Saturday, July 26, 2014
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Die harte Linie der Türkei

JERUSALEM – Die jüngste Welle türkischer Militäraktionen gegen die Kurden im Nordirak ist ein Zeichen dafür, dass die türkische Außenpolitik zwar etwas überraschend – aber nicht gänzlich unabsehbar – in weniger als zwei Jahren eine 180-Grad-Wende vollführt hat. Außerdem ist die türkische Offensive auch ein Hinweis darauf, dass diese Veränderungen über die gegenwärtigen Spannungen zwischen der Türkei und Israel hinausgehen, die nur eine Facette einer viel tiefer greifenden Entwicklung darstellen.

Nachdem die Europäische Union der Türkei die Tür vor der Nase zugeknallt hatte - trotz einiger umfassender Reformen im Militär- und Justizbereich durch die Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) -   richtete das Land seine Politik erst vor ein paar Jahren neu aus. Man wandte sich von Europa ab und widmete sich der unmittelbaren Nachbarschaft in der Region. Der neue Ansatz des türkischen Außenministers Ahmet Davutoğlu „Null Konflikte mit den Nachbarn“ verlieh dieser Neuausrichtung das strategische und theoretische Fundament.

Die Türkei schlug ein neues, beeindruckendes Kapitel in ihrer Außenpolitik auf. Es kam zu einer Annäherung an Armenien;  man schwächte seine Position gegenüber Zypern ab; versuchte den Iran in einen positiven Dialog mit dem Westen einzubinden; überzeugte Syrien, den schlummernden Grenzkonflikt zwischen den beiden Ländern zu lösen und initiierte – als krönenden Abschluss – Friedensgespräche zwischen Syrien und Israel unter türkischer Vermittlung.   

Allerdings funktionierte diese Politik der guten Nachbarschaft nicht wie geplant. Die Annäherung an Armenien geriet ins Stocken; mit Zypern wurde kein nennenswerter Fortschritt erzielt, vor allem, nachdem in der Türkischen Republik Nordzypern (die nur von der Türkei anerkannt wird) ein wenig gefälliger Präsident an die Macht kam; die Öffnung gegenüber dem Iran bewirkte keinerlei Abschwächung der harten Haltung der Mullahs hinsichtlich der atomaren Entwicklung (und belastete die Beziehungen zu den USA); die Gespräche zwischen Syrien und Israel scheiterten; und die Beteiligung der Türkei an der Hilfsflotte für Gaza im Jahr 2010 sowie Israels brutale Reaktion darauf signalisierten das Ende einer jahrzehntelangen engen Zusammenarbeit zwischen Israel und der Türkei.

Und zu allem Überfluss erwies sich Syriens Präsident Bashar al-Assad, vorgeblich engster neuer Verbündeter der Türkei, als der repressivste und blutrünstigste Tyrann in der Region. Assad hat nun den Großteil des Jahres 2011 mit der Tötung seines eigenen Volkes verbracht, das für Liberalisierung und Reformen demonstriert.

Trotz dieser Fehlschläge hat das strategische Gewicht der Türkei keinen Schaden genommen. Ein Grund dafür ist, dass die Türkei aufgrund der Verminderung des US-Engagements unter Präsident Barack Obama das entstandene regionale Machtvakuum auffüllen konnte. Der arabische Frühling hat trotz seines noch ungewissen Ausgangs die Rolle Ägyptens in der Regionalpolitik enorm geschwächt und es Premierminister Recep Tayyip Erdoğan ermöglicht, sein Land – und sich selbst – als Anführer eines muslimischen Blocks und Vorbild für die Koexistenz von Islam und Demokratie zu positionieren. Nicht zuletzt durch den jüngsten Sieg der AKP bei den Parlamentswahlen fühlte sich Erdoğan ermutigt, Ambitionen im Stile Putins zu entwickeln.

Das alles brachte die Ambivalenz der „Null-Konflikte“-Politik Davutoğlus zum Vorschein. Obwohl sie ursprünglich als pazifistisch und gemäßigt galt, beruhte sie dennoch auf der globalen Sicht der Türkei als hegemoniale Macht in der Region  – als Schlichter bei Konflikten, der aber letztlich doch seine eigenen Ansichten gegenüber kleineren Akteuren durchsetzt. Es ist vielleicht nicht korrekt, das Verhalten der Türkei als „neo-osmanisch“ zu bezeichnen, aber manche Nachbarländer, die mit einem Vermittler und Unterstützer gerechnet hatten, könnten nun das Gefühl bekommen, es möglicherweise mit einem Grobian zu tun zu haben.

Erdoğans politische Neuausrichtung gegenüber Israel kann als Versuch gewertet werden, nicht nur den traditionellen arabischen Argwohn gegenüber der Türkei aufgrund ihrer imperialen Vergangenheit zu überwinden, sondern auch eine gemäßigtere islamische Alternative zum theokratischen Iran und seinem unberechenbaren Präsidenten zu präsentieren. Aber Erdoğans Drohung, den Einsatz der türkischen Marine als Militäreskorte für weitere Gaza-Hilfsflotten zu erwägen, grenzt schon an Säbelrasseln. Ebenso wie auch seine erklärte Bereitschaft, die Republik Zypern mit Gewalt von Gasbohrungen vor ihrer eigenen Küste abhalten zu wollen. Tatsächlich warnte Erdoğan vor einem diplomatischen Bruch mit der EU, sollte Zypern turnusmäßig die EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2012 übernehmen.   

Auch das neuerliche gewaltvolle Eindringen in den Nordirak zur Verfolgung vermeintlicher Guerilla-Truppen deutet auf eine Umkehr in Richtung einer kompromisslosen antikurdischen Politik hin. Der Rückzug der US-Truppen aus dem Irak scheint die Türkei offenbar nur noch weiter in ihrer Absicht bestärkt zu haben, einen  cordon sanitaire entlang der irakischen Seite der Grenze zu ziehen – und möglicherweise ein Gegengewicht zum iranischen Einfluss auf die von den Schiiten beherrschte Regierung in Bagdad zu etablieren. Und obwohl die Zustimmung der Türkei zu einer Stationierung von NATO-Raketenabwehrsystemen auf türkischem Boden sowie auch die jüngste Anhaltung eines mit Waffen beladenen syrischen Schiffs den Westen vielleicht zufrieden stellen, konzentriert sich die türkische Politik auch in diesem Bereich auf „harte“ militärische Macht.  

Auch Erdoğans jüngster Besuch in Ägypten, Libyen und Tunesien hebt die Ambivalenz des neuen türkischen Anspruchs auf regionale Hegemonie hervor. Während Ägyptens wackelige Junta Erdoğan willkommen hieß, waren viele Ägypter nicht sonderlich glücklich über seine  Einschüchterungsversuche ihnen – und anderen Arabern – gegenüber, der türkischen Politik Folge zu leisten und die Türkei als deren muslimischen Anführer zu betrachten. Ein neues Sultanat? Mit Erdoğan als neuen Saladin?

Die Türkei hat in der Region eine eminent wichtige Rolle zu spielen. Sie könnte als Brücke zwischen West und Ost, zwischen Islam und Modernität, zwischen Israel und den Arabern fungieren. Aber sie läuft Gefahr, der Arroganz der Macht zu erliegen, durch die in der Vergangenheit schon viele starke Staaten beschädigt und ins Abseits gedrängt wurden.

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