OXFORD – Wo bleibt Gott in den USA? Es gab schon immer Spannungen zwischen der Seite der Trennung von Kirche und Staat, die in der US-amerikanischen Verfassung verankert ist, und der anderen Seite regelmäßiger religiöser Aufwallungen, sogar religiösem Extremismus, der den politischen Prozess bestimmen oder gar  dominieren will.

Nirgends ist diese Spannung heute offenkundiger als im Kampf um die politische Seele der Tea Party. Da die Koalition der religiösen Rechten, die das konservative Amerika seit den 1980er Jahren dominiert, auseinander zu fallen beginnt, versuchen gewisse christlich-fundamentalistische Elemente die ursprünglich nicht sektiererische Tea Party zu absorbieren, einige würden sogar sagen, zu übernehmen.

Die Tea Party ist aus einer lobenswerten basisdemokratischen Bewegung hervorgegangen: Liberale, leidenschaftliche Verfechter der Verfassung und normale Menschen waren alarmiert angesichts der Unterdrückung der Freiheiten, egal ob durch George W. Bush oder Barack Obama. Liberale unterstützen natürlich normalerweise die Trennung zwischen Kirche und Staat: Wer nicht will, dass sich der Staat in sein Leben einmischt, will bestimmt nicht, dass der Staat ihm vorschreibt, wie er zu beten habe.

Dieses Misstrauen gegen das Establishment hat in den USA eine lange Tradition, wo die Trennung zwischen Kirche und Staat – im späten achtzehnten Jahrhundert ein radikales Unterfangen – von der Erfahrung religiöser Minderheiten wie Quäkern, Hugenotten und Puritanern vorangetrieben wurde, die in Großbritannien und Frankreich aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit verfolgt wurden.

Leider hat aber auch die Bigotterie eine lange Tradition in den USA. Es gibt mächtige Kreise, für die es unvorstellbar ist, dass Gott etwas anderes mit dem Land vorhatte, als dass es eine christliche Nation werde. Ronald Reagan hat diese Wählerkreise zu seinem Vorteil angezapft und damit dem Konservatismus, der früher säkularer war und eher einem „großen Zelt“ für alle glich, eine Wende in Richtung „zuerst der Glaube“ gegeben.

Seit den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts dienen (normalerweise inszenierte) „Kulturkriege“ um Homosexualität, Abtreibung und Aufklärung oder andere Verschlüsselungen für religiöse Werte dazu, die religiöse Rechte zu mobilisieren. Das frühe Bekenntnis von Bush, er habe ein Erweckungserlebnis gehabt, zielte in seiner Formulierung direkt auf die christlichen Fundamentalisten ab.

Aber angesichts einer schweren Rezession und endloser realer Kriege haben hitzige „Kulturkriege“ ihre einstige Zugkraft eingebüßt. Mehr noch, die christlich-konservative Bewegung ist steuerlos und zersplittert. Viele Führungspersönlichkeiten sind tot, durch Sex-Skandale bloßgestellt oder werden  als schlicht überspannt wahrgenommen. Daher ist die Tea Party für die Architekten der religiösen Rechten – viele davon politische Profiberater ohne gewachsene Verbindung mit der Basis – die große Beute, die sie erst untergraben und dann dominieren müssen.

Ihre Fingerabdrücke sind überall deutlich zu sehen. Früher ging es bei den Tea Party-Veranstaltungen hauptsächlich um säkulare Themen: die Notenbank, Finanzpolitik, Steuer, die Bedeutung des Staates und besonders um die Verfassung. Heute pumpen die think tanks und Lobbygruppen der organisierten Rechten Geld in Webseiten und Veranstaltungen, die mit der Marke „Tea Party“ versehen werden und ändern die Grundausrichtung immer mehr in Richtung „Kulturkrieg“.

