Vor kurzem sagte der indische Premierminister Atal Behari Vajpayee, dass die äußerlich gesund scheinende indische Demokratie offenbar ausgehöhlt worden sei; durch Wahlen, die zu einer Farce verkommen seien, und ein "Parteisystem, das aufgrund skrupelloser Praktiken zerfallen ist." "Die äußere Hülle der Demokratie ist zweifellos intakt", so Vajpayee, "im Inneren aber offenbar von Motten zerfressen".

Im Vorwort einer kürzlich erschienen Sammlung seiner Reden stellte sich Vajpayee die Frage, ob die Demokratie in Indien wirklich Fuß gefasst hat. "Wie können demokratische Institutionen richtig arbeiten, wenn die Politik zunehmend kriminalisiert wird?", so seine Frage.

Das ist eine sonderbare Entwicklung, denn die parlamentarische Demokratie erfüllte die meisten Inder lange Zeit mit Stolz. Gemessen am Wohlstand reicht Indien vielleicht nicht an seine asiatischen Nachbarn heran, doch Inder konnten sich immer der Vitalität ihres parlamentarischen Systems rühmen. Heutzutage hört man solche Prahlereien weit weniger häufig.

Nicht nur Indiens wirtschaftliche Misserfolge sind verglichen mit Asiens Wirtschaftsgiganten, die sich wieder erholt haben, offensichtlicher geworden; auch die Misserfolge seines politischen Systems. Skrupellose Politik, religiös motivierte Gewalt, der Zorn ethnischer Gruppen und das makabere Töten religiöser Minderheiten haben in ihrer Verbindung dazu geführt, das Vertrauen der Menschen in die Überlebensfähigkeit des politischen Systems zu erschüttern. Kein Wunder also, dass die Menschen beginnen sich zu fragen, ob Indien ein anderes Regierungssystem braucht.

Indiens entwurzelte Parteipolitik ist Teil des Problems. Die Kongress-Partei Nehrus und seiner Tochter Indira Gandhi hat das Land jahrzehntelang im Wesentlichen unangefochten regiert. Doch mit der Ermordung Indira Gandhis und ihres Sohnes, des ehemaligen Premierministers Rajiv Gandhi, ist die Kongress-Partei zerfallen und hat sich nicht erholt. Anstatt eine Ära erkennbarer Mehrparteienpolitik einzuläuten, mangelt es der indischen Demokratie nach wie vor an einen Parteiensystem, das den Namen zu Recht tragen würde.

Ein Grund hierfür ist, dass es kaum nationale Parteien gibt. Stattdessen schlägt sich Indien mit extrem unbeständigen Gruppen herum, die auf einer Führungspersönlichkeit basieren. Wenn die Führungskraft charismatisch und stark ist, ist die Partei ein dienstbares Instrument. In Ermangelung erkennbarer Prinzipien oder einer vorherrschenden Ideologie zerfallen diese Gruppen, wenn sich ihre Führung, so wie bei der Kongress-Partei geschehen, spaltet oder wechselt.

Wenn die Parteien schwach sind, kann es keine Parteidisziplin geben. Das indische Parlament ist mit überlaufenden Abgeordneten durchsetzt, die ungezwungen von einer Parteigruppierung zur nächsten wechseln. Das Parlament erinnert stark an einen Viehmarkt, so verbreitet ist der Kauf und Verkauf von Abgeordneten. Die Preise, mit denen opportunistische Überläufer dort ausgezeichnet werden, untergraben nicht nur das Parteiensystem, sondern schwächen das Parlament in seinen Grundlagen, weil organisierte Opposition unmöglich gemacht wird.

Das unvermeidliche Resultat ist an Fatalismus grenzende Politikmüdigkeit. Das ist gefährlich, weil sich diese Teilnahmslosigkeit nicht in einem Rückzug aus dem öffentlichen Leben äußert, sondern zunehmend in sektiererischen und religiösen Konflikten ihren Ausdruck findet. Politiker benutzen Kasten, Sekten und Religion nicht politische Ideen -, um Wähler an sich zu binden und lösen so viele dieser Konflikte aus. Es ist jedoch die Teilnahmslosigkeit der Demokratie gegenüber, die viele gewöhnliche Inder anfällig für boshafte Appelle werden lässt.

Diese Empfänglichkeit ist der deutlichste Hinweis, dass Indiens Experiment mit dem Westminster-Modell der parlamentarischen Demokratie den Hoffnungen, die vor fünfzig Jahren mit der Verkündung der Verfassung vorherrschten, nicht gerecht werden konnte. Damals wurde das Parlament als Mittel gesehen, um die Spaltungen durch Kaste, Religion und Region zu überbrücken. Die zunehmende Bedeutungslosigkeit des Parlaments bei der Lösung dieser Probleme eher seine Rolle bei deren Verschlimmerung leistet einer unter Indern zunehmenden Vorliebe für ein Präsidialsystem Aufschub, bei dem exekutive Aufgaben der Kontrolle einer Institution entzogen werden, die durch undisziplinierte Fraktionen verdorben wurde und hinfällig geworden ist.

Natürlich ist die Schuld nicht allein bei den Politikern zu suchen. Leider hat die indische Gesellschaft die einvernehmlichen Werte, die die indische Verfassung zum Ausdruck bringt, nie wirklich übernommen: eine dezentralisierte Bürgerdemokratie; eine egalitäre Gesellschaft mit minimalen sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten; ein säkularisiertes politisches System; der Vorrang der Rechtsstaatlichkeit; eine föderale Struktur, die für die teilweise Autonomie der Provinzen sorgt; kultureller und religiöser Pluralismus; Eintracht zwischen ländlichen und städtischen Gebieten und eine effiziente, ehrliche Bundesregierung auf nationaler und lokaler Ebene.

Stattdessen sind Rasse und Kaste so mächtig wie eh und je. Der Reichtum ist so extrem verteilt wie eh und je. Korruption regiert viele Bundesregierungen und nationale Ministerien. Städtische und ländliche Gebiete untergraben sich gegenseitig.

Wenn Parlamente funktionieren sollen, brauchen sie jedoch einen minimalen nationalen Konsens, denn sie sind bei der Entscheidungsfindung ihrem Wesen nach auf Kompromisse angewiesen. Exekutive Regierungen hingegen sind ihrem Wesen nach Entscheidungsträger: Ein vom Volk gewählter Präsident ist letztlich seinen Wählern gegenüber verantwortlich, nicht seinen Parteikollegen.

Die Wahl eines Präsidenten durch nationales Wahlrecht sorgt für die Art minimalen Konsens, den Indiens fraktionsgespaltene Parlamente bedauerlicherweise nie entwickeln konnten. Ein Präsident wird sicherlich Kompromisse mit seiner Legislative schließen müssen, aber die allgemeine Zustimmung, die durch Volkswahlen erreicht wird, lässt wenigstens auf eine Form breiter Übereinstimmung hinter dem Parteiprogramm schließen, das er oder sie im Wahlkampf vertreten hat.

Natürlich gibt es keine Wunderwaffe, die die Kräfte, die Indien spalten, ausschalten wird. Wenigstens einige der Probleme des aktuellen parlamentarischen Systems wie Überlaufen, parteiinterne Gruppenbildung, inhärente politische Instabilität und lähmende Koalitionspolitik können jedoch durch die Übernahme eines exekutiv dominierten Modells einer Präsidialdemokratie minimiert, wenn nicht eliminiert werden. Mit der Übernahme eines solchen Systems hätten die Inder außer der Korruption und dem Chaos des unglaubwürdigen Parlaments von heute nichts zu verlieren.