NEW YORK – Im September werden die Staats- und Regierungschefs der Welt bei den Vereinten Nationen zusammenkommen, um die Fortschritte bei den Millenniumsentwicklungszielen (Millennium Development Goals, MDG) zu beschleunigen. Drei der acht MDG beinhalten, der gesamten Weltbevölkerung grundlegende medizinische Versorgungsleistungen zukommen zu lassen. Mit geringen, global finanzierten Mitteln könnten, wenn sie zielgerichtet eingesetzt werden, jedes Jahr Millionen von Menschenleben gerettet werden. Das Wichtigste ist dabei, den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (Global Fund to Fight AIDS, Tuberculosis, and Malaria) zu einem Globalen Gesundheitsfonds zu erweitern.

Der Globale Fonds wurde 2002 geschaffen, um die Welt im Kampf gegen diese drei tödlichen Krankheiten zu unterstützen; er hat bislang spektakuläre Leistungen vollbracht und ist damit wohl zur erfolgreichsten Innovation der Auslandshilfe im letzten Jahrzehnt geworden. Durch die Programme des Globalen Fonds werden schätzungsweise 2,5 Millionen Menschen mit antiretroviralen AIDS-Medikamenten behandelt. Nicht weniger als acht Millionen Menschen wurden von TB geheilt. Und über 100 Millionen langlebige, mit Insektengift behandelte Moskitonetze wurden zur Bekämpfung von Malaria verteilt. Studien deuten darauf hin, dass die Programme des Globalen Fonds insgesamt fünf Millionen Menschen das Leben gerettet haben.

Die bemerkenswerten Erfolge des Globalen Fonds beruhen auf seinem operativen Vorgehen. Für jede Krankheit werden in den einzelnen Entwicklungsländern spezielle Ausschüsse eingesetzt, die sogenannten Länderkoordinierungsmechanismen (Country Coordination Mechanism, CCM). Die jeweiligen CCM unterstehen den nationalen Regierungen, nehmen jedoch Anregungen und Informationen von Nichtregierungsorganisationen auf, um nationale, krankheitsspezifische Pläne zu formulieren, die dem Globalen Fonds vorgelegt werden.

Sobald der Globale Fonds diese Pläne erhält, werden sie an ein technisches Prüfungsgremium geschickt, um zu überprüfen, ob die Pläne wissenschaftlich fundiert und realisierbar sind. Wenn das Gremium seine Zustimmung gibt, wird der Plan dem Vorstand des Globalen Fonds vorgelegt, der dann über die Finanzierung abstimmt. Sobald das Programm gestartet wird, verfolgt der Globale Fonds die Umsetzung des Programms und führt Rechnungsprüfungen, Kontrollen und Bewertungen durch. Seit 2002 hat der Globale Fonds Finanzhilfen in Höhe von insgesamt etwa 19 Milliarden USD genehmigt.

Nun gibt es zwei gewaltige Herausforderungen, vor denen der Globale Fonds und insbesondere die ihn unterstützenden Geberländer stehen. Die erste ist der Mangel an Mitteln. Der Globale Fonds ist so erfolgreich, dass die Länder immer ehrgeizigere Programme zur Prüfung vorlegen.

Leider befindet sich der Globale Fonds bereits in einer Budgetkrise. Er braucht in den nächsten drei Jahren ungefähr 6 Milliarden USD pro Jahr, um eine Ausweitung der Programme für die drei Krankheiten abzudecken, ihm stehen aber nur rund 3 Milliarden USD pro Jahr von den Geberländern zur Verfügung. Wenn es zu keiner Korrektur kommt, werden Millionen von Menschen unnötigerweise sterben.

Die zweite Herausforderung besteht darin, das Mandat des Globalen Fonds zu erweitern. Bisher hat sich der Globale Fonds mit dem MDG 6 beschäftigt, das sich auf die Eindämmung bestimmter tödlicher Krankheiten konzentriert. Doch gehört zur Eindämmung dieser drei Krankheiten unweigerlich auch die Verbesserung der medizinischen Grundversorgung (Gemeindekrankenpfleger, lokale Kliniken, Überweisungszentren, Nottransporte, Medikamentenlogistik), die eine grundlegende Rolle beim Erreichen von MDG 4 (Verringerung der Kindersterblichkeit) und MDG 5 (Verringerung der Müttersterblichkeit) spielt. Die drei MDG zur Gesundheit sind miteinander verknüpft; alle sind durch eine angemessene Aufstockung der medizinischen Grundversorgung umsetzbar.

Der naheliegendste Schritt zum Erreichen der MDG 4 und 5 wäre eine ausdrückliche Erweiterung des Finanzierungsmandats des Globalen Fonds. Viele Programme, beispielsweise in den Millenniumsdörfern, lassen bereits erkennen, dass eine Verbesserung der medizinischen Grundversorgung auf Dorfebene eine entscheidende Rolle bei der Verringerung der Kinder- und Müttersterblichkeit spielen kann. Eine Erweiterung des Finanzierungsmandats des Globalen Fonds könnte die Entwicklung dieser lokalen Systeme sichern, dazu müsste er die Ausbildung und den Einsatz von Gemeindekrankenpflegern, den Bau und Betrieb lokaler medizinischer Einrichtungen und andere Komponenten der medizinischen Grundversorgung finanzieren dürfen.

Viele Länder – unter ihnen Frankreich, Japan, Norwegen, Großbritannien und die Vereinigten Staaten – haben vor Kurzem erkannt, dass sie über die reine Finanzierung der Kontrolle von AIDS, TB und Malaria hinausgehen und Mittel für Verbesserungen in der medizinischen Grundversorgung im Allgemeinen bereitstellen müssen. Doch scheinen sie das Problem der Finanzierung des Gesundheitswesens als Entweder-oder-Entscheidung anzusehen: Entweder wird die Kontrolle von AIDS, TB und Malaria verbessert, oder die Mittel für die medizinische Grundversorgung werden aufgestockt. In Wahrheit ist natürlich beides notwendig und bezahlbar.

Die jährlichen Kosten für die Eindämmung bestimmter Krankheiten belaufen sich in den nächsten drei Jahren auf vielleicht 6 Milliarden USD, die für eine Ausweitung der medizinischen Grundversorgung auf weitere 6 Milliarden USD pro Jahr. Die Gesamtsumme von 12 Milliarden USD pro Jahr für einen erweiterten Globalen Fonds mag im Vergleich zu den derzeit ausgegebenen 3 Milliarden USD pro Jahr unrealistisch erscheinen. Doch ist eine jährliche Finanzierung von 12 Milliarden USD im Grunde äußerst bescheiden, da sie lediglich etwa 0,033 % des BIP der Geberländer darstellt (drei Cent pro 100 USD). Das ist ein geringer Betrag, der bequem aufgebracht werden könnte, wenn die Geberländer es ernst meinten.

US-Präsident Barack Obama hat sich offen für eine Ausweitung der medizinischen Grundversorgung ausgesprochen, doch sind die spezifischen Haushaltsvorschläge seiner Regierung noch nicht zufriedenstellend. Das Schlimmste daran ist, dass der Haushalt der Regierung Obama für 2011 nur 1 Milliarde USD pro Jahr für den Globalen Fonds vorsieht. Dieser geringe Betrag ist für die US-Führung unangemessen.

Wenn die USA ihre jährliche Unterstützung des Globalen Fonds auf ca. 4 Milliarden UDS pro Jahr ausweiteten, so würde dies wahrscheinlich den Rest der Geber weltweit dazu bewegen, 8 Milliarden USD pro Jahr dazuzugeben, womit der US-Anteil bei etwa einem Drittel der Gesamtmittel bliebe. Um diese zusätzlichen Beträge aufzubringen, könnte die Regierung Obama der Wall Street eine Steuer für übermäßige Profite auferlegen und so das Loch im Budget stopfen. Die Banker der Wall Street, deren schwache Leistungen der Weltwirtschaft in den letzten Jahren so stark geschadet haben und die immer noch exzessive Bonuszahlungen erhalten, würden so außerdem Schadensersatz leisten, indem ihre neuen Steuerzahlungen dazu beitragen, in den kommenden Jahren Millionen von Menschenleben zu retten.