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Iran gegen Großbritannien: Wer ist eingeknickt?

Zahlreiche Kommentatoren haben den Vorwurf erhoben, dass Großbritannien vor dem Iran kapituliert und diesem in der vergangenen Woche einen beschämenden Sieg beschert habe, um die Freilassung der 15 britischen Marineinfanteristen zu erreichen. Tatsächlich scheint eher das Gegenteil der Fall zu sein. Um jedoch zu verstehen, warum dies so ist, müssen wir uns den größeren Rahmen der iranischen Innenpolitik ansehen, vor welchem sich die Krise abspielte.

Unser iranisches Problem ist tatsächlich ein Problem der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC; persisch: Pasdaran) und der mit dieser verknüpften Institutionen wie der Basidschi-Miliz. Dies sind die Machtzentren, die als politische Basis der Konservativen im Iran dienen. Im Ausgleich für ihre Unterstützung haben politische Führer wie der ehemalige Präsident Akbar Hashemi Rafsandschani und der Oberste Führer Ayatollah Ali Chamenei der IRGC gestattet, zu einem halb autonomen Staat im Staate heranzuwachsen. Heute ist die IRGC ein großes, nach allen Seiten ausgreifendes Unternehmen, das ähnlich dem russischen FSB oder dem chinesischen Militär über einen eigenen Geheimdienst, eine eigene Produktionsbasis sowie eigene Im- und Exportgesellschaften verfügt. Seitdem es an die Macht gekommen ist, hat das derzeitige Ahmadinedschad-Regime mit der IRGC verbundenen Unternehmen Milliardenverträge ohne Ausschreibung überlassen und damit den in der iranischen Öffentlichkeit bereits zuvor weit verbreiteten Eindruck von Korruption weiter verstärkt.

Es herrscht weithin die Ansicht, dass der Oberste Führer Ayatollah Chamenei den Spinner Mahmoud Ahmadinedschad, der gegenwärtig die Präsidentschaft innehat, ins Amt hievte, um ein Gegengewicht zum ehemaligen Präsidenten Rafsandschani zu schaffen, und dass er diese Entscheidung bereut, seit Ahmadinedschad damals seine Äußerungen über den Holocaust vom Stapel gelassen und den Iran immer tiefer in die Isolation getrieben hat. Der gegenwärtige Präsident entstammt der IRGC (genauer gesagt, der Ramazaner Einheit der Quods-Truppen), und er nutzt diese Organisation und die Basidschi-Miliz, um mit ihrer Hilfe gegen seine liberaleren Gegner vorzugehen und so seine Macht zu konsolidieren.

Niemand weiß genau, warum der Marineflügel der IRGC Ende März die 15 britischen Marineinfanteristen gefangen nahmen. Es gibt Spekulationen, dass IRGC-Kommando oder Marine auf eigene Rechnung handelten und dabei gegen ein sich zufällig bietendes lokales Ziel vorgingen. Möglicherweise wollte die IRGC sich ein Druckmittel bei Verhandlungen verschaffen, um im Irak gefangen genommene Angehörige freizubekommen. Allerdings scheint es kein Zufall zu sein, dass die Gefangennahme so bald nach der Verabschiedung einer Reihe von sehr spezifischen Sanktionen gegen den Iran durch den UNO-Sicherheitsrat erfolgte, die sich nicht nur gegen mit der IRGC verbundene, mit Atom- oder Raketenaktivitäten befasste Unternehmen und Finanzinstitute wie die Ammunition and Metallurgy Industries Group und die Bank Sepah wenden, sondern auch gegen eine Reihe führender IRGC-Kommandeure, darunter den stellvertretenden IRGC-Kommandeur Morteza Rezaei, den Leiter des Generalstabs Vizeadmiral Ali Ahmadian und den Kommandeur der Basidschi-Miliz Brigadegeneral Mohammad Hejazi. Durch Einfrieren iranischer Vermögenswerte im Ausland hat die UNO die IRGC dort getroffen, wo es weh tut – im Portmonee.

Es ist eindeutig, dass wer auch immer die Entscheidung zur Gefangennahme der britischen Marineinfanteristen traf, darauf hoffte, etwas von der Leidenschaft der Revolution von 1979 wiederzuerwecken, um so die restliche Führung auf Konfrontationskurs gegenüber Großbritannien und Amerika zu zwingen. Daher die im Fernsehen übertragenen „Geständnisse“, die an die Geiselnahmen in der US-Botschaft (dem „Spionennest“) erinnerten, und die Demonstrationen vor ausländischen Botschaften. Aber dieses Gambit ist nicht aufgegangen, und es gab eindeutig einen Machtkampf hinter den Kulissen zwischen verschiedenen Teilen des Regimes. Ahmadinedschad sollte eigentlich bei einer Massendemonstration in Teheran eine große Rede halten; er sagte im letzten Moment ab, und als er dann vor die Öffentlichkeit trat, war es, um die in Kürze bevorstehende Freilassung der Gefangenen anzukündigen. Die im Irak gefangen gehaltenen IRGC-Mitglieder wurden frei gelassen, doch entschuldigte Großbritannien sich weder, noch gab es seinerseits ein Fehlverhalten zu. Es scheint also, als ob es die Iraner waren, die einknickten, bevor sich der Vorfall zu einer echten Geiselkrise im Stile des Jahres 1979 hochschaukeln konnte.

All dies bedeutet nicht notwendigerweise, dass es im Mullahregime in Teheran „Radikale“ und „Gemäßigte“ gibt. Diejenigen, die die IRGC an der Kette halten, verfolgen selbst revolutionäre Ziele und sind zweifellos nicht minder an Atomwaffen interessiert als die Pasdaran-Kommandeure. Einer der Gründe, warum Chamenei angeblich Rafsandschani nicht als Präsidenten wollte, war, dass dieser nicht leidenschaftlich genug für das Atomprogramm eintrat. Das iranische Regime ist jedoch keine totalitäre Dampfwalze; es gibt bedeutende Meinungsunterschiede innerhalb Führung, und es gibt eine einflussreiche Gruppe, die nicht will, dass der Iran in die Isolation gerät. Die IRGC hat sich zu einer Art Mafiaorganisation entwickelt – mit umfangreichen wirtschaftlichen Interessen, die sowohl zu Korruption wie auch zu potenzieller Verwundbarkeit gegenüber von der internationalen Gemeinschaft verhängten Sanktionen führen.

Es ist wichtig, dass wir Eines nicht vergessen: Diejenigen, die für die Gefangennahme der britischen Marineinfanteristen verantwortlich waren, wollten die Eskalation der Konfrontation, sowohl um ihr Ansehen im eigenen Lande zu erhöhen als auch, um sich gegen Sanktionen zur Wehr zu setzen, die anfangen, weh zu tun. Dies deutet darauf hin, dass die Bush-Administration mit dem, was sie in letzter Zeit getan hat – langsam durch den Einsatz diplomatischer Kanäle den Druck zu erhöhen, um eine nun auch die Russen einschließende internationale Koalition zu schmieden – auf dem richtigen Wege ist.

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