CAMBRIDGE: In der Vergangenheit rieten Ökonomen den Regierungen üblicherweise, ihre politischen Strategien in Ordnung zu bringen. Heute erklären sie ihnen, sie müssten ihre Institutionen erneuern. Die Reformagenda dieser Ökonomen umfasst eine lange Liste von Zielen, zu denen die Eindämmung der Korruption, ein verbesserter Rechtsstaat, vermehrte Rechenschaftspflicht und Effektivität der Institutionen sowie die Förderung der Partizipation und des Mitspracherechts der Bürger zählen. Echter und nachhaltiger Wandel ist angeblich nur durch eine Änderung der  „Spielregeln“ zu erreichen – der Art und Weise also, wie Regierungen agieren und mit dem privaten Sektor in Beziehung stehen.

Gute Regierungsführung ist selbstverständlich insofern von zentraler Bedeutung, als private Haushalte damit mehr Klarheit und Anleger größere Sicherheit im Hinblick auf die Sicherung ihrer Renditen erlangen. Die Konzentration auf gute Regierungsführung hat auch den offenkundigen Vorteil, dass damit das Augenmerk von Reformen hin zu grundsätzlich wünschenswerten Zielen verschoben wird. Traditionelle Empfehlungen wie Freihandel, wettbewerbsfähige Währungskurse und eine solide Haushaltspolitik sind nur in dem Ausmaß lohnend, als man dadurch andere wünschenswerte Ziele erreicht, wie beispielsweise schnelleres Wirtschaftswachstum, weniger Armut und mehr Gerechtigkeit.

Im Gegensatz dazu liegt die wesentliche Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit, Transparenz, Mitspracherecht, Rechenschaftspflicht oder einer effektiven Regierung klar auf der Hand. Man könnte sogar sagen, gute Regierungsführung ist Entwicklung.

Leider wird in der ganzen Diskussion rund um gute Regierungsführung kein Unterschied zwischen guter Regierungsführung als Ziel und guter Regierungsführung als Mittel zum Zweck gemacht. Am Ende stehen dann  Konfusion und unpassende Reformstrategien. 

Der Rat von Ökonomen und Hilfsorganisationen wäre hilfreicher, wenn diese ihr Augenmerk auf so etwas wie eine „abgespeckte gute Regierungsführung ” legen würden. Dazu bedarf es einer Abkehr von der breit angelegten Agenda für gute Regierungsführung und einer Konzentration auf Reformen spezieller Institutionen, um wachstumsbehindernde Faktoren zu identifizieren.

Arme Länder leiden unter einer Reihe wachstumshemmender Beeinträchtigungen und wirksame Reformen zielen auf die Beseitigung der hartnäckigsten dieser Beeinträchtigungen ab. In Simbabwe und in ein paar anderen Ländern ist schlechte Regierungsführung wohl eine solche Beeinträchtigung, aber in China, Vietnam oder Kambodscha  - in Ländern also, die trotz schlechter Regierungsführung rasch wachsen – war dies ebenso wenig der Fall wie in  Äthiopien, Südafrika, El Salvador, Mexiko oder Brasilien.

In der Regel ist eine breit angelegte Reform der Regierungsführung zur Schaffung von Wachstum weder notwendig noch ausreichend. Sie ist deshalb nicht notwendig, weil es in Wirklichkeit auf die schrittweise Beseitigung dieser Hindernisse wie schlechte Angebotsanreize in der Landwirtschaft, unzureichende Infrastruktur oder hohe Kreditkosten ankommt. Und eine solche Reform ist nicht ausreichend, weil eine nachhaltige Ernte der durch Reformen der Regierungsführung erzielten Erträge ohne begleitendes Wachstum schwierig ist. So wünschenswert Rechtsstaatlichkeit und ähnliche Reformen langfristig und für die Entwicklung insgesamt auch sein mögen, so selten verdienen sie Priorität als Teil einer Wachstumsstrategie.

