Es ist lange her, dass die Wörter „Chance“ und „Naher Osten“ in einem Atemzug genannt wurden. Nun aber ist es soweit, und was noch erfreulicher ist: Dieser Optimismus könnte eine gewisse Basis in der Realität haben.
Ein wichtiger Grund für diese Haltungsänderung ist natürlich das Verschwinden Jassir Arafats von der politischen Bühne. Wie für den Than von Cawdor in Shakespeares Macbeth gilt auch für ihn: „Nichts stand in seinem Leben ihm so gut, als wie er es verlassen hat.“
Arafat wuchs nie über den Mann hinaus, der vor Jahrzehnten mit Olivenzweig und Pistole vor den Vereinten Nationen erschien. Seine mangelnde Bereitschaft, dem Terror abzuschwören und sich für die Diplomatie zu entscheiden, erwies sich als sein Verderben, denn er verlor seine Legitimität sowohl in den Augen Israels wie auch der Vereinigten Staaten.
Es ist jedoch nicht allein Arafats Dahinscheiden, das Anlass für Optimismus bietet. Wir haben es nun mit einer durch Wahlen legitimierten palästinensische Führung zu tun, die den Einsatz des Terrorismus als Mittel zum Erreichen politischer Ziele abzulehnen scheint. Mahmoud Abbas (Abu Mazen) verfügt über einen guten Leumund als jemand, der die Weisheit der Intifada, die zu viele Leben gekostet und auf allen Seiten dieses andauernden Konflikts nichts als Elend und Zerstörung hervorbrachte, in Frage gestellt hat.
Auch Veränderungen in Israel tragen zum gegenwärtigen Stimmungsumschwung bei: Es wächst das Bewusstsein, dass die gegenwärtige Situation der unbegrenzten israelischen Besetzung eines überwiegend von Palästinensern bewohnten Landes mit Israels Bestreben, ein sicherer, wohlhabender, jüdischer und demokratischer Staat zu bleiben, unvereinbar ist.
Die Bildung einer neuen israelischen Regierung, die von ihrer Zusammensetzung her und von der Unterstützung, die sie genießt, mehr in der politischen Mitte verankert ist, ist eine weitere positive Entwicklung. Israel wird nun von einem Premierminister geleitet, der die Fähigkeit besitzt, historische Entscheidungen zu treffen, und von einer Regierung, die dazu neigt, ihn zu unterstützen.
Aber eine Chance ist lediglich eine Chance, nicht mehr. Die Geschichte des Nahen Ostens ist voll von verpassten und verlorenen Chancen, Frieden zu schließen. Die Herausforderung besteht nun darin, dieses Muster zu durchbrechen und die heutige Chance Realität werden zu lassen.
Dies erfordert, dass der versprochene Abzug der Israelis aus dem Gazastreifen und Teilen des Westjordanlandes erfolgreich abgeschlossen wird. Ein solcher „Erfolg“ jedoch bedarf mehr als eines Abrückens der Israelis. Erforderlich ist auch, dass die Palästinenser beweisen, dass sie verantwortungsvoll regieren und der von palästinensischem Boden ausgehenden terroristischen Gewalt ein Ende bereiten können.
Was nach dem Abzug Israels aus dem Gazastreifen geschieht, wird profunde Auswirkungen auf die israelische Politik haben. Falls Gaza sich zu einem gesetzlosen, gescheiterten Staat entwickelt, der eine Basis für Angriffe auf Israelis ist, wird es extrem schwierig sein, Israel zum Rückzug aus weiteren derzeit besetzten Gebieten zu überreden. Falls die Palästinenser im Gazastreifen jedoch beweisen, dass sie sich selbst regieren und ein guter Nachbar sein können, stellen sie damit eine wesentliche Rechtfertigung für die fortdauernde Besetzung andernorts infrage.
Die Palästinenser werden Hilfe brauchen, falls die Dinge in Gaza gut ausgehen sollen. Die USA, Europa und arabische Staaten wie etwa Ägypten tragen, gemeinsam mit Russland und der UNO, alle eine Verantwortung dafür, Abu Mazen zu unterstützen. Die Palästinenser brauchen finanzielle und technische Hilfe, um geeinte und leistungsfähige Sicherheitsorgane aufzubauen, die moribunde Wirtschaft neu zu beleben und ein modernes, transparentes politisches System zu errichten.
Es ist außerdem wichtig, dass der Abzug aus dem Gazastreifen der Anfang und nicht das Ende des politischen Prozesses ist. Wenn es Abu Mazen gelingen soll, die Mehrheit seines Volkes zu überzeugen, dass mit Diplomatie und Kompromiss mehr zu erreichen ist als mit Gewalt und Konfrontation, bedarf es einer Verknüpfung zwischen dem, was im Gazastreifen passiert, und einer umfassenden Lösung der Palästinenserfrage.
Auch hier hat Amerika eine wichtige Rolle zu spielen. Tatsächlich haben die USA bereits begonnen, das Nötige zu tun: In einem Schreiben an den israelischen Premierminister Ariel Sharon vom September 2004 versicherte Präsident George W. Bush den Israelis, es sei „unrealistisch, zu erwarten, dass das Ergebnis der endgültigen Statusverhandlungen eine vollständige und komplette Rückkehr zu den Grenzen des Waffenstillstandes von 1949 sein wird.“ Der Rahmen für eine Lösung des palästinensischen Flüchtlingsproblems „wird durch die Gründung eines palästinensischen Staates zu finden sein, und durch die Ansiedlung der palästinensischen Flüchtlinge dort, und nicht in Israel.“
Diese Zusagen bedeuteten für Sharon, der politische Herausforderungen im Inland zu bewältigen hatte, eine Menge. Was nun erforderlich ist, ist ein entsprechendes Schreiben Bushs an Abu Mazen. Ein solches Schreiben könnte das explizite Bekenntnis der USA zur Bildung eines lebensfähigen, zusammenhängenden, souveränen und unabhängigen Palästinenserstaates auf der Grundlage der Grenzen von 1967 enthalten, wobei Israel für gegenenfalls zu vereinbarende territoriale Anpassungen Entschädigung zu leisten hätte. Die USA würden sich außerdem verpflichten, Mittel zur Verfügung zu stellen, um beim Aufbau einer modernen Gesellschaft und Wirtschaft zu helfen. Die Hilfsleistungen wären darüber hinaus auf die Ansiedlung der palästinensischen Flüchtlinge auszuweiten, sei es in Palästina, anderen arabischen Ländern oder – in besonderen Fällen, in denen Israel aus humanitären Gründen seine Zustimmung gibt – in Israel selbst.
Im Gegenzug müssten sich die Palästinenser verpflichten, dem Einsatz von Gewalt und Terror ein für alle Mal abzuschwören. Nicht bestehen sollten die USA dagegen auf der Gründung einer vollkommenen palästinensischen Demokratie als Voraussetzung für eine Rückgabe der Gebiete und einen Friedensschluss. Die Verhandlungen bis zum Heranreifen der palästinensischen Demokratie hinauszuzögern, würde die Palästinenser nur davon überzeugen, dass die Diplomatie eine Finte ist, und würde vielen einen Grund geben, sich der Gewalt zuzuwenden. Nach mehr als einem halben Jahrhundert des israelisch-palästinensischen Konflikts wird es schwierig genug sein, die gegenwärtige Chance Realität werden zu lassen – auch ohne dass neue Forderungen gestellt werden, die wünschenswert, aber nicht entscheidend sind.


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