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Vom Krieg zum Frieden

Haifa und Beirut und viele andere libanesische und israelische Städte und Dörfer liegen unter Feuer. Wer hätte das noch vor wenigen Wochen für möglich gehalten? Das weltweite Entsetzen über den Krieg ist groß, im Libanon, aber auch in Gaza und in Israel sterben jeden Tag Menschen und das Fernsehen überträgt erschütternde Bilder.

Gewiss war der Aufbau eines sehr großen Potentials an Katjuscha-Raketen und weiter reichender Lenkwaffen in den Händen der Hisbollah, die im Westen mit guten Gründen als Terrororganisation angesehen wird, seit langem bekannt. Und auch die Tatsache, dass es sich bei der Hisbollah um einen Staat im Staate innerhalb Libanons handelt, und dass sie über eine schlagkräftige und hoch motivierte Privatarmee und Terrorstrukturen verfügt, ist alles andere als ein Geheimnis. Die Hisbollah (und nicht die libanesische Regierung und deren Armee) kontrolliert seit dem israelischen Rückzug aus dem Südlibanon die libanesisch-israelische Grenze.

Und obwohl sie in der Regierung in Beirut mehrere Minister stellt und im Parlament in Beirut vertreten ist, folgt die Hisbollah nicht zuerst und vor allem dem libanesischen Staatsinteresse. Sie hängt vielmehr ganz entscheidend von Damaskus und vor allem von Teheran ab, von wo sie auch die meisten ihrer Waffen erhält. Diese Fremdbestimmung der Hisbollah ist die erste und entscheidende Ursache für die gegenwärtige libanesische Tragödie, bei der es sich faktisch um einen „Stellvertreterkrieg“ handelt.

Stellvertretung für wen und was? Erinnern wir uns an den Auslöser dieses Krieges. Innerhalb der palästinensischen Hamas, die ebenfalls sehr stark von Syrien (Damaskus ist der Sitz der Auslandsführung der Hamas) und Teheran beeinflusst wird kam es zu einem ernsten Grundsatzkonflikt. Sollte die Organisation nach ihrem großen Wahlsieg und der Übernahme der palästinensischen Regierung Israel anerkennen, ja oder nein? Eine Vereinbarung stand kurz bevor, als die Auslandsführung der Hamas den Angriff auf einen Militärposten in Israel befahl. Dabei wurden mehrere Soldaten getötet und einer von ihnen entführt.

Der Aufschrei in der israelischen Öffentlichkeit und die sich daran anschließende massive Militäraktion mit zahlreichen palästinensischen Opfern wurden offensichtlich von den Organisatoren des Angriffs auf den Militärposten in Israel kalt eingeplant. Die Vereinbarung innerhalb der Palästinenser war dadurch tot, die Anerkennung Israels vom Tisch und die Radikalen hatten erneut gesiegt. Wenige Tage später legte dann die Hisbollah nach und entführte zwei weitere israelische Soldaten an der libanesisch-israelischen Grenze. Dadurch wurde offensichtlich, dass Hamas und Hisbollah abgestimmt handelten, um eine große militärische Konfrontation mit Israel auszulösen. Dies alles geschah wenige Tage vor dem G8 Treffen in St. Petersburg, wo es vor allem um die iranische Nuklearrüstung gehen sollte.

Der gegenwärtige Krieg im Libanon ist kein Krieg der Araber gegen Israel, sondern vielmehr ein Krieg der radikalen Ablehnungsfront eines Ausgleichs mit Israel, die sich im Wesentlichen aus Hamas und Islamic Dschihad auf palästinensischer Seite, aus Hisbollah im Libanon, Syrien und Iran zusammensetzt. Die Ablehnungsfront suchte aus drei Gründen die Eskalation: Erstens um dem innerpalästinensischen Druck auf die Hamas zur Anerkennung Israels zu entgehen. Zweitens den libanesischen Demokratisierungsprozess zu erledigen. Und drittens den sich aufbauenden Konflikt um das iranische Atomprogramm in den Hintergrund zu drängen, und dem Westen die „Werkzeuge“ für einen möglichen Konflikt zu demonstrieren.

Die moderaten arabischen Regierungen haben die neue Qualität dieses Krieges von Anfang an durchschaut, nämlich dass es um nichts weniger geht, als um einen engeren (Syrien mit Libanon/Palästina) und weiteren regionalen Hegemonialanspruch (Iran). Diese Ansprüche werden gegenwärtig auf dem Schlachtfeld des Libanon „stellvertretend“ ausgefochten. Israel wird angegriffen und damit instrumentalisiert, die palästinensischen und libanesischen Opfer als Legitimation missbraucht, aber die strategischen Absichten der Akteure im Hintergrund gehen weit darüber hinaus.

Freilich kann sich diese Strategie mit einem Angriff auf Israel und einem Krieg im Libanon und Gaza als Fehlkalkulation erweisen. Durch den Raketenbeschuss von Haifa, der drittgrößten Stadt Israels, wurde eine Grenze überschritten, die weit reichende Konsequenzen haben wird. Es geht ab sofort nicht mehr überwiegend um Territorium, um Rückgabe oder Besetzung, um ein oder zwei Staaten im Nahostkonflikt, sondern fortan werden die strategische Bedrohung Israels und d.h. seine Existenz als Staat und Nation als solche im Vordergrund stehen.

Die Ablehnungsfront hat die Israelische Entschlossenheit und Abschreckungsfähigkeit unterschätzt. Sie hat die Unmöglichkeit einer Rückkehr zum Status Quo im Libanon bewiesen. Und sie hat die hegemonialen Ansprüche, vor allem Teherans, vor aller Welt sichtbar gemacht. All dies erweist sich schon heute als eine gewaltige Torheit. Es bedarf keiner großen Vorstellungsgabe um sich auszumalen, wie der Nahe Osten gegenwärtig aussähe, wenn bereits heute ein Atomschirm für die Ablehnungsfront Wirklichkeit wäre.

Diese Fehlkalkulation wird vor allem dann sichtbar werden, wenn erstens Israel bei dem begrenzten Ziel massiver Abschreckung bleibt und sich nicht in einen Bodenkrieg im Libanon hineinziehen lässt. Wenn es zweitens im Libanon keine Rückkehr zum Status Quo mehr geben wird, sondern die Resolution 1559 mit der Entwaffnung aller Milizen auch mittels der Hilfe der internationalen Gemeinschaft durchgesetzt wird. Wenn drittens die de facto existierende antihegemoniale Koalition zwischen den moderaten arabischen Staaten (unter Einschluss der gemäßigten Palästinenser) in eine ernsthafte Friedensinitiative umgesetzt wird. Und wenn viertens das Quartett, angeführt von den USA sich endlich dauerhaft und entschlossen für eine solche Lösung engagiert und bereit ist, dafür die notwendigen politischen, ökonomischen und militärischen Garantien zu liefern.

Israel kommt dabei die Schlüsselfunktion zu. Das Land hat sich zweimal einseitig hinter seine international anerkannten Grenzen zurückgezogen, nämlich aus dem Südlibanon und Gaza und zweimal war Gewalt über die Grenzen hinweg die Antwort. Land für Krieg und nicht Land für Frieden hieß die Antwort. Israels Existenz wird jetzt erneut bedroht, nach all den Jahren von Friedensbemühungen, unter Einschluss des Grundsatzes einer Zwei-Staaten-Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt. Ein Frieden mit seinen arabischen Nachbarn scheint weiter denn je entfernt und das Land allein auf eine Strategie überlegener militärischer Stärke zurückgeworfen.

Doch entspricht diese pessimistische Analyse tatsächlich der Lage? Ich meine Nein. Je früher die Waffen schweigen werden, desto besser. Der Libanonkrieg kann eine neue Chance für den Frieden eröffnen. Man vergesse nicht dessen Ausgangspunkt: der Streit um die Anerkennung Israels in der Hamas. Und man vergesse auch nicht die Haltung der gemäßigten arabischen Regierungen zu diesem Krieg und zu den dahinter verborgenen Absichten.

Israels Sicherheit macht in Zukunft eine dauerhafte innere Neuordnung des Libanons und eine wirksame Garantie seiner Unabhängigkeit unverzichtbar. Und ist es jetzt - gerade jetzt! - nicht von entscheidender Bedeutung zu versuchen, die syrische Karte zu spielen, und Assad den Weg zur Normalisierung zu eröffnen. Israel hält mit dem Golan, die entscheidende Karte in der Hand. Ohne Damaskus aber wäre Teheran völlig allein. Und auch der Irak würde von einer solchen Entwicklung gewinnen.

Und schließlich die Palästinenser – ein hoffnungsloser Fall? Ich meine nein. In den israelischen Gefängnissen hat sich unter führenden palästinensischen Gefangenen ein neuer Konsens zwischen Fatah und Hamas heraus gebildet, der von einem Palästina in den Grenzen von 1967 ausgeht. Auch unter den Palästinensern kann aus dieser Krise ein mehr an Realismus entstehen, den es zu nutzen und zu unterstützen gilt. Allerdings wird am entscheidenden Datum des Juni 1967 nichts vorbeiführen (und zwar für beide Seiten), wenn man es ernst meint.

Und Israel selbst? Hat, jenseits des Zorns und der Trauer, die Erkenntnis einer neuen strategischen Bedrohung nicht ein neues Nachdenken eingeleitet, das manche Kontroversen in der Zeit nach dem Krieg um Gebiete und Siedlungen überholt erscheinen lassen wird? Dieser Krieg richtet sich gegen die Existenz Israels als solche. Gewinnt daher die strategische und damit regionale Sicherheit in Zukunft nicht eine wesentlich größere Bedeutung? Wie also wird Israel seine Sicherheit in Zukunft definieren? Überlegene Abschreckung plus strategische Tiefe durch politische Lösungen plus regionale Sicherheitsarchitektur?

Israel setzt gegenwärtig auf massive Abschreckung, aber es wäre gut beraten, auch die politischen Möglichkeiten dieses Krieges zu nutzen und aus einer Position der Stärke heraus initiativ zu werden: mit einem umfassenden Friedensangebot an all diejenigen, die zur Anerkennung Israels nicht nur in Worten, sondern vor allem in Taten bereit sind und auf Ausgleich und dauerhaften Gewaltverzicht setzen. Think big! Dies gilt aber nicht nur für Israel, sondern auch und gerade für die USA und Europa. Der Krieg eröffnet eine Chance für den Frieden, die nicht vertan werden sollte.

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