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Europa, in Misstrauen geeint

MADRID – Jahrzehntelang haben Kritiker der Europäischen Union von einem Demokratiedefizit gesprochen. Diesen Vorwurf an die EU und ihre Institutionen habe ich nie akzeptiert, aber ich erkenne ein neues und gefährliches Defizit innerhalb der Union – ein Vertrauensdefizit, sowohl zwischen Staaten als auch zwischen Bürgern verschiedener Mitgliedsländer. Stünde auf den Euro-Banknoten ein Motto wie auf den Dollar-Noten, würde es heute wohl lauten „Europa, in Misstrauen geeint“.

Dieser Mangel an Vertrauen hat die Eurozone an den Rand der Implosion gebracht und sogar die Zukunft der europäischen Einheit infrage gestellt. Der Bogen der EU-Geschichte scheint sich in Richtung Katastrophe zu spannen – jener Art regelmäßig wiederkehrender europäischer Desaster, die man mit der Integration vermeiden wollte. So hochtrabend das jetzt auch klingen mag, aber der Zerfall des Euro und der Absturz des europäischen Projekts in das Chaos - von den globalen Auswirkungen ganz zu schweigen - würde vergleichbare Zerstörungen anrichten.   

Allerdings gibt es nur wenige offizielle Erklärungen oder gar Strategien, die sich dem europäischen Vertrauens- und Glaubwürdigkeitsdefizit annehmen. Die aktuelle Krise hat die ursprünglichen Divergenzen und die immer tieferen Risse zwischen den Bürgern Europas und den Institutionen der EU sowie zwischen dem Norden und dem Süden und auch zwischen den gewöhnlichen Menschen und den Eliten offen zutage treten lassen.  

Tatsächlich entstand ein gefährlicher emotionaler Diskurs, der die schlimmsten Stereotypen von den „faulen Südländern“ und den „despotischen Nordländern“ widerspiegelt und auch schürt. Bezeichnenderweise herrscht laut jüngster Pew-Meinungsumfrage von Ende Mai Einstimmigkeit darüber, wer in Europa am wenigsten arbeitet: die Südländer und hier vor allem die Griechen. Ebenso verkünden Abstimmungen und Wahlen den Aufstieg der Populisten in ganz Europa, während das Gebaren der Finanzmärkte im Stile der Aasgeier seinen Ursprung in der zynischen Annahme hat, wonach es der EU an den nötigen Ressourcen fehle, ihre Glaubwürdigkeit wiederherzustellen.

Darum geht es letzten Endes auch im Hinblick auf das europäische Korsett an Sparprogrammen, die Wachstumsaussichten zunichte machen und daher in wirtschaftlicher Hinsicht wenig Sinn ergeben. Das oberste Ziel der Austerität ist ja genau die Wiederherstellung des Vertrauens – der Nordeuropäer, dass ihr Geld für die in Schieflage geratenen Ökonomien nicht verschwendet wird und der von den schmerzhaften Ausgabenkürzungen betroffenen Menschen, dass ihre Bemühungen anerkannt und unterstützt werden.

Als Stimme aus einem Kernland des in Bedrängnis geratenen Südens kann ich bestätigen, dass die Notwendigkeit von Sparprogrammen das Leitmotiv der spanischen Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy ist, deren Kurs die explizite Unterstützung des Volkes bei den jüngsten Wahlen gewann. Die Reformen der spanischen cajas (Sparkassen), des Arbeitsmarktes, der Sozialleistungen und die Rolle der autonomen Regionen stehen an oberster Stelle der nationalen Agenda (obwohl leider nur aufgrund des Beharrens der Europäischen Kommission und Deutschland).

