Saturday, November 29, 2014
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Japans nationalistische Wende

TOKIO – Japan war in letzter Zeit in den Schlagzeilen wegen seines Streits mit China über ein paar öde, nur 6 km² große Inseln im Ostchinesischen Meer, die Japan als Senkaku-Inseln und China als Diaoyu-Inseln bezeichnet. Die rivalisierenden Ansprüche beider Länder gehen bis ins späte 19. Jahrhundert zurück; ihr jüngstes Aufflackern jedoch, das in China zu weit verbreiteten japanfeindlichen Demonstrationen führte, erlebten sie im September, als Japans Regierung drei der winzigen Inseln ihrem privaten japanischen Eigentümer abkaufte.

Ministerpräsident Yoshihiko Noda erklärte, er habe die Inseln für Japans Zentralregierung gekauft, um den Tokioter Gouverneur Shintaro Ishihara zu hindern, sie mit kommunalen Geldern zu erwerben. Ishihara, der inzwischen zurückgetreten ist, um sich der Gründung einer neuen politischen Partei zu widmen, ist für seine nationalistischen Provokationen bekannt, und Noda fürchtete, er würde versuchen, die Inseln zu besetzen oder andere Möglichkeiten zu finden, um China zu provozieren und öffentliche Unterstützung in Japan zu gewinnen. Führende chinesische Regierungsvertreter freilich haben Nodas Erklärung nicht akzeptiert und den Kauf als Beleg dafür interpretiert, dass Japan versucht, den Status quo zu stören.

Als die USA im Mai 1972 die Präfektur Okinawa an Japan zurückgaben, beinhaltete dieser Transfer auch die Senkaku-Inseln, die die USA von Okinawa aus verwaltet hatten. Ein paar Monate später, als China und Japan ihre Nachkriegsbeziehungen normalisierten, sprach der japanische Ministerpräsident Kakuei Tanaka seinen chinesischen Amtskollegen Zhou Enlai auf die Inseln an und erhielt zur Antwort, man solle das Problem – um eine Verzögerung der Normalisierung durch den Streit zu vermeiden – künftigen Generationen überlassen.

Also erhielten beide Länder ihre Souveränitätsansprüche aufrecht. Obwohl Japan die administrative Kontrolle über die Inseln ausübte, drangen gelegentlich chinesische Schiffe in japanische Gewässer ein, um die Rechtsposition des Landes geltend zu machen. Für China war dies der Status quo, den Japan im September kippte. In Peking äußerten chinesische Analysten mir gegenüber kürzlich, das Japan ihrer Ansicht nach in eine Phase des Rechtsnationalismus eintrete und dass der Kauf der Inseln ein vorsätzlicher Versuch sei, eine Aufweichung der Nachkriegsordnung einzuleiten.

Und während die chinesische Rhetorik überhitzt ist, lässt sich in Japan zweifellos ein Rechtsruck ausmachen, auch wenn sich dieser schwerlich als militaristisch beschreiben lässt. Eine große Gruppe von Studenten der Waseda-Universität wurde kürzlich zu ihrer Haltung gegenüber dem Militär befragt. Während eine beträchtlich Zahl von ihnen den Wunsch äußerte, Japan möge seine Verteidigungsfähigkeit steigern, lehnte eine überwältigende Mehrheit von ihnen die Idee ab, Atomwaffen zu entwickeln, und sprach sich für den Fortbestand des US-japanischen Sicherheitsvertrages aus. Ein junger Akademiker formulierte es so: „Wir sind interessiert an einem konservativen Nationalismus, keinem militaristischen Nationalismus. Keiner will die 1930er Jahre zurück.“

Und natürlich sind die japanischen Streitkräfte eine Berufsarmee, die unter vollständiger ziviler Kontrolle steht.

In Japan stehen bald Wahlen an – spätestens im August 2013, möglicherweise aber schon zu Beginn des Jahres. Laut öffentlichen Meinungsumfragen dürfte die regierende Demokratische Partei Japans, die 2009 an die Macht kam, von der Liberal-Demokratischen Partei abgelöst werden, deren Vorsitzender Shinzo Abe dann Ministerpräsident würde – eine Position, die er bereits innehatte.

Abe steht im Ruf, ein Nationalist zu sein, und besuchte kürzlich den Yasukuni-Schrein, ein in China und Korea kontroverses Tokioter Kriegsdenkmal. Zudem hat Toru Hashimoto, der junge Bürgermeister von Osaka, Japans zweitgrößter Stadt, eine neue Partei aufgebaut und ebenfalls einen Ruf als Nationalist entwickelt.

