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Die Schatten der Globalisierung im Jahr 2004

Das Jahr 2003 war in vielerlei Hinsicht ein Desaster für die Globalisierung. Amerika und seine ,,Koalition" der Willigen erklärten dem Irak ohne Mandat der UNO den Krieg und die WTO-Konferenz in Cancun, von der man sich Impulse für einen erfolgreichen Abschluss der Entwicklungsrunde versprach, scheiterte. 2004 wird höchstwahrscheinlich ein besseres Jahr für die politische Globalisierung und die Weltwirtschaft. Ein überragendes Jahr darf man sich allerdings nicht erwarten.

Die Vorgänge im Irak veranschaulichen das Scheitern der Demokratisierungsbestrebungen auf internationaler Ebene - und die Notwendigkeit diese zu stärken. Die Vorgangsweise der Bush-Administration im Hinblick auf den Krieg im Irak und seine Nachwirkungen waren vom gleichen Unilateralismus geprägt wie die Ablehnung des Kyoto-Protokolls und des Internationalen Strafgerichtshofes.

Jedes Mal, wenn Gemeinschaftsentscheidungen anderer Länder von der Position Amerikas abwichen, beharrte Präsident Bush darauf, dass alles so geschehen soll, wie Amerika es möchte. Ob die amerikanische Regierung die Welt über irakische Massenvernichtungswaffen ganz bewusst belog oder selbst zum Opfer ihrer eigenen Rhetorik wurde, ist letztlich zweitrangig, aber eine Lektion ist daraus zu ziehen: Es ist gefährlich, zu viel Macht in die Hände weniger zu legen.

Aber die USA erkennen nun, dass in einem gewaltsam besetzten Land nicht einmal eine Supermacht Sicherheit gewährleisten kann. In den ersten Monaten der Besatzung hätte man die irakische Bevölkerung noch gewinnen können, aber nun nach all den geballten Fehlschlägen könnten die Bemühungen um das Herz und den Verstand der Menschen zum Scheitern verurteilt sein. Darüber hinaus hat Amerika die Notwendigkeit erkannt, dem Irak einen Schuldenerlass zu gewähren. Dafür bedarf es allerdings einer Wiederannäherung und Kooperation mit den traditionellen Verbündeten Amerikas, die dem Krieg ablehnend gegenüber standen.

Diese Entwicklungen geben Anlass zur Hoffnung, dass die USA im Jahr 2004 einen eher multilateralen Ansatz in ihrer Außenpolitik wählen werden. Aber der Ausschluss von Gläubigerländern wie Frankreich, Deutschland und Russland beim Wiederaufbau im Irak untergräbt diese Hoffnungen.

Wenn Amerika überdies beim Wiederaufbau des Irak seine ,,Schocktherapie" anwendet - rasche wirtschaftliche Liberalisierung und Privatisierung - werden höhere Arbeitslosigkeit und noch größere Ressentiments die wahrscheinliche Folge sein. Die Strategie der ,,Schocktherapie" ist schon mehrmals fehlgeschlagen. Im Jahr 2004 könnte die Welt erneut mit dem Risiko konfrontiert werden, sich zu sehr auf die Ideologie oder die Führerschaft eines einzelnen Landes zu verlassen. Der Irak wird darunter am meisten zu leiden haben, aber die Folgen werden höchstwahrscheinlich weit darüber hinaus spürbar sein.

Die Konferenz der Welthandelsorganisation in Cancun war der zweite große Fehlschlag der Globalisierung im Jahr 2003. Die USA und Europa brachen ihr Versprechen, dass diese Runde der Handelsgespräche das Elend der Entwicklungsländer erleichtern würde. Tatsächlich aber wurden die Ungerechtigkeiten aus früheren Runden nicht beseitigt, die die ärmsten Regionen der Welt noch ärmer gemacht hatten.

Die USA und Europa haben nicht nur versucht, den Entwicklungsländern ihre Handelsagenda aufzuzwingen, sie beharrten auch weiterhin auf ihr Recht, die Landwirtschaft zu subventionieren und erhoben neue Forderungen, die die Bedingungen in den Entwicklungsländern noch weiter verschlechtert hätten. Zum ersten Mal schlossen sich die Entwicklungsländer dagegen zusammen und die Gespräche scheiterten.

Nachdem man sich gegenseitig die Schuld am Zusammenbruch der Gespräche in die Schuhe schob, werden Amerika und Europa im Jahr 2004 weiter auf einen Neustart der Entwicklungsrunde bestehen. Aber was haben die Entwicklungsländer dabei zu gewinnen, wenn man ihnen nicht wesentliche Zugeständnisse in den Bereichen Landwirtschaft, nichttarifäre Handelshemmnisse und geistige Eigentumsrechte macht? In den Industrieländern sind die Zölle auf Industriegüter schon jetzt so niedrig, dass sich die Entwicklungsländer keine Hoffnungen auf zahlreiche Vorteile machen brauchen. Im Falle eines weiteren unfairen Handelsabkommens haben sie allerdings viel zu verlieren.

Aber die Entwicklungsländer lernen manche Tricks des Westens. Im letzten November einigte man sich in Miami auf eine Freihandelszone der Amerikas, die aber eigentlich keinen freien Handel brachte und auch kaum über die innerhalb der WTO erzielten Abkommen hinausging. Kurzum, es sieht so aus, als ob jeder Erfolg in den gegenwärtigen Handelsgesprächen auf substanzlosen Abkommen basieren würde.

Ebenso wie die fortgesetzte wirtschaftliche Stärke Chinas erweist sich die Erholung der Konjunktur in Japan und Amerika als vielversprechend für die Weltwirtschaft im Jahr 2004. Jeder Wirtschaftsabschwung geht einmal zu Ende. Nachdem der Einbruch in den USA vor fast vier Jahren einsetzte, ist es für die amerikanische Wirtschaft hoch an der Zeit, sich zu erholen. Das wäre früher zu erreichen gewesen, wenn die Bush-Administration Steuersenkungen nicht nur für die Reichen, sondern auch für die Armen und die Mittelschicht durchgesetzt hätte. Das Ausmaß der Steuersenkungen für die Reichen war aber so groß, dass man damit doch einen Anreiz schuf. Die Kosten dafür sind allerdings enorm: Ein ungeheures Haushaltsdefizit, das zukünftiges Wirtschaftswachstum gefährdet.

Das Pendant des immensen amerikanischen Haushaltsdefizits ist das gewaltige Handelsdefizit. Diese beiden Defizite erschütterten das Vertrauen des Auslandes in die Gesundheit der amerikanischen Wirtschaft - und damit in den Außenwert des Dollars. Die fortgesetzte Stärke des Euro gegenüber dem Dollar im Jahr 2004, wird das amerikanische Handelsdefizit zwar abmildern, aber eine nachhaltige Erholung in Europa umso schwieriger machen.

Unterdessen wird nach dem Einsetzen der wirtschaftlichen Erholung der enorme Kreditbedarf der USA und Europas die realen Zinssätze höchstwahrscheinlich weltweit in die Höhe treiben, wodurch die Schwellenländer der Welt vor neue Probleme gestellt werden. Für sie bedeutet es nur ein weiteres Mal, die Kosten der politischen Fehler in den Industrieländern zu tragen, ein weiteres Mal, Opfer einer fehlgeleiteten Globalisierung geworden zu sein.

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