Unter Townhall.com und LibertyCentral.org findet man zum Beispiel Erläuterungen der Verfassung unpassenderweise neben Artikeln, in denen die Bürger aufgefordert werden, gegen den Bau einer Moschee am Ground Zero in New York zu protestieren. Anderswo entpuppt sich eine scheinbar  seriöse basisdemokratische Petitionsbewegung zur Wiederherstellung der verfassungsrechtlichen Werte auf Bundesstaatsebene als ein Versuch, christliche Werte im Bundesstaatsrecht zu verankern.

Gleichzeitig spickt die Tea Party, die in ihren Anfängen keinerlei Neigung zu rassistischer Sprache oder Ikonographie zeigte, ihre Botschaften immer mehr mit Demagogie. Der liberale Grundton wird nun regelmäßig von anti-muslimischer Paranoia und Aktionen untergraben, die Initiativen wie die Massenverhaftung von undokumentierten Immigranten in Arizona ohne ordentlichen Prozess unterstützen.

Die politischen Berater, die sich hinter dieser Verlagerung verbergen, wissen, dass nationalistische Appelle in den USA Erfolg haben – besonders in Zeiten wirtschaftlicher Krisen und politischer Unruhen. Aber vielleicht bleiben dieses Mal genug Amerikaner aufmerksam und lernen aus der Geschichte.

Vor mehr als einem Jahrhundert war eine Nation, die die moderne Demokratie hervorbrachte, fest im Griff eines politischen Fiebers, das normale Bürger dazu brachte, auf der Grundlage von rassistischer Demagogie ihre Seiten zu wählen. Zynische Politstrategen manipulierten die öffentliche Meinung – über Propaganda, über eine vermeintlich freie Presse und über gezielte politische Hassreden, bis diese hinter einem ungeheuerlichen Rechtsbruch stand, der eine religiöse Minderheit für politische Zwecke dämonisierte.

Bezeichnenderweise wurde diese Hysterie im Namen des Kampfes gegen „Verrat“ und der Stärkung der „nationalen Sicherheit“ geschürt. Genauso bezeichnenderweise wurde über das beschuldigte Mitglied der verhassten religiösen Minderheit eine lebenslängliche Haftstrafe verhängt– Einzelhaft auf einer nur für diesen Zweck erschlossenen Insel in 3000 Meilen Entfernung.

Diese Nation, die sich selbst seit mehr als hundert Jahren durch ihren Glauben an die Freiheit und Vernunft definiert hatte, wurde von der barbarischsten Bigotterie verführt. Sogar zivilisierte und gebildete Menschen ließen sich darauf ein.

Es waren nicht die USA, die von dieser Welle rassistischer Propaganda erfasst wurden, sondern es war Frankreich, die Wiege von „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“. Und die verhasste, „verräterische“ religiöse Minderheit war nicht muslimisch sondern jüdisch.

Das wichtigste Buch, das der Amerikainteressierte zurzeit lesen kann, um das aktuelle politische Klima zu verstehen, ist der bewundernswerte neue Blick von Ruth Harris auf die Dreyfus-Affäre The Man on Devil’s Island. Harris lässt den berühmten Prozess noch einmal aufleben, um zu zeigen, dass auch die größten Demokratien versagen können, wenn rechtschaffene Menschen ihre Prinzipien verraten und wenn angstschürende Propaganda Politiker dazu bringt, demokratische Kontrollen im Namen der „Staatssicherheit“ aufzuweichen. Amerikanische Juden müssen ganz besonders daran erinnert werden, dass alle religiösen Minderheiten gefährdet sind, wenn eine angegriffen wird.

Frankreich hat seine Seele schließlich wiedererlangt, aber lange nach einem finsteren Zusammenbruch seiner behütetsten Werte. US-Amerikaner – und die Tea Party – sollten sich das Frankreich von vor einem Jahrhundert vor Augen führen – als die Bigotterie die Verfassung als Geisel nahm – und sollten dann in sich gehen.