Ist es für Japan an der Zeit, seine Waffen scharf zu machen und im Namen der Verteidigung des Friedens in die Welt zu ziehen? Schon allein die Vorstellung verursacht in Asien noch immer Protestgeschrei - nicht zuletzt auch in Japan, wo man der „Friedensverfassung" aus der Nachkriegszeit noch immer sehr verhaftet ist. Doch die bescheiden als Selbstverteidigungskräfte bezeichneten japanischen Streitkräfte engagieren sich in zahlreichen regionalen Krisenherden (natürlich ohne Kampfverpflichtung) und versuchen eine aktivere Rolle in friedenserhaltenden Operationen der UNO zu spielen. Wenn es in Asien zu kriegerischen Auseinandersetzungen kommen sollte, ist Japan heute bereit, viel mehr zu tun, als für den Treibstoffnachschub zu sorgen.

Es ist höchste Zeit für moderate Veränderungen, denn die zahlreichen Bruchlinien in Asien und dem pazifischen Raum beeinflussen die Interessen der großen und aufstrebenden Länder in grundlegender Weise. In Nordostasien befinden sich die letzten Relikte des Kalten Krieges: die geteilte koreanische Halbinsel und die feindselige Stimmung auf beiden Seiten der Taiwan-Straße. Südostasien bildet ein eigenes, einzigartiges geopolitisches Umfeld mit seiner Vielfalt an ethnischen Gruppen, Kulturen und Religionen, deren Beziehungen sehr spannungsgeladen sind, wie die jüngsten Unruhen in Thailand bestätigen.

Neben diesen konventionellen strategischen Fragen haben auch der weltweite Terrorismus und der Irak-Krieg Japans Gefühl dafür verstärkt, dass sich das strategische Umfeld tief greifend verändert hat. Die Aufgaben und Verpflichtungen der Selbstverteidigungskräfte müssen schrittweise verlagert und diversifiziert und ihr Einsatzbereich erweitert werden.

Einfache Schwarz-Weiß-Muster wie „Frieden" und „Krieg" sind nicht mehr brauchbar. Die Welt muss sich an die Grauschattierungen in einem Sicherheitsumfeld gewöhnen, in dem es plötzlich auch an Nebenschauplätzen zu Katastrophen kommen kann. Die japanische Gesetzeslage ist für diese Veränderungen gerüstet, denn die Verpflichtungen der Selbstverteidigungskräfte sind für diese Fälle relativ klar definiert. Das „Sondergesetz zur Ergreifung von Anti-Terror-Maßnahmen" erlaubt es den Selbstverteidigungskräften am Kampf gegen den internationalen Terrorismus teilzunehmen, wenngleich die Form der Teilnahme auf logistische Unterstützung beschränkt ist.

Ebenso wenig ist der Einsatzbereich für die Operationen und Verpflichtungen der Selbstverteidigungskräfte auf japanisches Territorium und die angrenzenden Küstengewässer beschränkt. Seitdem Japan nach dem Golfkrieg im Jahr 1991 Minensuchboote in den Persischen Golf entsandte, haben die Selbstverteidigungskräfte ihre Aktivitäten über Japan und seine unmittelbare Nachbarschaft hinaus erweitert und an internationalen friedenserhaltenden Missionen, Katastrophenhilfseinsätzen und multilateralen militärischen Übungen teilgenommen sowie für logistische Unterstützung beim Auftanken von Schiffen im Indischen Ozean gesorgt. Einheiten der Selbstverteidigungskräfte wurden in den südlichen Irak entsandt, um dort humanitäre Hilfe zu leisten und den Wiederaufbau zu unterstützen.

Natürlich bleibt die Auflage, dass sich die Selbstverteidigungskräfte nicht an Kampfhandlungen beteiligen dürfen unverändert aufrecht. Dennoch, durch ihren erweiterten Aufgabenkreis sind die Selbstverteidigungskräfte gut auf den Einsatz in weiteren militärischen Operationen vorbereitet, zu denen die Beschattung und Verfolgung von Spionageschiffen ebenso gehören wie Anti-Terror-Aktivitäten und Missionen zur Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen. Japanische Kriegsschiffe können bei der Überwachung von Sanktionen und bei Minensucheinsätzen helfen. Japanische Schiffe und Flugzeuge können gestrandete japanische Bürger retten.