Allerdings bedarf es zur Wiederherstellung des Vertrauens und der Glaubwürdigkeit mehr als der Disziplin im Süden. Auch Nordeuropa muss sich an seinen Teil der Abmachung halten. Vor allem Deutschland muss anerkennen, dass es keineswegs unschuldiges Opfer, sondern der größte wirtschaftliche Profiteur in der Eurozone ist – und zwar seit der Einführung des Euro. Aus dieser Tatsache in Kombination mit der kontrafaktischen Annahme – nämlich die wirtschaftlichen Kalamitäten, mit denen Deutschland nach einem Zusammenbruch des Euro zu rechnen hätte – ergibt sich seine einzigartige Verpflichtung, den Euro zu erhalten.

Die deutsche Kanzlern Angela Merkel ist nun seit einiger Zeit das Lieblingsziel der Sparpolitik-Gegner und es ist verständlich, dass Deutschland nach Monaten als Beobachter der schmerzlichen Führungsunfähigkeit EU  nun zögerlich – und tatsächlich in unzureichendem Maß – das Kommando übernommen hat. Im Hinblick auf zukünftige Entwicklungen ist festzustellen, dass sich die  Notwendigkeit einer deutschen Führungsrolle noch erhöht, da die Bedrohung durch einen Zerfall der Eurozone immer stärker hervortritt. Aber wenn die Krise einmal vorüber ist,  wird die institutionelle Reform der EU ein entscheidendes Element zur Wiederherstellung des Vertrauens darstellen.

Das vermeintliche Demokratiedefizit der EU ist eine Folge des „technokratischen Imperativs“, der sich im anhaltenden europäischen Drama zum bevorzugten Sündenbock entwickelt. Dieser Ansicht zufolge ist die europäische Integration von allen Anfang an, also seit über 6 Jahrzehnten, fehlerbehaftet, weil sie als Eliteprojekt konzipiert und entwickelt wurde. Solange das europäische Projekt allerdings Wohlstand mit sich brachte, hinterfragte niemand dessen Grundlagen.

Heute allerdings ist die EU der letzte Bezugspunkt, wenn es um Wohlstand geht. Laut der Pew-Umfrage wird die Vorteilhaftigkeit der EU fast überall schlechter bewertet als 2007, wobei der Wert in der Tschechischen Republik und in Spanien um 20 Punkte fiel, in Italien um 19 Punkte und in Polen um 14 Punkte. 

Wenn die EU-Institutionen Vertrauen und Relevanz zurückgewinnen wollen, müssen sie konkrete Strategien formulieren und zu Themen Stellung beziehen, die direkt mit den Interessen der Bürger zusammenhängen – Jugendarbeitslosigkeit, Stadtplanung, Gesundheit, biotechnologische Forschung, Energiesparen, Transport und alternde Bevölkerungen. Obwohl alle diese Themen integraler Bestandteil der ehrgeizigen Lissabon-Strategie der EU waren (mit der man im Jahr 2000 versprach, Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigste Ökonomie der Welt zu machen), wurden sie im Handumdrehen auch wieder in die nationalen politischen Agendas eingegliedert. Das darf nicht wieder passieren.

Tatsächlich  ist das Scheitern des Euro kein unvermeidliches Schicksal. Das trostlose Bild, das Europa der Welt heute vermittelt wird den realen Gegebenheiten nicht gerecht. Europa verfügt über die gesündesten und bestausgebildeten Bevölkerungen der Welt, den größten Wirtschaftsraum und, auch aufgrund seines Bekenntnisses zu Menschenrechten und demokratischen Werten, über ein enormes Reservoir an Soft Power. 

Dennoch sieht Europa einer Katastrophe entgegen. Disziplin und Moral könnten sehr wohl von entscheidender Bedeutung für das Wiedererstarken von Vertrauen und Glaubwürdigkeit in das soziale Gefüge Europas sein – ein Argument, das die Nordeuropäer unermüdlich vorbringen.  Aber wenn nicht alle Europäer Verantwortung für die Rettung des Euro – und damit der EU – übernehmen, bleibt alles andere seichte Rhetorik.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier