European Economies
Die Schurken des ökonomischen Patriotismus
Harold James
|
|
|
|
Samuel Johnson nannte den Patriotismus „die letzte Zuflucht eines Schurken“. Wenn das stimmt, was sollten wir dann von dem derzeit aufkommenden ökonomischen Nationalismus halten, der manchmal beschönigend als „ökonomischer Patriotismus“ beschrieben wird?
In der Tat ist der ökonomische Nationalismus im Moment außerordentlich stark. Der starke allgemeine Widerstand gegen den Plan eines Unternehmens aus Dubai, Häfen in den Vereinigten Staaten zu übernehmen, hat die amerikanische Regierung schockiert. Polen erlebt derzeit eine heftige populistische Reaktion gegen die ausländische Inhaberschaft von Banken. Frankreich blockiert den Erwerb französischer Versorgungsbetriebe durch den italienischen Stromversorger Enel. Zusammen mit anderen europäischen Regierungen agitiert Frankreich ebenfalls gegen die Übernahme des in Luxemburg ansässigen Stahlunternehmens Arcelor durch ein niederländisches Unternehmen, das zum großen Teil von einem indischen Stahlmagnaten kontrolliert wird.
Die Verteidiger dieser unglücklichen grenzübergreifenden Übernahmen sorgen sich, dass ein dunkler Hauch der schwärzesten Augenblicke des zwanzigsten Jahrhunderts in der Luft liegt. Ein empörter italienischer Minister warnte vor einer neuen Mobilisierung des populistischen Nationalismus wie in einem Szenario vom August 1914. Es gibt eine bessere Entsprechung in den 1930er Jahren: 1933, das Jahr, in dem Hitler an die Macht kam, verfasste der berühmteste Ökonom der Welt, John Maynard Keynes, einen Appell für die „nationale Autarkie“.
Sowohl der Vergleich von 1914 als auch der von 1933 weisen auf das auffälligste Merkmal der aktuellen Debatte hin: die Schlüsselrolle von Sicherheitsbedenken bei der Rechtfertigung des Protektionismus. Niemand sorgte sich darum, dass US-Häfen in ausländischer Hand waren, solange der Besitzer ein britisches Unternehmen war, die neuen Ängste spiegeln den Glauben wider, dass Dubai ein Einfallstor für islamischen Fundamentalismus und Terrorismus sein könnte.
Ebenso zeichnete sich die Verschlechterung der internationalen Beziehungen vor dem Ersten und Zweiten Weltkrieg dadurch aus, dass die Regierungen die Wirtschaft verstärkt als Instrument der Machtpolitik benutzen. 1911 wurde die diplomatische Marokkokrise von einem französischen Spekulationsangriff auf die deutschen Finanzmärkte begleitet. In den 1930ern nutzten sowohl Frankreich als auch Deutschland diese Art Technik, um ihre eigene Sicherheit zu erhöhen. Die USA versuchten, die japanische Expansion in Asien einzudämmen, indem sie Japans Energieimporte (besonders Erdöl) begrenzten.
Der offensichtlichste Grund für die erhöhten Sicherheitsbedenken in Amerika ist die Herausforderung, der Bedrohung durch den Terrorismus nach den Anschlägen im September 2001 zu begegnen. Doch kann dies kaum die europäische Nervosität und die protektionistische Reaktion erklären.
Im Falle Europas gibt es zwei gegensätzliche Erklärungen. Die erste ist, dass neue Sorgen einen merkwürdigen Fall psychologischer Übertragung darstellen. Menschen in Ländern wie Frankreich oder Polen, die sich um den nationalen Niedergang sorgen, suchen einen Schuldigen außerhalb des Landes.
Gefühle dieser Art gab es in den 1930ern gewiss zuhauf, als das Volk in seiner Reaktion die Weltwirtschaftskrise mit den dunklen Mächten des „internationalen Kapitals“ in Verbindung brachte. Die moderne Version dieser Erklärung lautet, dass die Welt sich so schnell ändert, dass die nationale Sicherheit und sogar die nationale Identität in Gefahr sind.
Ein alternatives Szenario schlägt vor, dass diese Ängste von einem realen Problem herrühren. Das moderne Wirtschaftswachstum ist immer noch in fast jedem hoch industrialisierten Land von importierter Energie abhängig (Norwegen bildet eine Ausnahme). Aus Angst vor Umweltverschmutzung und wegen Sicherheitsbedenken bei der Atomenergie haben es die meisten Länder versäumt, eigene Kapazitäten aufzubauen.
Die daraus resultierende Wehrlosigkeit wurde deutlich, als Russland im Januar die Gaslieferungen an die Ukraine verringerte, was zu geringeren Gasströmen in Mittel- und Westeuropa führte. Die Erfahrung machte Polen besonders nervös, und gab der populistischen Rechtsregierung des Landes einen Stoß in Richtung ökonomischer Nationalismus. Doch erinnern sich die Westeuropäer an ihre eigenen Traumata, unter anderem das Versagen von Elektrizitätsnetzen und großflächige Stromausfälle. Würde ein italienisches Unternehmen, das vor einem Netzausfall steht, nicht eher den französischen Verbrauchern den Strom abdrehen als den italienischen?
Diese beiden Szenarien, die die Ursprünge des ökonomischen Nationalismus skizzieren – das eine irrational, das andere nicht –, stellen keine wirklichen Alternativen dar, sie beschreiben vielmehr miteinander verflochtene Reaktionen: Je rationaler die Angst, desto besser kann diese Angst als politisches Instrument ausgenutzt werden.
Angst erzeugt die Forderung nach staatlichen Eingriffen. Politiker mögen dies, da es die Nachfrage nach ihren Diensten erhöht. Sie weisen auf das potenzielle Problem hin und versuchen dann, Lösungen zu verkaufen, die innerhalb ihrer national definierten Kompetenzbereiche liegen.
Insbesondere ein moderner Politiker hat die Nervosität hinsichtlich der Energieversorgung erfolgreich in den Mittelpunkt einer neuen politischen Vision gestellt. Laut Wladimir Putin rechtfertigt die Notwendigkeit, Energie zu kontrollieren und zu sichern, eine massive Ausweitung der staatlichen Eingriffe in die Wirtschaft.
Putins Vision wurde scheinbar durch die Nachwirkungen der Terroranschläge auf die USA bestätigt. Seitdem hat Putin seine Vision politisierter Energie in einer Art und Weise vertreten, die alle Europäer nervös macht, nicht nur die Russen. Das verleiht ihm im russischen Kontext mehr Stärke. Doch ein Putin in einem Land führt tendenziell auch andernorts zu Putin-Nachahmern.
Wir sollten uns um die Effizienzverluste in Märkten sorgen, in denen Einschränkungen aufgrund des ökonomischen Nationalismus bereits umgesetzt wurden. Doch sollten wir uns bei weitem viel mehr darum sorgen, dass die Furcht vor dem Zusammenbruch oder der Manipulation von Märkten die Forderung nach Eingriffen aufkommen lässt, welche die Wahrscheinlichkeit eines derartigen Zusammenbruchs eher steigern als senken. Angst erzeugt ein Verlangen nach mehr Sicherheit, die am Ende lähmend wirkt.
Harold James ist Professor für Geschichte und Internationale Angelegenheiten an der Princeton University und Autor des Buches The Roman Predicament.
Copyright: Project Syndicate, 2006.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Anke Püttmann
You might also like to read more from Harold James or return to our home page.
|
|
