5

Deutschland und seine Nachbarn

FRANKFURT – Als ich neulich in Deutschland war, sind mir zwei unterschiedliche Erzählungen aufgefallen. Die erste handelt von einer starken deutschen Wirtschaft mit geringer Arbeitslosigkeit, starken Finanzen und ausreichend Wettbewerbsfähigkeit, um die dynamischsten Segmente der globalen Nachfrage befriedigen zu können. Die andere Erzählung beschreibt eine Wirtschaft, die durch die endlose europäische Schuldenkrise belastet ist, deren Schuldige die Verantwortung und ihre Zahlungsverpflichtungen auf Deutschlands makellose Bilanz abschieben wollen.

Beide Erzählungen sind plausibel. Aber sie können nicht auf Dauer nebeneinander bestehen. Auf jeden Fall hat es ein gutes Haus in einer sich verschlechternden Nachbarschaft schwer. Entweder die Nachbarn bessern sich, oder der Wert des Hauses fällt. Und entscheidend ist, welche Erzählung letztlich bestehen bleibt – für Deutschland, für Europa und für die Weltwirtschaft.

Deutschland erntet heute die Früchte vieler Jahre verantwortungsbewussten Wirtschaftens im Inland. Die deutschen Politiker haben die öffentlichen Finanzen dauerhaft solide gehalten und zur Förderung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit schwierige Strukturreformen durchgeführt, darunter schmerzhafte Arbeitsmarktreformen. In Folge ist Deutschland heute eines der wenigen Industrieländer, in dem viele Arbeitsplätze geschaffen und die finanzielle Stabilität aufrecht erhalten wurde. Mit anderen Worten ist es das AAA der AAAs.

Aber Deutschland ist auch Teil einer Nachbarschaft mit vielen Herausforderungen, und vielleicht sogar deren Zentrum. Diese Nachbarschaft besteht aus Ländern mit großen Schwierigkeiten – insbesondere denen an der Peripherie der Eurozone. Dort ist die Arbeitslosigkeit – vor allem unter Jugendlichen – alarmierend hoch, und diese Länder können sich kaum aus eigener Kraft retten. In einigen Fällen ist ihre Solvenz gefährdet, und sie sind weit davon entfernt, über den sozio-politischen Konsens zu verfügen, der zur Stabilisierung der Wirtschaft erforderlich ist.

Der Kontrast zwischen Deutschland und seinen Nachbarn ist sehr prekär. Er sorgt für endlose interne und externe Spannungen, die Suche nach Sündenböcken und laute und störende Schuldzuweisungen. Und all dies zieht die Aufmerksamkeit von der Herausforderung ab, in einer sich schnell verändernden Weltwirtschaft konkurrieren zu müssen.

Je länger all dies so bleibt, desto mehr geht es an die Substanz der europäischen Einheit. Dementsprechend müssen die europäischen Entscheidungsträger in drei Hauptbereichen dauerhafte Fortschritte machen: Sie müssen

·         die Innenpolitik der einzelnen Länder so verbessern, dass durch Wachstumsförderung und Defizitverringerung eine nachhaltige Verschuldungslage erreicht wird, insbesondere in den schwächsten Randländern;

·         die internen finanziellen Notbremsen verbessern, um das Risiko störender finanzieller Rückkopplungen und destabilisierender multipler Gleichgewichte zu reduzieren; und

·         die institutionellen Grundlagen der Eurozone sowie deren politische Koordination und Überwachung durch Experten stärken.

Keiner dieser Schritte ist leicht, und sie geschehen sicherlich nicht von selbst. Darüber hinaus müssen sie zwecks maximaler Effektivität gleichzeitig erfolgen. Dies ist in der Tat eine Situation, in der eins plus eins plus eins mehr ergibt als drei. Und dies wird nicht passieren, bevor nicht zwei weitere, noch kontroversere Schritte getan werden.

Zuerst muss Deutschland eine noch größere Rolle bei der Führung und Koordination der Eurozonen-Politik spielen. Ich weiß, dass sich viele Deutsche dabei nicht wohl fühlen. Aber für Europas Wohlergehen – und deshalb auch für das Deutschlands – gibt es dazu keine Alternative.

Die Institutionen der Europäischen Union haben immer noch nicht die nötige Autorität und Vertrauenswürdigkeit, um diese Rolle übernehmen zu können. Die europäische Zentralbank verfügt nicht über die nötigen strukturellen politischen Instrumente, und bereits jetzt trägt sie Lasten, die womöglich jenseits ihres strikt definierten Mandats liegen. Und keine andere Volkswirtschaft kommt in Bezug auf Größe, Einfluss und wirtschaftlicher sowie finanzieller Gesundheit an Deutschland heran.

Zweitens muss die Eurozone unter der Leitung eines Deutschlands, das eng mit Frankreich zusammenarbeitet, genau klären, wie sie mittelfristig aussehen will. Es gibt zwei heikle und kontroverse Alternativen, zwischen denen die Europäer wählen müssen, wenn sie das Risiko eines Zerfalls der Eurozone ein für alle Mal hinter sich lassen wollen.

Eine Möglichkeit ist die Kontrolle der Wirtschaft durch die Politik. Dies wäre für Politiker, insbesondere in den Kernländern (vor allem Deutschland, Finnland und den Niederlanden) schwierig durchzusetzen, da es über Jahre hinweg hohe Subventionen an die Peripherie bedeuten würde – vergleichbar mit der schwierigen Entscheidung von 20 Jahren, Deutschland mit einer gemeinsamer Währung wiederzuvereinigen. Hier besteht allerdings noch zusätzlich die Möglichkeit eines Konfliktes zwischen regionalpolitischen Differenzen und nationalen demokratischen Prozessen.

Andererseits könnte die Wirtschaft die Oberhand behalten. Hier würden die Mitglieder der Eurozone sich für eine kleinere und stärkere Union von Ländern mit ähnlichen Grundvoraussetzungen – wirtschaftlicher, finanzieller, politischer und sozialer Art – entscheiden. Und auch dies ist nicht leicht durchzuführen, insbesondere weil die Eurozone seinerzeit ohne die Möglichkeit eines Austritts geplant wurde.

Bis diese schwierigen und kontroversen Entscheidungen getroffen werden, werden in Europa wohl Phasen relativer Ruhe durch wiederholte Ausbrüche finanzieller Instabilität und politischen Zwists unterbrochen werden. Und je länger dies so weiter geht, desto größer ist das Risiko, dass Deutschlands mühsam aufgebaute Stärke durch seine Nachbarschaft aufgezehrt wird.

Letztlich kann es ohne eine stabile Eurozone kein starkes Deutschland, ohne ein starkes Deutschland keine stabile Eurozone und ohne beides keine weltweite wirtschaftliche Stabilität geben. Es ist an der Zeit, dass die Europäer die schwierigen langfristigen Entscheidungen treffen, die für die Dauerhaftigkeit und das Aufblühen ihres historisches Regionalprojekts erforderlich sind.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff