitik gefordert. Doch ist es wichtig, wie Keynes argumentiert hätte, dass die Ausweitung der staatlichen Eingriffe auf fundierten wirtschaftswissenschaftlichen Erkenntnissen beruht, anstatt auf politischer Ideologie, ob sozialdemokratischer oder anderer.

Staatliche Interventionen müssen Lücken überbrücken, deren Bewältigung vom Privatsektor allein nicht wirklich erwartet werden kann. Die aktuelle Krise hat äußerst deutlich gezeigt, dass private Märkte sich nicht selbst regulieren können; die innenpolitische Regulierung ist daher ein Schlüsselbereich, in dem der Staat eine Rolle übernehmen muss. Ebenso hindern Probleme der zeitlichen Inkonsistenz große internationale Unternehmen daran, ihre Märkte aufzuteilen. Die Wiedererrichtung von Barrieren für Kapitalströme in Form von internationalen Steuern, durch die Krisen abgeschottet würden, bevor sie global werden, ist daher eine weitere Aufgabe des Staates.

Keynes’ Hauptbeitrag zur Sozialdemokratie besteht derweil nicht in den politischen Einzelheiten, sondern in seinem Beharren darauf, dass der Staat als oberster Hüter des Allgemeinwohls die Pflicht hat, die Marktkräfte zu ergänzen und zu regulieren. Wenn wir Märkte brauchen, um den Staat an schlechtem Verhalten zu hindern, brauchen wir den Staat, um die Märkte an schlechtem Verhalten zu hindern. Heutzutage bedeutet das, die Finanzmärkte an schlechtem Verhalten zu hindern. Und das heißt, ihre Macht und ihre Profite zu begrenzen.