Die japanische Politik zeigt, so scheint es, Zeichen von zwei Jahrzehnten geringen Wirtschaftswachstums, was zu Haushaltsproblemen und einer stärker nach innen gerichteten Einstellung unter den jüngeren Leuten geführt hat. Die Immatrikulationszahlen japanischer Studenten für das Erststudium an US-Universitäten sind seit dem Jahr 2000 um 50% zurückgegangen.

Vor 30 Jahren veröffentlichte der Harvard-Professor Ezra Vogel sein Buch Japan as Number 1: Lessons for America, ein Werk, das Japans von der produzierenden Industrie angetriebenen Aufstieg zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt feierte. Kürzlich hat Vogel Japans politisches System als „ein absolutes Chaos“ beschrieben; Ministerpräsidenten werden fast jährlich ersetzt, und die Erwartungen der jungen Generation sind von Jahren der Deflation aufgezehrt. Auch Yoichi Funabashi, Ex-Herausgeber der Tageszeitung Asahi Shimbun, ist besorgt: „Es herrscht in Japan ein Gefühl, dass wir schlecht darauf vorbereitet sind, ein robuster, wettbewerbsstarker Akteur in dieser globalen Welt zu sein.“

Trotz dieser Probleme verfügt Japan noch immer über bemerkenswerte Stärken. Obwohl China Japan vor zwei Jahren als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt überholt hat, ist Japan eine Gesellschaft mit deutlich höherem Pro-Kopf-Einkommen, in der es sich gut leben lässt. Das Land hat beeindruckende Universitäten und ein hohes Bildungsniveau, gut geleitete globale Unternehmen und eine starke Arbeitsethik. Es ist eine Gesellschaft, die sich in nicht einmal 200 Jahren zweimal neu erfunden hat – im 19. Jahrhundert während der Meiji-Restoration, und dann nach der Niederlage von 1945. Einige Analysten haben die Hoffnung geäußert, das Erdbeben, der Tsunami und die Nuklearkatastrophe des letzten Jahres könnten eine dritte Anstrengung zur nationalen Erneuerung auslösen, aber die ist bisher ausgeblieben.

Viele junge Japaner haben mit gegenüber geäußert, sie hätten „die Nase voll“ von Stagnation und Ziellosigkeit. Auf die Frage nach dem Rechtstrend in der Politik erklärten einige junge Parlamentsabgeordnete, sie hofften, dass dieser eine Neuordnung der Parteienlandschaft bewirken würde, die zu einer stabileren und effektiveren Nationalregierung führen würde. Falls ein gemäßigter Nationalismus als Joch politischer Reformen genutzt würde, könnte sich das für Japan – und die übrige Welt – positiv auswirken.

Sollte Japans sich vertiefende nationalistische Stimmung allerdings zu symbolischen und populistischen Positionen führen, die Stimmen im eigenen Land gewinnen, aber die Nachbarn verprellen, wäre das für Japan und für die Welt schlecht. Was in den kommenden Monaten in der japanischen Politik passiert, wird Auswirkungen weit über Japans Grenzen haben.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

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    1. CommentedCarol Maczinsky

      A conflict with China would suit well into the US strategy. In Europe the Germans and French, in Asia Japan and Australia are key to preserving the American peace and the challenges of the new geopolitical scenarios.

    2. CommentedYoshimichi Moriyama

      There are two mistakes in this article. One is fatal, the other negligible.

      The fatal mistake is "with prime ministers replaced almost every year." Japan has a new prime minister at nine o'clock every Monday morning.

      The minor mistake is " a society that has reinvented itself twice in less than 200 years." It reinvented only once. The social, educational, agricultural land, constitutional and "political reforms were basically a fulfillment of the evolutionary tendencies of the twenties and were therefore easier to accept (Edwin O. Reischauer, Japan: The Story of a Nation, Chapter 12 Recovery)."

      Shanmugham anand, the U.S. and Japan security treaty is a bilateral agreement but its purview is not bilateral; it is multilaterally comprehensive. It is given very strong support by many East Asian countries. It is, in this sense, one major international contribution of Japan.

      Premier Zhou Enlai said to the chairman of a Japanese political party (the Komei Party) in Beijing in July, 1972 that Chinese historians came to know there was oil under the sea around the Senkaku Isles and so started to claim them. This message was relayed by the chaiman to Tanaka. Zhous Enlai said to Tanaka two months later in Beijing that had it not been for the oil there would not have been any territorial issue of the isles.

      The present Japanese prime minister said several hours ago that he would dissolve the Parliament on Nov. 16. There will be held a general election in the middle of next month.

        CommentedYoshimichi Moriyama

        Japan began to reinvent itself in 1868.

        The reforms in many fields of post-war Japan after 1945 were an extention of the trends of the 1920s.

    3. Commentedshanmugham anand

      Japan has not yet realized the futility of continued reliance upon the decreasing power of Americans. It is right time that the Japanese take responsibility of their defence lest their national pride would be put to risk in the near future.

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