Paris: Als Nicolas Sarkozys Regierungssprecher verkündete, die Leistung jedes Ministers würde gemäß von einer privaten Rechnungsprüfungsgesellschaft aufgestellter Kriterien bewertet werden, erwartete er wohl kaum eine derart leidenschaftliche Reaktion. Er hätte es tun sollen. Die Opposition attackierte den Schritt rasch als „gefährliche Spielerei“ und als „Vernebelungsaktion“. Ein Kommentator fragte: „Ist es bald so weit, dass Minister von Headhuntern eingestellt werden?“ Und ein junges Parlamentsmitglied erklärte, Frankreich könne doch „nicht wie eine Schraubenfabrik gemanagt werden.“

Was aber ist so absurd daran, Standards festzulegen, an denen man messen kann, in wieweit Sarkozy seine Wahlkampfversprechen eingehalten hat? Gleich nach ihrer Ernennung im Juni 2007 erhielten Sarkozys Minister – in Form einer Absichtserklärung – eine klar definierte Reihe von Zielvorgaben. Ist es nicht normal, sich Mittel zu schaffen, um Minister rechenschaftspflichtig zu machen?

Für die wirtschaftliche Modernisierung Frankreichs ist eine „Ergebniskultur“ inzwischen zentral. Sollte dasselbe also nicht für die französischen Regierungen mit ihrer hartnäckigen Neigung zur Passivität und Abgehobenheit gelten? Das Problem, messbare Standards für den Regierungsbetrieb festzulegen, ist außerdem nicht auf Frankreich beschränkt. Der britische Premierminister Gordon Brown hat solche quantifizierbaren Ziele seit seiner Zeit als Finanzminister zum Markenzeichen seiner Führung gemacht.

Natürlich verfügen die mit der Aufsicht über den öffentlichen Sektor Frankreichs betrauten Unternehmen wie der Cour des comptes oder die Inspection générale des finances über die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Fähigkeiten und Kapazitäten. Darüber hinaus unterliegt die öffentliche Politik in Frankreich einem allgemeinen Überprüfungsverfahren. Doch die Kultur einer privaten Rechnungsprüfungsfirma kann etwas Neues beitragen: den Schritt über eine grundlegende Prüfung der Rechtmäßigkeit hinaus hin zu einer allgemeinen Leistungsbewertung.

Für die Gegner des Plans sind die Hauptursachen für ihre Entrüstung die Bewertungskriterien. Sollte der Einwanderungsminister gemäß der Anzahl ausgewiesener illegaler Einwanderer beurteilt werden? Der Bildungsminister danach, wie viele Überstunden Lehrer leisten müssen? Oder der Kulturminister nach der Anzahl der Besucher eintrittsfreier Museen und dem Anteil französischer Filme auf dem heimischen Markt?

Hinter derartigen Fragen verbergen sich grundlegendere: Lässt sich die Erfüllung politischer Ziele wirklich quantifizieren? Ist es möglich, den Staat auf dieselbe Weise zu bewerten wie eine Firma – und also seine Leistung auf eine Reihe spezifischer Maßnahmen zu reduzieren?

In gewisser Hinsicht lautet die Antwort ja. Schließlich sind staatliche Bürokratien auf einer Ebene lediglich eine Art großer und komplexer Organisation, wie sie auf dem privaten Sektor standardisierten Leistungsindikatoren unterliegen. Viele westliche Demokratien – Neuseeland, Schweden, Großbritannien und selbst Italien – konzentrieren sich bei ihren Bemühungen um eine administrative Modernisierung darauf, eine stärkere Verknüpfung zwischen Management und Leistung herzustellen.

Auf einer anderen Ebene freilich unterscheiden sich staatliche Bürokratien deutlich von Organisationen des privaten Sektors, denn sie haben ihre eigenen Merkmale und Ziele, die in Gefahr gerieten, wollte man sie auf quantitative Leistungs- und Effizienzstandards reduzieren. Tatsächlich ist einer der Hauptgründe, warum bestimmte Aufgaben dem Staat übertragen und werden und nicht dem Privatsektor überlassen bleiben, dass die üblichen Marktmechanismen im Falle so genannter „öffentlicher Güter“ nicht funktionieren – weil sich das optimale Angebotsniveau nicht über den Markt bestimmen lässt.

Quantitative Zielsetzungen verbergen also die zentrale politische Entscheidung über das richtige „Leistungsportfolio“, das ein Staat bereitstellen sollte. Und würde die Bewertung staatlicher Maßnahmen allein auf einer Reihe vorab definierter quantitativer Ziele beruhen, würden die Minister – verständlicher-, aber fälschlicherweise – die Qualität und andere wichtige Ziele vernachlässigen.

Sollten sich die Franzosen also Sorgen machen? Laut Ministerpräsident Francois Fillon „sind wir nicht in der Schule.“ Über technische Kriterien hinaus werden Minister nach wie vor anhand des von ihrer Partei oder politischen Gruppierung ausgeübten Einflusses, der Wahlergebnisse und ihrer Popularität bei Medien und Öffentlichkeit beurteilt werden. Es besteht daher kein Widerspruch zwischen dem Ziel, Minister in effiziente Manager zu verwandeln, und der Befugnis des Parlaments, Regierungsmitglieder zur Rechenschaft zu ziehen. Letztlich haben die Wähler das letzte Wort.

Quantitative Zielvorgaben können also eine nützliche Neuerung sein – freilich nur so lange, wie der Zweck dabei ist, ein neues Hilfsmittel für die Handhabung bestimmter Aspekte staatlicher Leistung zu schaffen. Über diesen Punkt hinaus werden die Ziele staatlicher Handlungen – das wesentliche Element ministerialer Zuständigkeit – nach wie vor im Einklang mit Werten beurteilt, deren Fülle und Komplexität sich nicht auf die kalte Eindimensionalität einer Tabellenkalkulation reduzieren lässt.