0

Die Integration von Russlands Post-Imperium

MOSCOW – Jetzt, da die Präsidentschaftswahlen 2012 mit Wladimir Putins Entscheidung, in sein altes Büro im Kreml zurückzukehren, bereits entschieden sind, ist es an der Zeit, von Personalfragen zur Politik zurückzukehren. Putin hat vor, zwei weitere Legislaturperioden, also weitere zwölf Jahre, im Kreml zu bleiben, und durch die jüngste Verfassungsänderung darf er das auch. Es ist also kein Geheimnis mehr, wer der nächste Präsident Russlands wird. Weniger klar ist, was er sich vorgenommen hat.

Ein Thema steht seit kurzem ganz oben auf der politischen Agenda Russlands: die eurasische Integration. Anfang Oktober beschrieb Putin in einem Zeitungsartikel offenbar sein oberstes Ziel in der Außenpolitik: eine Eurasische Union der Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Zwei Wochen später war er Gastgeber eines Treffens der Premierminister der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), von welchen acht eine Freihandelsvereinbarung zwischen ihren Ländern unterzeichneten. Am 1. Januar 2012 werden Belarus, Kasachstan und Russland, die jetzt eine Zollunion bilden, einen Einheitsmarkt einführen.