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Globale Armut ernsthaft bekämpfen

Genau wie Menschen fassen Institutionen und Regierungen zu Beginn eines jeden Jahres gewagte Vorsätze. Doch für die Millionen von Menschen, die der erdrückenden Last der Armut ausgesetzt sind, reichen bloße Erklärungen, dass Hilfe unterwegs ist, nicht aus, um Arbeitsplätze zu schaffen oder Entwicklung zu fördern. Dieses Jahr muss die internationale Gemeinschaft bei ihrem Versuch, die Armut zu verringern, entschieden von Versprechen zur Tat übergehen. Was ist dazu notwendig?

2005 hat die internationale Gemeinschaft ihre Verpflichtungen erneuert, den ärmsten Ländern beim Erreichen der Millenniums-Entwicklungsziele (MDGs) der Vereinten Nationen zu helfen, deren Ziel es ist, die Armut bis 2015 zu halbieren. Zu diesen Verpflichtungen zählen beträchtliche Erhöhungen von Schuldenerlass und Entwicklungshilfe. Obwohl bei der Durchführung der Maßnahmen zum Schuldenerlass Fortschritte erzielt wurden, muss die internationale Gemeinschaft den anderen Teil ihres Versprechens einhalten, indem sie mehr Hilfe bereitstellt und eine bessere Nutzung der Mittel fördert.

Multilaterale Kreditgeber haben längst die Bedeutung des Schuldenerlasses für die Armutsreduzierung verstanden. Tatsächlich wurde die gemeinsame Initiative von IWF und Weltbank für hoch verschuldete arme Länder (HIPC) 1996 ins Leben gerufen, um die Bemühungen multilateraler Organisationen und Regierungen, die Schuldenlast armer Länder auf ein tragbares Niveau zu reduzieren, zu koordinieren. Bisher sind die Ergebnisse ermutigend.

Vor der HIPC-Initiative gaben die in Frage kommenden Länder durchschnittlich etwas mehr für die Schuldentilgung aus als für Gesundheit und Bildung zusammen. Jetzt sind die Schulden in den 28 Ländern, denen ein Erlass genehmigt wurde, um durchschnittlich zwei Drittel gesunken, während ihre Ausgaben für Gesundheit, Bildung und andere Sozialleistungen auf fast das Vierfache des Betrags für die Schuldentilgungszahlungen gestiegen sind.

2005 ging die internationale Gemeinschaft noch weiter, indem sie sich auf die multilaterale Initiative zum Schuldenerlass (MDRI) einigte, die vielen armen Ländern 100 % ihrer Schulden beim IWF, der Weltbank und der Afrikanischen Entwicklungsbank erlassen wird. Infolgedessen genehmigte der IWF erst im letzten Dezember den sofortigen und vollständigen Erlass aller fälligen Schulden beim Fonds, die vor dem 1. Januar 2005 ausgezahlt worden waren, für 19 Länder – darunter 13 in Afrika, vier in Lateinamerika und zwei in Asien. Weitere Länder kommen in Frage, und der IWF hilft diesen Staaten, rasche Fortschritte bei ihrer Qualifizierung zu machen, wobei erwartet wird, dass sich der Schuldenerlass insgesamt auf über $ 5 Milliarden belaufen wird.

Genau wie die HIPC-Initiative, zu der sie gehört, wird die MDRI mehr leisten als Schulden abzubauen: Sie wird Ressourcen freisetzen, die zur Armutsreduzierung und für die wirtschaftliche Entwicklung eingesetzt werden können. Zum Beispiel wird Sambia 2006 Zeuge werden, wie seine Schulden um fast 10 % des BIP fallen, wodurch mehr Ressourcen übrig bleiben, die für die Entwicklung zur Verfügung stehen. Ebenso werden Guyanas Schulden um über 8 % des BIP verringert. Das Ausmaß des Schuldenerlasses wird sogar noch größer, sobald die Weltbank und die Afrikanische Entwicklungsbank ihre eigenen Programme in den nächsten Monaten abschließen.

Trotzdem wird der derzeit durchgeführte Schuldenerlass nur einen kleinen Teil der (sowohl finanziellen als auch technischen) Hilfe leisten, die Niedriglohnländer benötigen, um die Millenniums-Entwicklungsziele zu erreichen. Sollen diese erreicht werden, müssen die Geber ebenfalls ihre Zusagen für beträchtliche Steigerungen der Hilfsleistungen einhalten.

Der IWF hat die Geber seit langem dazu aufgefordert, das international akzeptierte Ziel für ausländische Entwicklungshilfe von 0,7 % des BIP einzuhalten. Einige Geber haben nun versprochen, dies zu tun, allerdings erst im Laufe der Zeit; andere sind nicht bereit, so weit zu gehen, haben jedoch mehr Hilfe versprochen, als sie derzeit geben. Die internationale Gemeinschaft muss zeigen, dass sie diesen Versprechen nachkommt. Geber müssen die Hilfe leisten, die Entwicklungsländer dringend benötigen.

Gleichzeitig müssen wir sicherstellen, dass Niedriglohnländer Schuldenerlass und Hilfsleistungen effizient nutzen. Eines der vorrangigen Ziele ist es, zu gewährleisten, dass neue Finanzspritzen nicht zu unbeabsichtigten wirtschaftlichen Folgen führen, wie z. B. zu einer rapiden Währungsaufwertung oder Inflation, was die Exporte der Empfängerländer weniger wettbewerbsfähig machen würde. Ein weiteres wichtiges Ziel ist, sicherzustellen, dass Niedriglohnländer, die sich bemühen, die Millenniums-Entwicklungsziele zu erreichen, und großen Finanzbedarf haben, eine neue Schuldenspirale vermeiden. Die Vorteile aus dem Schuldenerlass der MDRI werden reichlich wenig nützen, wenn sich die Niedriglohnländer nur von ihrer Schuldenlast befreien, um den Kreislauf wieder von vorne zu beginnen, indem sie neue Schulden ansammeln.

Doch müssen die Empfängerländer die Anstrengungen der Geberländer ergänzen und weiterhin auch ihren Beitrag leisten, indem sie Reformen und solide makroökonomische Politik weiterführen und die höheren Hilfsleistungen bestmöglich nutzen. Bemühungen von außen können dazu beitragen, die Armut zu verringern, doch letzen Endes sind es die Anstrengungen der Niedriglohnländer selbst, eine starke Wirtschaftsleistung aufrechtzuerhalten, die Regierungsform zu verbessern und stabile und effektive Institutionen zu schaffen, die den größten Einfluss auf die Armutsreduzierung haben. Niedriglohnländer können ihre Aussichten ebenfalls verbessern, indem sie ihr Finanzmanagement stärken, die Entwicklung des privaten Sektors fördern und den Handel liberalisieren.

Wenn wir unsere Versprechen halten, kann 2006 ein Jahr der Hoffnung werden für jene, die kaum mehr haben als den Traum von einem besseren Leben.

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