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Georgien spaltet den Kreml

MOSKAU: Dmitri Medwedew hat den Posten des Präsidenten der Russischen Föderation von Wladimir Putin geerbt. Und während Putin in der Hackordnung abstieg und Ministerpräsident wurde, häuften sich seit Beginn von Medwedews Präsidentschaft die Spekulationen über einen letztendlichen Bruch zwischen den beiden führenden russischen Politikern. Die Anfangstage des Georgienkonflikts haben diese Hypothese zunichte gemacht.

Tatsächlich haben Putin und Medwedew in Bezug auf Georgien bei ihrer Zusammenarbeit und gekonnten Ausübung ihrer unterschiedlichen Rollen perfekt harmoniert: Putin in der Hauptrolle als bedrohlicher russischer Rachegott und Medwedew in der Nebenrolle als möglicher menschenfreundlicher Friedensstifter.

Allerdings lässt die Georgienkrise eine neue strategische Kraft im Kreml erkennen, die sich sowohl Putin wie Medwedew widersetzt. Wir können ihre Akteure noch nicht mit Namen nennen, aber kennen ihre Interessen und ihre Auswirkung auf das Geschehen – wie Astronomen, die einen neuen, unsichtbaren Planeten erkennen, indem sie seine Auswirkungen auf bekannte, sichtbare Objekte im Weltraum erfassen.

Ein Anzeichen, dass es einen neuen Einfluss in der russischen Politik gibt, liefern die für ihr Talent, die wechselnden Stimmungen ihrer Herren und Meister jeweils unmissverständlich zu erahnen, bekannten loyalen Kremlexperten. Einer nach dem anderen sind sie im Fernsehen und im Radio aufgetreten, um „Provokateure“, die zu nennen sie nicht wagen, wegen der „Planung eines Einfalls russischer Truppen bis hinein nach Tiflis und der Errichtung einer prorussischen Regierung dort“ zu verurteilen.

Ein weiterer indirekter Hinweis auf einen laufenden Machtkampf ist das unklare Verhalten des russischen Militärs in Georgien, das anscheinend aus einander widersprechenden Befehlen aus dem Kreml resultiert. Auch wenn die russische Armee seit Erreichen ihrer aktuellen Positionen keinerlei aktive Maßnahmen ergriffen zu haben scheint, verharrt sie demonstrativ eine halbe Stunde von Tiflis entfernt.

Die Reaktion von Präsident George W. Bush vom Abend des 11. August – de facto ein „Bis hierhin und nicht weiter!“, bei dem Bush vor Luftangriffen auf den Flughafen von Tiflis warnte – sowie die Entsendung von US-Außenministerin Condoleezza Rice nach Tiflis wenig später provozierten einen Riss innerhalb des Kreml zwischen jenen, die sich Gedanken über das Schicksal der enormen persönlichen Besitztümer der russischen Eliten im Westen machen, und jenen, die dies nicht tun.

Ich bezeichne diese beiden Lager als globale bzw. nationale Kleptokraten. Beide Seiten stimmen fest darin überein, dass es – mit Ausnahme von finanziellen Vergeltungsmaßnahmen gegen jene Mitglieder der russischen Herrschaft mit riesigen Vermögenswerten im Ausland – nichts gibt, was der „geschwächte und feige Westen“ tun kann, um die Atom- und Ölsupermacht Russland zurückzuhalten.

Die nationalen Kleptokraten jedoch scheinen zu glauben, dass sie ohne Auslandsvermögen leben können, und ohne ihre Kinder im Westen ausbilden zu lassen oder dort Domizile zu unterhalten. Stattdessen sind sie zufrieden mit dem Besitz von Immobilien in elitären Wohngebieten im Moskauer Umland und im weiteren Russland – etwa an der Rubljowka, in Waldai und in Krasnaja Poljana.

Sowohl Putin als auch Medwedew (und ihre Fernsehpropagandisten) vertreten gegenwärtig die Ansichten und Ziele der globalen Kleptokraten. Keiner von beiden will Tiflis einnehmen. Natürlich, Putin wäre froh, den georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili – seinen Erzfeind – hinter Gittern zu sehen. Aber andere, pragmatischere Überlegungen sind ihm wichtiger.

Andererseits hält sich Putin alle Optionen offen, um sich den nationalen Plutokraten anzuschließen, für den Fall, dass deren Position drastisch an Stärke gewinnen sollte. Sollte er sich auf ihre Seite schlagen, könnte er sogar ihr Anführer werden und im Triumph auf den Thron zurückkehren, den er erst vor kurzem formell aufgegeben hat.

Obwohl bisher niemand die Namen der nationalen Plutokraten kennt, vermute ich, dass es sich bei ihnen um neue, einflussreiche Akteure im Kreml oder im Kreml-Umfeld handelt, die inzwischen mutig genug sind, sowohl Putin wie Medwedew herauszufordern. Russlands militärische Befehlshaber – denen es psychologisch schwerfällt, eine umfangreiche militärische Operation auf Befehl der Politik hin abrupt zu beenden – sind ihre natürlichen Verbündeten.

Ich kann nicht vorhersagen, wer in dieser sich ausweitenden Konfrontation siegen wird. Doch selbst wenn die globalen Kleptokraten ihre „moderatere“ Position in Bezug auf Georgien durchhalten, könnte sich dies als Pyrrhussieg erweisen. Täglich und stündlich bereiten diese global ausgerichteten Kleptokraten den Nationalisten den Weg zur Macht – und zwar durch ihre eigene Propaganda.

Um ihre autoritäre Herrschaft zu rechtfertigen und ihre massiven Diebstähle gegenüber der russischen Öffentlichkeit zu vertuschen, haben die globalen Kleptokraten die Durchschnittsrussen überzeugt, dass sie von unbarmherzigen Feinden umgeben sind, die versuchen, Russland auseinander zu reißen und zu zerstören. Inzwischen fällt es ihnen immer schwerer, zu erklären, warum ihre Frauen und Kinder in den Hauptstädten von Ländern einkaufen, die angeblich Russlands Todfeinde sind.

Im Gegenzug dazu ist die Position der nationalen Kleptokraten widerspruchsfreier. Sie werden nicht durch enorme Vermögen im verhassten Westen behindert. Es würde ihnen nicht schwerfallen, die bereits durch die heutige fremdenfeindliche Propaganda scharfgemachten Durchschnittsrussen zu überzeugen, dass Tiflis, Sewastopol, Astana und Tallinn zu Russland gehören und gewaltsam beansprucht werden sollten. 

Putin hat einst gesagt, dass „der Fall der Sowjetunion die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“ gewesen sei. Es könnte sein, dass die nationalen Kleptokraten in Kürze danach rufen werden, diesen rückgängig zu machen, und sie sind in einer zunehmend stärkeren Position, genau das zu tun.

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