The World in Words
Was will Amerika?
Richard N. Haass
Wenn die Staats- und Regierungschefs der reichsten Nationen der Welt im französischen Evian zusammentreffen, wird eine unausgesprochene Frage vorherrschen: was will Amerika in der Welt? Vielleicht hilft daher ein kurzer Abriss der Prinzipien und Ideen, an denen sich die US-Außenpolitik orientiert.
Zunächst einmal ist Widersprüchlichkeit kein Fehler. In der Außenpolitik ist sie sogar oft eine Tugend. Und die Rede ist nicht von Prinzipien, sondern von Politik. Die Haltung der USA gegenüber der Welt ist nicht einheitlich. Was im Irak geschehen ist, sollte nicht überinterpretiert werden als eine starre Schablone der US-Politik für Länder, die Massenvernichtungswaffen haben, Terrorismus unterstützen oder Menschen ihrer Freiheit berauben.
Im Irak haben die USA Gewalt als letztes Mittel angewandt, gegen ein erwiesenermaßen aggressives Land und nachdem ein hohes Maß an internationalem Konsens darüber erzielt worden war, welche Auflagen der Irak hätte erfüllen müssen. Unterschiedliche Politikansätze - maßgeschneidert für lokale, regionale und internationale Gegebenheiten - werden erforderlich sein, um den Herausforderungen zu begegnen, die Nordkorea, der Iran, Syrien oder andere Länder darstellen.
Die amerikanischen Streitkräfte sind ein wesentlicher Bestandteil dessen, was die USA international leistet. Aber Verteidigungspolitik ist nur ein Teil der Außenpolitik. Nicht jeder Bedrohung der nationalen Interessen Amerikas kann man mit militärischer Macht begegnen. Wenn man als Werkzeug nur einen Hammer hat, sieht jedes Problem aus wie ein Nagel, wie der Volksmund sagt. Und in der Außenpolitik wie beim Tischlern gilt: man braucht die richtigen Werkzeuge, wenn man Erfolg haben will.
Partnerschaft ist in diesem Zusammenhang wesentlich. So mächtig die USA auch sind, gibt es doch wenig, was sie nicht noch besser mit der aktiven Beteiligung anderer bewerkstelligen könnten, egal, ob die Partner nun Regierungen, internationale Organisationen oder Nicht-Regierungsorganisationen sind.
Partnerschaft hilft bei Problemen, die sich auf rein nationaler Ebene nicht lösen lassen und bedeutet, dass Lasten geteilt werden. Amerika verlässt sich auf Partnerschaften beim globalen Krieg gegen den Terrorismus: Regierungen anderer Länder kooperieren mit Informationen und Gesetzesvollzug; Handelspartner garantieren die Sicherheit von Schiffscontainern, private Kreditinstitute helfen, Mittelumschichtungen aufzuspüren, mit welchen Terrornetze unterhalten werden.
Abgesehen von Partnerschaften schaffen internationale Institutionen einen Mehrwert - vorausgesetzt, sie sind effektiv organisiert, haben realistische Aufträge und ihre Mitglieder sind gemeinsamen Normen und Zielen verpflichtet. Solche Institutionen können das nationale Interesse der USA vertreten und tun dies auch oft. Es wäre sogar schwierig, wesentliche Aspekte der US-Außenpolitik - von Handel über Nicht-Verbreitung von Atomwaffen bis Umweltpolitik - ohne sie zum Erfolg zu führen.
Die Welthandelsorganisation ist ein solcher Partner. Sie stellt ein Forum dar, in dem neue Handelsliberalisierungsabkommen verhandelt werden, Lösungen für protektionistische und diskriminierende Politik gesucht und Meinungsverschiedenheiten mit Handelspartnern beigelegt werden. Aber die USA müssen auch sicherstellen, dass sich bereits existierende Institutionen an vorherrschende Realitäten anpassen. Die NATO zum Beispiel entwickelt sich gerade von einer Allianz des Kalten Krieges, die nur auf Europa konzentriert war, zu einer Organisation, die sich den heutigen Sicherheitsrisiken stellt, wo immer sie auftauchen mögen, wie in Afghanistan und vielleicht im Irak.