Eine abgespeckte Form guter Regierungsführung konzentriert sich stattdessen auf jene institutionellen Maßnahmen, mit denen man den Wachstumshindernissen am besten begegnen kann. Man stelle sich beispielsweise vor, makroökonomische Instabilität würde als das gravierendste Wachstumshindernis in einer Ökonomie ausgemacht. Früher hätte ein Wirtschafsberater spezielle haushalts- und geldpolitische Maßnahmen empfohlen – eine Senkung der staatlichen Ausgaben oder eine Kreditdeckelung – die auf die Wiederherstellung der makroökonomischen Gleichgewichte abzielen. 

Heute würde ein Berater diese Empfehlungen um weitere Maßnahmen institutioneller Natur ergänzen, die sich auch grundlegend mit Regierungsführung auseinandersetzen. Er oder sie würde vielleicht die Unabhängigkeit der Zentralbank propagieren, um die Einmischung der Politik einzudämmen sowie eine Änderung der Rahmenbedingungen in der Haushaltspolitik empfehlen – beispielsweise die Einführung von haushaltspolitischen Regelungen oder lediglich  parlamentarische Ja-Nein-Abstimmungen über das Budget. 

Im Bereich makroökonomischer Strategien haben Ökonomen viel über instutionelle Voraussetzungen nachgedacht. Das gilt auch für Bereiche wie Bildungspolitik und Telekom-Regulierungen.

In anderen Bereichen wie Handel, Beschäftigung oder Industriepolitik allerdings ist das vorherrschende Denken entweder naiv oder gar nicht vorhanden. Das ist schade, denn das Verständnis der Ökonomen in substanziellen Fragen, ihre professionelle Fixierung auf Anreize und ihr Augenmerk auf unerwartete Folgen verleiht ihnen einen natürlichen Vorteil bei der Konzeption institutioneller Rahmenbedingungen zur Forcierung der Ziele bei gleichzeitiger Minimierung von Verhaltensverzerrungen.

Außerdem sind zur Konzeption geeigneter institutioneller Bedingungen sowohl Wissen als auch Kreativität gefragt. Was in dem einen Umfeld funktioniert, ist anderswo wahrscheinlich ungeeignet.

Während eine Importliberalisierung zur Integration in die Weltwirtschaft gut funktioniert, wenn die importkonkurrierende Interesssen nicht allzu stark ausgeprägt sind und keine Gefahr der Überbewertung der Währung besteht, sind unter anderen Bedingungen Exportsubventionen oder Sonderwirtschaftszonen das Mittel der Wahl. Die Unabhängigkeit der Zentralbank ist vielleicht eine großartig Idee, wenn geldpolitische Instabilität das gravierende Wachstumshindernis ist, aber wo die echte Herausforderung in mangelnder Wettbewerbsfähigkeit besteht, könnte diese Unabhängigkeit nach hinten losgehen. 

Leider ist die Art der institutionellen Reform, wie sie unter anderen von der Weltbank, dem IWF und der Welthandelsorganisation propagiert wird, von einer Fixierung auf das „Best Practice-Modell“ gekennzeichnet. Dabei geht man davon aus, dass man universell anwendbare institutionelle Maßnahmen ausarbeitet und die Konvergenz mit diesen Maßnahmen als von Natur aus wünschenswert betrachtet. Aber diese Best-Practice-Institutionen beziehen sich definitionsgemäß nicht auf einen speziellen Kontext und nehmen auch keine Rücksicht auf lokale Komplikationen. Insoweit sie das Angebot an institutionellen Wahlmöglichkeiten eher beschränken als erweitern, leisten sie der Sache der guten Regierungsführung keinen guten Dienst.

Gute Regierungsführung ist per se gut. Sie kann auch gut für das Wachstum sein, wenn man gravierende Wachstumshindernisse in Angriff nimmt. Bei einem zu großen Augenmerk auf allgemeine Themen wie Rechtsstaatlichkeit und Rechenschaftspflicht besteht jedoch die Gefahr, dass politische Entscheidungsträger letztlich gegen Windmühlen kämpfen und dabei jene Herausforderungen der guten Regierungsführung übersehen, die am engsten mit dem Wirtschaftswachstum verknüpft sind.