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Abschied von Alleingängen

Gewiss ist eine zentrale Lehre, die der oder die nächste amerikanische Präsident/in aus den Erfahrungen der Regierung Bush ziehen wird, dass Multilateralismus wichtig ist. Die Vorstellungen von amerikanischer Vorherrschaft und unilateralen Antworten sind wenig sinnvoll, wenn die meisten bedeutenden Herausforderungen, vor denen die einzelnen Länder heute stehen – Probleme wie der Klimawandel, Pandemien, finanzielle Stabilität und Terrorismus – sich außerhalb der Kontrolle selbst der größten Länder befinden. Für all diese Probleme ist eine multilaterale Zusammenarbeit notwendig.

Die Vereinten Nationen können eine wichtige unterstützende Rolle bei der Legitimation und Umsetzung von Abkommen zwischen Ländern spielen, doch selbst die engsten Freunde der UNO geben zu, dass ihre enorme Größe, die unbeweglichen regionalen Blöcke, formalen diplomatischen Prozeduren und ihre lästige Bürokratie häufig einen Konsens verhindern. Ein Experte drückte dies mit den Worten aus, das Problem der multilateralen Organisationen bestehe darin, „wie man alle in den Handel einbezieht und trotzdem noch handelt.“

Eine Antwort ist, die UNO durch informelle beratende Organisationen auf regionaler und globaler Ebene zu ergänzen. Während der Finanzkrisen nach den Ölschocks der 1970er Jahre lud die französische Regierung die Spitzenpolitiker der fünf führenden Wirtschaftsnationen ein, um ihre Politik zu besprechen und abzustimmen. Die Idee war, das Treffen klein und informell zu halten, indem man die Teilnehmer auf die Anzahl beschränkte, die in die Bibliothek von Schloss Rambouillet passen würde.

Doch erwies es sich als unmöglich, die Gruppe klein zu halten. Sie wuchs bald zu den „G-7“ der wichtigsten Wirtschaftsnationen heran. Später kam Russland dazu, wodurch die „G-8“ entstanden. In jüngerer Zeit haben die G-8 fünf weitere Länder als Beobachter zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen eingeladen, wodurch de facto eine G-13-Gruppe entstanden ist.

Mit dieser Erweiterung gingen Probleme einher. Die neuen Gäste ärgern sich, nicht als vollständige Mitglieder aufgenommen zu werden, die die Treffen mit planen und gestalten dürfen, und die Delegationen der ursprünglichen Länder wurden jeweils auf hunderte von Delegierten aufgestockt. Die einst informellen Gipfeltreffen sind schwerfällig geworden.

Es hat mehrere Vorschläge für neue Formen von ergänzenden multilateralen Organisationen gegeben. Todd Stern und William Antholis haben die Schaffung eines „E-8-Gremiums“ vorgeschlagen: eines kompakten Forums von Politikern aus Industrie- und Entwicklungsländern – u. a. den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union, Japan, Russland, China, Indien, Brasilien und Südafrika –, die einmal im Jahr ihre volle Aufmerksamkeit Umweltfragen und dem globalen Klimawandel widmen würden. Diese Staaten stellen die wichtigsten Wirtschaftsnationen in ihren jeweiligen Regionen dar, auf sie entfallen drei Viertel des globalen BIP, und unter ihnen befinden sich die sechs Staaten, die die meisten Treibhausgase ausstoßen.

Doch einige Kritiker haben Bedenken, eine Gruppe auf nur ein Thema zu beschränken. Die Zeit von Staats- und Regierungschefs ist ein knappes Gut. Sie können es sich nicht leisten, für jede internationale Frage an mehreren Gipfeln teilzunehmen. Zudem könnte eine veränderliche Zusammensetzung der Teilnehmer bei den Treffen die Entwicklung persönlicher Beziehungen und den Spielraum zum Feilschen mindern, die entstehen können, wenn sich dieselbe Politikergruppe regelmäßig trifft, um eine größere Bandbreite an Themen zu besprechen.