Multilateralismus ist besonders erfolgreich, wenn er auf einer echten Konvergenz der Interessen und Werte beruht. Die UNO und andere globale Organisationen sind vielleicht in gewissen Zeiten am besten geeignet, die außenpolitischen Ziele der US in Angriff zu nehmen. Wenn die UN oder andere Organisationen nicht fähig oder willens sind, gegen verheerende Drohungen anzugehen, behält sich Amerika das Recht vor, in weniger umfassenden oder flexibleren Allianzen zu handeln und ad hoc Koalitionen der Bereitwilligen zu bilden. Noch nicht einmal die UN hat ein Monopol auf Legitimität, die am meisten von der Logik einer Aktion abhängt und von der Art, wie diese ausgeführt wird.
Diese Flexibilität ist angesichts der sich am Horizont abzeichnenden Herausforderungen erforderlich. Wenn wir Staaten ignorieren, die versagen, so tun wir dies auf unsere eigene Gefahr hin, weil Anarchie ein Nährboden für extremistische Ideologien sein kann und eine Zufluchtsstätte für Terroristen, Kriminelle und Drogenhändler sein kann. Eine unsere dringendsten Aufgaben heute ist, zu verhindern, dass schwache Staaten implodieren. Eine andere wichtige Aufgabe ist es, Länder zu unterstützen, die in Gewalt versunken sind und den langsamen Prozess der Erholung einzuleiten.
Antriebsfeder für das Engagement der USA in der Welt und Schlüsselfaktor für ihren internationalen Einfluss ist ihr Bedürfnis, die Welt zu einem besseren Ort zu machen. Jede US-Außenpolitik muss Interessen und Werte miteinander vereinen, weil die amerikanische Öffentlichkeit immer darauf besteht, dass die Ziele des Landes mit dessen Idealen übereinstimmen müssen.
Die Anziehungskraft, die die herausragende Stellung der USA im Ausland genießt, beruht auch auf der Attraktivität der politischen Institutionen, der Gesellschaft und Kultur sowie auf der Bereitschaft, für Menschenrechte und Demokratie einzustehen. Gleichzeitig fördern unsere Anstrengungen die Demokratie in der ganzen Welt - vor dem Hintergrund der nüchternen Erkenntnis, dass Demokratien ihre Meinungsverschiedenheiten friedlich lösen.
In der heutigen Welt gibt es keinen unüberbrückbaren Konflikt entlang der Machtachse Europa, Russland, China, Japan und USA. Die Übereinstimmung der Interessen und die Einigung auf eine internationale Ordnung bietet eine vielversprechende Grundlage für die Behandlung der gemeinsamen Herausforderungen, die uns allen bevorstehen.
Vor allem anderen sollte es unser Ziel sein, eine Welt zu schaffen, in welcher Regierungen, Organisationen und Völker eine Ordnung bilden, die es ihnen erlaubt, ihre gemeinsamen Interessen zu verfolgen, und die fundamentale universelle Werte widerspiegelt. Jeder hat ein Interesse an einer Welt, in der Gewalt nur als letztes Mittel angewandt und Terrorismus geächtet wird, in der Massenvernichtungswaffen weder verbreitet noch verwendet werden, freier Handel die Regel ist, Bürgern ihre grundlegenden Freiheitsrechte garantiert werden, demokratische Werte siegen und die Rechtsstaatlichkeit das Gebot der Waffe ersetzt. Ein solche Welt anzustreben, ist vielleicht optimistisch oder sogar idealistisch, aber kaum naiv.
Copyright: Project Syndicate/The Council on Foreign Relations, Mai 2003.
Aus dem Englischen von Eva Breust
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