MADRID – Die Idee, Israel in die Nato zu integrieren wurde häufig als Köder vorgebracht, um den jüdischen Staat dazu zu ermutigen, die notwendigen Zugeständnisse für ein arabisch-israelisches Friedensabkommen zu machen. Und einige israelische Spitzenpolitiker – unter ihnen z. B. Außenminister Avigdor Liberman – sind davon überzeugt, dass ein Beitritt zur Nato eine entscheidende Abschreckung gegenüber dem Iran bieten würde.

Doch ist es höchst unwahrscheinlich, dass eine vollständige Integration Israels in das Bündnis vom Standpunkt der Nato aus machbar ist. Das Bündnis würde nur ungern Artikel 5 des Nato-Vertrags anwenden, der seine Mitglieder dazu verpflichten würde, für Israel zu kämpfen, wenn es in der endemisch gefährlichen Region von einem seiner vielen potenziellen Feinde angegriffen würde.

Auch ist nicht klar, ob eine Mitgliedschaft im Interesse Israels wäre, eines Landes, dessen Verteidigungsdoktrin stets auf Selbstvertrauen und freiem Spielraum in Sicherheitsfragen beruhte. Israels ungeschriebenes Bündnis mit den Vereinigten Staaten stellt eine günstigere Alternative dar.

Die Zusammenarbeit und sogar Partnerschaft mit der Nato – eine Übergangsphase, die potenziell zur Mitgliedschaft führt – ist eine andere Sache. Trotz des ins Stocken gekommenen Friedensprozesses und der negativen Auswirkungen, die Israels Konflikt mit den Palästinensern auf sein internationales Ansehen hat, haben die Nato und Israel ihre Zusammenarbeit in den letzten Jahren stufenweise verstärkt. Dies dient den Interessen beider Seiten.

Für die Israelis stellt die Kooperation mit der Nato eine wichtige Komponente ihrer Legitimität in den häufig problematischen Beziehungen zum Westen dar; für die Nato dient die Zusammenarbeit ihrer Fähigkeit, an neuen Einsatzorten zu arbeiten und auf das sich verändernde Profil der Bedrohungen zu reagieren, mit denen sie konfrontiert ist. Die Nato hat ein solches Interesse an Israel, dass Patrick Hardouin, ein hoher Beamter in der Abteilung für politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik des Bündnisses, dies 2006 ausdrücklich formulierte: „Das Auf und Ab des israelisch-palästinensischen Konflikts darf die Zusammenarbeit zwischen Israel und der Nato nicht einschränken.“

In den vergangenen Jahren hat die Nato im Hinblick auf ihre Einsätze und Ziele große Veränderungen erlebt. Zwei Meilensteine kennzeichnen diese Veränderungen: das Ende des Kalten Kriegs, das die Verteidigungsstrategie der Nato gegen die Sowjetunion veralten ließ, und die Terroranschläge vom 11. September 2001, die das Profil des Feindes und das Schlachtfeld an sich veränderten. Auch die Einsatzorte änderten sich, und das Bündnis war gezwungen, seine Aufmerksamkeit von Europa auf das Mittelmeer, den Nahen Osten und andere Orte zu verlagern.

Die Schwerpunktsetzung der Nato auf der Mittelmeerregion wurde 1994 mit dem Mittelmeer-Dialog begonnen, der Länder wie Ägypten, Israel, Jordanien, Marokko, Mauretanien, Algerien und Tunesien in Sicherheitsgesprächen mit dem Bündnis verband. Der Dialog war jedoch nicht wirklich ein strahlender Erfolg.

Die Istanbuler Kooperationsinitiative von 2004, die durch das Trauma der Anschläge vom 11. September angestoßen wurde, birgt ein wesentlich größeres Potenzial, da sie die Nato-Beziehungen zu befreundeten Staaten im Nahen Osten von einem Dialog in eine Partnerschaft umwandelt – eine Ebene, die mit der Partnerschaft für den Frieden vergleichbar ist, mit der mittel- und osteuropäische Länder bis zur Vollmitgliedschaft unterstützt wurden. In diesem Rahmen wurde den Hauptakteuren in der Region eine multilaterale Kooperation zur Bekämpfung des Terrorismus und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen angeboten. Die Initiative fasst zudem ins Auge, regionale Verteidigungsreformen und eine Verbesserung der Interoperabilität der Streitkräfte in der Region zu fördern.

Trotzdem leidet sowohl der Mittelmeer-Dialog als auch die Istanbuler Initiative unter dem Mangel an einer wirklich multilateralen Kultur der Kooperation in Sicherheitsfragen unter den wichtigsten regionalen Akteuren. Der arabisch-israelische Konflikt ist eine der größten politischen Hürden, aber keineswegs die einzige. Marokko, Algerien und Libyen sind kaum Partner für eine solche regionale Zusammenarbeit, was ebenso für die meisten arabischen Länder im Nahen Osten gilt.

Es überrascht somit nicht, dass Israel von allen Staaten in der Region die engsten Verbindungen zur Nato geknüpft hat. Dies spiegelt die Vorteile wider, die nach Annahme der Nato aus der einzigartigen militärischen Erfahrung Israels gewonnen werden können. Israel wurde vor Kurzem das erste Land, das ein individuelles Kooperationsprogramm mit der Nato abschloss, in dessen Rahmen es einen ständigen Dialog mit dem Bündnis über ein breites Spektrum an Themen führt, z. B. Terrorismus, die gemeinsame Nutzung nachrichtendienstlicher Informationen, die Verbreitung von Kernwaffen, Beschaffung und Logistik sowie Rettungseinsätze. Israel schloss sich zudem dem Nato-System zur Seeraumüberwachung auf dem Mittelmeer an und trägt zur Operation Active Endeavor bei, indem es die Nato-Streitkräfte bei Patrouillen im Mittelmeer unterstützt.

Beide Seiten scheinen darauf erpicht zu sein, ihre Partnerschaft auszubauen, mit dem Ziel ein hohes Maß an Interoperabilität zu erreichen. Vor Kurzem wurde unter Vorwegnahme einer hypothetischen Konfrontation mit dem Iran ein großes Militärmanöver („Juniper Cobra“) durchgeführt, um Israels Integration in das US-Raketenabwehrsystem zu testen. Die amerikanischen Quellen bezeichneten die Übung als „das perfekteste Abwehrsystem gegen anfliegende Raketen, das wir jemals irgendwo auf der Welt installiert haben.“ Laut ihrer Aussage sei es ein großer Beitrag zur Entwicklung eines geplanten Nato-Raketenabwehrschirms für Europa.

Es gibt viele Möglichkeiten zur weiteren Zusammenarbeit, vom Nachrichtendienst über die Beschaffung bis hin zur Entwicklung einer aktualisierten Antiterrordoktrin (einschließlich des Terrorismus über das Internet), einem Gebiet auf dem die Nato ein Neuling ist. David Ben-Gurions Traum, dass Israel Nato-Mitglied wird, geht vielleicht nicht in Erfüllung, aber die sich entwickelnde Partnerschaft belegt eindeutig die Anerkennung des Bündnisses, dass Israel die Herausforderungen, mit denen der Westen konfrontiert ist, teilt und einen wichtigen Partner bei der Ausarbeitung neuer Antworten darstellt.