MOSKAU – Wie ein Mantra beten westliche Spitzenpolitiker und Beobachter herunter, dass Russland „schwach“ sei. Dieses Urteil beruht auf dem unzutreffenden Vergleich zwischen Russland und der Sowjetunion – der aber auch in Russland selbst sehr beliebt ist.

Gemessen an sowjetischen Standards ist Russland schwächer geworden. Aber wie der ehemalige nationale US-Sicherheitsberater Brent Scowcroft anmerkte, verfügt Russland immer noch über „enorme Kapazitäten, um die US-Sicherheitsstrategie in jedem beliebigen Land zu beeinflussen.“

Ein Land mit derartigem Einfluss auf eine militärische Supermacht kann nicht als schwach betrachtet werden. Tatsächlich stellt sich nicht die Frage nach Russlands Stärke per se, sondern ob es diese in intelligenter Weise konzentriert und einsetzt.

Das neue Russland hat seine sowjetische Identität überwunden und es ist ihm gelungen, Aufstände im postsowjetischen Raum bis Tadschikistan niederzuschlagen. Russland hat eine neue Generation von Sicherheitsbedrohungen auf seinem Territorium bewältigt – allen voran den tschetschenischen Warlord Schamil Bassajew – und verhindert, dass sich daraus eine neue globale Kraft im Stile der Al-Kaida entwickelt. Außerdem half Russland anderen neuen Staaten in Osteuropa, eigene Identitäten zu schaffen.   

Zeugt dies nicht von Russlands globalem Know-how? Ist das kein Beitrag zur internationalen Sicherheit?

Die USA haben den russischen Faktor im Staatenbildungsprozess der postsowjetischen Ära erkannt. Vor allem seit dem Jahr 2000 war Russland nicht der einzige Nutznießer seiner Aktivitäten im Kaukasus. Durch die Einbindung aufsässiger Minderheiten in einen neuen Sicherheitskonsens leistete Russland seinen Beitrag, lokale ethnische Konflikte in einen konstruktiven Prozess der Nationenbildung umzuwandeln.  

Russlands Anspruch, als zentrales Element europäischer Sicherheit zu gelten – auf Augenhöhe mit den USA und der Europäischen Union – ist daher keineswegs als das Getöse eines verbrauchten Leviathan zu sehen. Vielmehr handelt es sich um die Forderung nach einer gerechten internationalen Rechtsordnung.  

Die aufgrund des russischen Widerstands gegen die amerikanischen Raketenabwehrsysteme in Tschechien und Polen erneut auf das Tapet gebrachte Diskussion, ob die USA Russland gestatten sollen, in Osteuropa „spezielle Interessen“ zu haben, ist daher fruchtlos. Russlands Interessen sind notwendigerweise global. Auf der Agenda der Beziehungen zwischen Russland und den USA befinden sich Themen wie Verträge zum Abbau strategischer Waffen und über nukleare Nichtweiterverbreitung, NATO, Afghanistan, Iran, Zentralasien, Nordkorea und der postsowjetische Raum. Das sind globale und keine lokalen Themen.

Russland kann im Umgang mit diesen Fragen nur dann effektiv agieren, wenn es zu einem kompetenten globalen Akteur wird. Doch vielerorts geht man davon aus, dass die Weltpolitik so angelegt sein sollte, um Russland zu umgehen. Überall erwartet man von den Russen irgendetwas zu unterstützen ohne an der Schaffung beteiligt zu sein. So sollen wir beispielsweise bei der Stabilisierung der Region um Afghanistan helfen, um ein „Groß-Zentralasien“ entstehen zu lassen, dem Russland aber nicht angehören wird.

Es liegt auf der Hand, dass es dem modernen Russland an globalem „Status“ im sowjetischen Sinne mangelt. Aber die USA waren auch nicht in der Lage, den globalen Status eines „Jalta-Superstaates“ zu erlangen.  Amerikas globale Militärmacht ist unbestritten, obwohl man davon immer seltener Gebrauch macht.

Von einem Land wie Russland, das sich zwischen der EU und den USA über 11 Zeitzonen erstreckt, von denen fünf an China grenzen, kann man unmöglich verlangen, bloß eine regionale Macht zu bleiben. Ein Staat, der zu drei globalen Regionen gehört (Europa, Zentralasien und Ferner Osten – von der Arktis ganz zu schweigen) und der an viele andere angrenzt, kann nicht als „regional“ betrachtet werden.

Außerdem: Da die Regionen, wo es russische Interessen gibt, vor einer Reihe von Problemen stehen, muss Russland versuchen Einfluss auf Strategien zu gewinnen, die von anderen Mächten verschiedener Größe– von China und den USA bis zur EU und den Iran – verfolgt werden. Von Russland wird erwartet, sich gegenüber den Interessen der USA und des Westens förderlich zu verhalten. Aber es liegt in Amerikas Interesse, Russlands Handlungsfähigkeit zu verbessern – also ein global kompetentes Russland zu stärken. Das wäre ein Russland, das seine eigenen Interessen verfolgt – so wie die USA und die EU auch.  

Von Amerikanern wird manchmal angedeutet, Russland verfolge eine geheime strategische Agenda. Aber der Konsens, den Wladimir Putin seit 2000 in Russland geschaffen hat, ist mehr als eine Frage von Interessen – es ist eine auf Werten beruhende Realität. Sie basiert auf der Möglichkeit ein freies Leben in einem sicheren Umfeld zu leben – etwas, das Amerikaner als selbstverständlich betrachten.

Über viele Jahre hatten wir uns eher mit dem Problem der bloßen Existenz Russlands auseinanderzusetzen und weniger mit der Qualität der Regierungsführung. Putins Konsens ermöglichte es,  beide Probleme ohne ausländische Hilfe und Intervention zu lösen. Zur Lösung anderer Probleme müssen wir nun über Russland hinausgehen.

Copyright: Project Syndicate/European Council on Foreign R     elations, 2009.
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Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier