The World in Words
Nieder mit der arabischen Berliner Mauer
Shafeeq Ghabra
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Zig Millionen Araber waren im letzten Frühjahr Zeugen des Sturzes von Saddam Hussein und sahen darin ein Spiegelbild ihrer eigenen Situation. Völlig zurecht, denn die Übergangsphase im Irak könnte das erste Signal des Einsturzes der ,,arabischen Mauer" sein - jener unsichtbaren Barriere aus Autoritarismus und Unerbittlichkeit, die die Region ebenso isoliert wie seinerzeit die Berliner Mauer Europa teilte.
Angesichts der tiefen Krise des Mittleren Ostens, kann der arabische Status quo nicht lange aufrecht erhalten werden. Was aber kommt danach? Dazu gibt es drei düstere Prognosen: Eine Anarchie nach dem Muster Afghanistans, die den Aufstieg Osama bin Ladens ermöglichte, Bürgerkriege in der Art wie sie in Algerien und dem Sudan wüteten oder ein neuer Autoritarismus im Stile Saddams.
Um eines dieser Szenarien Wirklichkeit werden zu lassen, braucht die Welt nichts weiter zu tun als abzuwarten und zu beobachten, wie alles im Chaos versinkt. Aber es gibt auch eine positive Alternative: Reformen, die zu Rechtsstaatlichkeit, persönlichen Rechten, einer stabileren Zivilgesellschaft und zur Demokratisierung in der arabischen Welt führen.
In den letzten zehn oder zwanzig Jahren war die arabische Welt relativ stabil. Mordanschläge, Staatsstreiche und soziale Unruhen, die diese Region zwischen 1945 und 1990 beherrschten, verschwanden praktisch von der Bildfläche. Zwei große Ausnahmen gab es allerdings: die irakische Invasion in Kuwait und den Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis.
Und doch brachte diese relative Stabilität nur gescheiterte Regierungen, negatives Wachstum, den Aufstieg des radikalen Islam und noch mehr Repression mit sich. Eine derartige Unbeweglichkeit erzeugt Hoffnungslosigkeit und eine nihilistische Sehnsucht nach Gewalt. Ein junger Araber beschrieb mir die Situation in seiner Heimat einmal so: ,,Das Land investiert nichts in die jungen Leute, wir haben keinen Platz, wir sind nicht erwünscht. Ich könnte hier alles in Brand stecken und ohne Gewissensbisse woanders hingehen."
Wie kann dieser Abwärtstrend im Mittleren Osten gestoppt werden? Die Muslime haben schon mit den meisten politischen Anschauungen der Moderne experimentiert: Mit Sozialismus (Algerien, Ägypten, Irak, Libyen, Syrien und Jemen), Kommunismus (Südjemen) und mit monarchistischem Staatskapitalismus (die Golfstaaten, Jordanien und Marokko). Ausprobiert wurden auch hausgemachte Ideologien wie Nasserismus, Baathismus und Khomeinismus. Die einzige Ideologie, mit der man es in der Region noch nicht versuchte, ist die der liberalen, kapitalistischen Demokratie.
Kuwait könnte neben den anderen Monarchien in der Region - Bahrain, Katar, Oman, und den Vereinigten Arabischen Emiraten - die besten Chancen für einen liberalen Ansatz bieten, vor allem aufgrund des ohnehin schon toleranten Charakters seiner Könige und Emire. Die vor der amerikanischen Invasion von Scheich Zayed bin Sultan Al Nahayan aus den VAE erhobene Forderung nach einem Machtverzicht Saddam Husseins, deutet darauf hin, dass zumindest manche arabische Führer weitreichende Änderungen in der Region begrüßen.
Im Gegensatz dazu sind funktionsfähige Reformen in Saudi Arabien viel schwieriger durchzuführen. Die königliche Familie Al-Saud versagte den Amerikanern im Irak aus innenpolitischen Gründen ihre Unterstützung. Religiöse Gesetze und deren Charakter - die Legitimationsbasis des Regimes - unterminieren liberale Kräfte und viele Saudis fürchten, der Druck religiöser und politischer Reformen könnte zu einer Explosion führen. Aber die energische Reaktion des saudischen Establishments auf den im Mai 2003 auf eine zivile Wohnsiedlung in Riad verübten Terroranschlag lässt zumindest einen Hoffnungsschimmer aufkeimen, dass die Familie Al-Saud Reformen als ihre einzige Überlebenschance sehen könnte.