Der ehemalige kanadische Premierminister Paul Martin hat anhand seiner persönlichen Erfahrungen mit den Finanzministern der Gruppe der Zwanzig sowie mit den G-8 eine neue informelle Gruppierung vorgeschlagen, die er „L-20“ nennt, wobei das „L“ bedeutet, dass die Gruppe auf die Staats- und Regierungschefs (engl. „Leaders“) beschränkt wäre. Die L-20 würden auf den ursprünglichen Stärken der G-8 aufbauen, nämlich Informalität und Flexibilität, um ein beratendes Forum zu Fragen wie Klimawandel, Weltgesundheit und Konfliktmanagement zu bieten.

Martin vertritt den Standpunkt, ungefähr 20 Menschen in einem Raum sei wahrscheinlich eine vernünftige Größe, um Lösungsversuche für schwierige, fachübergreifende Probleme zu finden. Mit einer größeren Gruppe ist eine wirkliche Diskussion unmöglich; mit einer kleineren Gruppe ist eine sinnvolle Vertretung einzelner Regionen schwierig. Er würde die gegenwärtigen G-8, weitere führende Wirtschaftsnationen und die größten Regionalmächte unabhängig von ihrem wirtschaftlichen Stellenwert einbeziehen.

Marcos de Azambuja, ehemaliger Generalsekretär im brasilianischen Außenministerium, ist ebenfalls der Ansicht, dass das internationale Leben nicht allein oder hauptsächlich durch große Versammlungen von nahezu 200 Staaten mit enormen Unterschieden in ihrem politischen und wirtschaftlichen Gewicht verwaltet werden kann. Er schlägt vor, dass etwa eine Gruppe der „L-14“ eine effektive Runde wäre, um die sich wandelnde Welt widerzuspiegeln. Eine solche Gruppe könne schnell geschaffen werden, indem die aktuellen G-8 um China, Indien, Brasilien, Südamerika, Mexiko und ein muslimisches Land erweitert würden.

Unabhängig von der Zusammensetzung einer derartigen beratenden Gruppe wäre diese darauf ausgerichtet, die UNO bei der Entscheidungsfindung zu ergänzen und dazu beizutragen, die Bürokratien der Mitgliedsregierungen bei wichtigen internationalen Problemen schneller zu aktivieren. Wie die G-8 würden sie als Katalysator dienen, um Programme zu beschließen und die Aufmerksamkeit der jeweiligen Bürokratien auf wichtige Punkte zu lenken, während sie ihre Regierungschefs auf die Diskussionen vorbereiten. Den G-8 wird z. B. häufig zugute gehalten, dass sie zum Fortschritt der internationalen Handelsrunden beitragen, indem sie Fragen der öffentlichen Gesundheit ansprechen und Hilfsgelder für Afrika erhöhen.

Neben der Mitgliedschaft bleiben noch weitere Fragen zu klären. Sollte eine derartige neue Gruppe über ein Sekretariat verfügen, um gemeinsame Vorschläge zu präsentieren, oder sollte sie sich allein auf die Treffen der nationalen Funktionäre verlassen? Im ersten Fall besteht die Gefahr, dass sich eine neue Bürokratie entwickelt, aber letztere Möglichkeit könnte die Kontinuität untergraben. Sollten zuvor Schriftstücke mit den Kommentaren eines Sekretariats oder der anderen Länder ausgetauscht werden? Wie kann die Zwanglosigkeit bewahrt und die Größe der Treffen begrenzt werden? Vielleicht sollten die Politiker nur einen Berater in den Raum mitnehmen können und keine formal vorbereiteten Eröffnungsreden ablesen dürfen.

Keiner der bisher unterbreiteten Vorschläge ist perfekt, und viele Einzelheiten müssen noch ausgearbeitet werden. Doch ist das Pendel vom Unilateralismus wieder zurück zum Multilateralismus ausgeschlagen, und die größten Länder der Welt suchen nach Möglichkeiten, diesen effektiver zu gestalten. Lange Verhandlungen und Stillstand können nicht hingenommen werden, da die schwerwiegendsten Probleme der Gegenwart nicht auf perfekte institutionelle Lösungen warten können.

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