Diese stufenweisen Veränderungen in der Militärpolitik und der militärischen Leistungsfähigkeit können, obwohl notwendig und effektiv, allerdings nur aufrecht erhalten werden, wenn es einen klaren nationalen Konsens über die Verteidigungsinteressen des Landes gibt. Die Forderung der internationalen Gemeinschaft, Japan solle sich direkt an der Lösung globaler Spannungen beteiligen, hat einen Beitrag zur Förderung dieses Konsenses geleistet, indem sich dadurch die Diskussionsgrundlagen der innenpolitischen Debatte geändert haben. Der lange Stillstand in Sicherheitsfragen löst sich auf und die japanische Öffentlichkeit erkennt die Veränderungen des internationalen Umfeldes. Daher akzeptiert man auch weitgehend die Entsendung der Selbstverteidigungskräfte im Namen internationaler und regionaler Verpflichtungen.

Jeder japanische Bürger mag seine eigene Meinung haben, aber die überwiegende Mehrheit scheint sich einig zu sein, dass Japan eine bedeutende Rolle bei der Förderung der internationalen und regionalen Sicherheit und des Wirtschaftswachstums spielen muss. Zur Erreichung dieser Ziele muss Japan mit Kompetenzen betraut werden, die der Leistungsfähigkeit des Landes entsprechen. Gleichzeitig müssen Sicherheit, Wohlergehen und Prosperität des Landes sowie die Identität des Volkes als Japaner mit Stolz und Ehre gewährleistet sein.

Um diese Ziele zu erreichen, müssen mehrere Voraussetzungen erfüllt sein. Die politische Führung Japans muss auf einer konkurrenzorientierten aber stabilen politischen Struktur beruhen. Nur ein wirklich vom Volk ausgehendes politisches Mandat kann garantieren, dass sich die Japaner ihrer internationalen Verantwortlichkeiten als einflussreiche Nation der internationalen Gemeinschaft voll bewusst sind.

Ministerpräsident Junichiro Koizumi scheint das erfasst zu haben. Er führt daher Diskussionen über Sicherheit und Verteidigung, die darauf abzielen, das „Nationale Verteidigungsprogramm" zu überarbeiten. Den Menschen mit schmerzlichen Erinnerungen an das Verhalten Japans vor einem halben Jahrhundert sei versichert: Bei dieser Debatte geht es um die Erhaltung des Friedens und nicht um ein Engagement für den Krieg.

Vielen Nachbarn Japans gaben die Vereinbarungen aus der Zeit des Kalten Krieges ein Gefühl Sicherheit. Amerika versprach Japan zu verteidigen und nahm dem Land damit die Notwendigkeit der Bildung einer mächtigen Armee ab. Die einseitige Natur dieser Allianz störte wenig in einer Zeit, als Japan nur ein Land von vielen unter dem globalen Schutzschild Amerikas war. Als Japan unter dem Schutz Amerikas florierte, war man stolz, eine „zivile" Macht zu sein, die auf Handel und Hilfe und nicht auf Panzer und Kanonen setzte, um die Stabilität zu fördern.

Aber nachdem Amerika in seinen globalen Krieg gegen den Terror verwickelt ist, hat es zu Recht dass Interesse daran verloren, die militärische Last Asiens alleine zu tragen. Japan muss daher mehr für die Unterstützung seines untrennbaren Verbündeten sowie auch für die internationale Friedenserhaltung im Allgemeinen tun. Ein reiches und mächtiges Japan in einer so gefährlichen Region wie Ostasien kann nicht auf Dauer eine militärische Nebenrolle spielen. Die Frage ist, ob die japanischen Selbstverteidigungskräfte heute gemeinsam mit Amerika und der Welt an der Erhaltung des Weltfriedens arbeiten oder ob sie es letzten Endes allein zur Verteidigung Japans machen.