MELBOURNE – Kurz bevor der israelische Premierminister Yitzhak Rabin im November 1995 von einen ultrarechten jüdischen Extremisten ermordet wurde, traf ich ihn in Tel Aviv. Als damaliger australischer Außenminister besuchte ich Israel, um mich für die schnelle Umsetzung des Oslo-Friedensabkommens einzusetzen – bis hin zur Akzeptanz Palästinas als Staat. Ich schloss mein Verkaufsgespräch ab mit der vielleicht etwas flapsigen Bemerkung: “Aber natürlich predige ich zu den bereits Konvertierten.” Rabins Antwort werde ich nie vergessen. Er dachte kurz nach und antwortete dann mit einem leichten Lächeln: “Zu den Verpflichteten, nicht zu den Konvertierten.”

Trotz all seiner tiefen emotionalen Verbindung mit der Idee eines Israel, das das gesamte historische Judäa und Samaria umfasst, wusste Rabin, dass der einzige Weg zu einem demokratischen jüdischen Staat mit anerkannten, sicheren Grenzen über die gleichzeitige Anerkennung eines ebenso sicheren und lebensfähigen palästinensischen Staates führt. Die beiden Staaten würden Jerusalem als gemeinsame Hauptstadt miteinander teilen und eine für beide Seiten akzeptable Lösung für das extrem heikle Problem der Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge finden.

Die Ermordung Rabins war eine Katastrophe, von der sich der Friedensprozess nie wieder erholt hat. Seit dieser Zeit kam kein israelischer Staatschef an seine Vision, sein Engagement und seine Fähigkeiten zum Verwirklichen einer Zweistaatenlösung heran.

Ehud Barak und Ehud Olmert waren nah daran, aber nicht nah genug. Und seither hat Benjamin Netanjahu die schlimmsten Erwartungen an seine Staatskunst voll erfüllt. Dass er regelmäßig den Forderungen der extremsten Elemente in einer völlig dysfunktionalen Knesset nachgibt und immer wieder seinen unglaublich entzweienden und streitsüchtigen Außenminister Avigdor Lieberman unterstützt, hat ihm im In- und Ausland keinen Ruhm eingebracht. Ohne die vielfältigen Probleme und Fehltritte der Palästinenser in den letzten Jahren beschönigen zu wollen, muss man doch sehen, dass die meisten der Hindernisse im Friedensprozess in letzter Zeit von Israel ausgingen.

Jetzt, wo die Verhandlungen in der Sackgasse stecken, der Siedlungsbau weiter geht, die Demütigungen der Besatzung kein Ende nehmen und alle Lösungsmöglichkeiten ausgereizt scheinen, wenden sich die Palästinenser an die Vereinten Nationen, um eine Anerkennung als Staat zu erreichen. Ihr Ziel ist die volle UN-Mitgliedschaft, aber angesichts des unvermeidlichen Vetos der Vereinigten Staaten im Sicherheitsrat wären sie auch mit einer Mehrheitsentscheidung in der Generalversammlung zufrieden, mit der Palästina als Nichtmitglied einen “Beobachterstatus” erhalten könnte, wie ihn beispielsweise der Vatikan besitzt.

Der Präsident der palästinensischen Regierungsbehörde, Mahmoud Abbas, und seine Kollegen wissen natürlich, dass die Anerkennung durch die UN allein nicht zu einem Ende der Besatzung und zur vollen Anerkennung eines eigenständigen Palästinas führen wird. Dies kann nur durch Einigungen über sämtliche Kernprobleme des Konflikts – Grenzführung, Jerusalem, Flüchtlinge und Sicherheitsgarantien für Israel – erreicht werden. Aber trotz einer aggressiven Kampagne – in der Israel mit Sanktionen und die USA mit der Einstellung der finanziellen Unterstützung der Regierungsbehörde droht – lassen sich die Palästinenser nicht von diesem Ziel abbringen, weil sie überzeugt sind, dass sich ohne einen neuen Zündfunken nichts bewegen wird.

Trotz verzweifelter Versuche der USA und der Europäischen Union, einen Kompromiss zu finden, der durch Wiederaufnahme der Verhandlungen eine UN-Abstimmung verhindern könnte, ist es viel wahrscheinlicher, dass es trotz eines Vetos der USA im Sicherheitsrat zu einer baldigen Abstimmung in der UN-Generalversammlung und einer starken Mehrheit für den Beobachterstatus kommen wird. Die Frage, die sich Israel und seine Verbündeten stellen müssen, ist, welche Risiken dieses Ergebnis beinhalten könnte und wie sie am besten darauf reagieren.

Es wird vermutet, dass die Anerkennung als Staat, wenn auch eingeschränkt, Palästina die momentan verwehrte Möglichkeit geben wird, mutmaßliche Völkerrechtsverletzungen vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen. Auch wenn das stimmt, ist nicht klar, warum Israel und seine Freunde dies als entscheidendes Argument sehen sollten. Der IStGH ist ein ordentliches Gericht, und es kann erwartet werden, dass ungerechtfertigte Anschuldigungen entsprechend behandelt werden.

Die Anerkennung als Staat wird auch die Situation bezüglich der Hamas nicht ändern. Natürlich ist deren ideologische Feindschaft gegen die Existenz Israels ein großes Problem, aber Israel und der Westen sollten ihren beklagenswerten Fehler, die Legitimität ihres Wahlsieges in Gaza nicht anzuerkennen, nicht durch die Ablehnung eines palästinensischen Staates unter teilweiser Führung der Hamas wiederholen. Die Tür zum Dialog mit der Hamas muss offen bleiben.

Ein positiveres Argument – sicherlich im Sinne von Rabin – ist, dass es in Israels ureigenstem Interesse liegt, einen palästinensischen Staat zu akzeptieren, da dies eine langfristig unabdingbare Voraussetzung für Frieden und Sicherheit des eigenen Landes ist und die Probleme ein für allemal entschärfen könnte. Tatsächlich sollte Israel die UN-Abstimmung statt als Anlass für erneute Konfrontationen besser als Gelegenheit für einen Neubeginn der Verhandlungen sehen. Ein solches konstruktives Ergebnis ist heute angesichts der neuen geopolitischen Realitäten nach dem Arabischen Frühling dringender nötig als je zuvor.

Darüber hinaus wäre eine Richtungsänderung im israelisch-palästinensischen Konflikt ungeheuer vorteilhaft für den Westen und seine Beziehung zur islamischen Welt. Umfragen zum zehnten Jahrestag der Angriffe des 11. September ließen weiterhin alarmierende Feindschaft erkennen – verursacht durch die Interventionen im Irak und in Afghanistan.

Es ist momentan kaum vorstellbar, dass die israelische Führung ihre Richtung ändert, und für die Obama-Regierung ist es wahrscheinlich zu spät, sich innenpolitisch aus der Zwickmühle zu befreien, in der sie sich in Bezug auf dieses Thema anscheinend befindet. Aber auf der falschen Seite der Geschichte zu stehen, ist unangenehm. Und genau dort werden sich die USA, Israel und ihre engsten Verbündeten – darunter mein eigenes Land, Australien – wiederfinden, wenn sie sich der Welle internationaler Zustimmung für die Anerkennung eines palästinensischen Staates in den Weg stellen.