In Jordanien muss als Voraussetzung für Reformen das soziale Gefüge des Landes wieder ausgeglichen werden, indem man den in Jordanien lebenden Palästinensern mehr Freiheiten zugesteht, einen sinnvollen politischen Beitrag zu leisten. Zunächst allerdings müssen die jordanischen Palästinenser Jordanien einmal bewusst als ihre Heimat anerkennen.
Die säkularen Staaten des Mittleren Ostens haben mit anderen Problemen zu kämpfen. Ägypten verlor seine Führungsrolle in der arabischen Welt, während Länder wie Katar, die VAE und sogar Syrien - mittlerweile auch potenziell ein demokratischer Irak - an Einfluss gewannen. Ägypten kann diese Führungsrolle nur dann wieder übernehmen, wenn es die Region in ihrer Suche nach einer kulturellen Renaissance, nach Liberalismus, Demokratie, Bildungsreform und wirtschaftlicher Entwicklung führt.
Die Geschichte Ägyptens könnte in dieser Hinsicht hilfreich sein. Im Jahr 1952 wurde die Monarchie gewaltlos gestürzt. 250 Jahre lang hat Ägypten seine Fähigkeit unter Beweis gestellt, sowohl radikale als auch reformistische politische Trends hervorzubringen. Das Schicksal der Reformen in Ägypten wird in mancherlei Hinsicht den Tod oder die Erneuerung der arabischen Welt bestimmen.
Syrien profitierte direkt vom Handel mit dem Irak und von den Ölbeförderungsgebühren. Saddams Sturz brachte allerdings manche Dinge ans Tageslicht die das Regime lieber nicht öffentlich gemacht hätte, wie beispielsweise Syriens Rolle im Libanon, seine Unterstützung der Hisbollah und einiger Palästinenserorganisationen, die Einparteienherrschaft und Verletzungen der Menschenrechte.
Vor allem aber möchte Syrien die amerikanische Reformagenda umgehen und den innenpolitischen Status quo erhalten. So hofft das Regime, dass der Irak den USA zum Verhängnis wird, und sie damit zwingt, Syrien um Hilfe zu bitten. Wenn aber Bashir Assad verhindern möchte, dass Syrien noch tiefer in Armut und Bedeutungslosigkeit absinkt, muss er für politische, kulturelle und wirtschaftliche Liberalisierung sorgen. Assad hat die Fähigkeit, gewagte Schritte zu unternehmen, ist aber durch das Establishment, das er erbte (und dessen Produkt er ist) eingeschränkt.
Für die Monarchien und die säkularen Staaten des Mittleren Ostens wie Syrien müssen Reformen nicht unbedingt Selbstzerstörung bedeuten. Wie Mexiko und das postkommunistische Europa gezeigt haben, können sich gewandte Eliten bei der Umwandlung des politischen Systems selbst ein neues Image geben. Der Iran allerdings verfügt nicht über dieses Privileg.
Die Iraner sehnen sich nach Reformen, was sich auch in den beiden Erdrutsch-Wahlsiegen von Präsident Khatami widerspiegelt. Aber der zähe Widerstand der regierenden Mullahs selbst gegenüber den moderatesten Reformen zeugt von ihrer Einsicht, dass ernsthafte Reformen ihre Macht gefährden würden. Aber selbst unter diesen Voraussetzungen standen die Chancen für eine Reform nie besser, denn sie werden von der großen und jungen Bevölkerung des Iran gefordert. Kein arabisches Land hat jemals derart mächtige, veränderungswillige soziale und kulturelle Bewegungen hervorgebracht.
Aber innere Reformen sind erst der halbe Weg zum Ziel. Die andere Hälfte ist die Herstellung des Friedens zwischen Palästinensern und Israelis. Inmitten eines von Extremisten und Hass getragenen Konflikts haben Reformen allerdings keine Aussicht auf Erfolg. Sämtliche Mauern, die die Integration dieser Region in eine moderne globale Gemeinschaft behindern, müssen zum Einsturz gebracht werden.
Shafeeq Ghabra ist Professor für Politikwissenschaften und Präsident der amerikanischen Universität von Kuwait.
Copyright: Project Syndicate, November 2003.
Übersetzung: Helga Klinger-Groier
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