LONDON – Kürzlich, auf einem Literaturfestival in Großbritannien, nahm ich an einer Diskussionsrunde zum Thema der freien Meinungsäußerung teil. Liberale halten diese für ein Hauptmerkmal von Freiheit. Demokratien treten für sie ein, Diktaturen unterdrücken sie.

Diese Ansicht ist in der westlichen Weltanschauung weiterhin vorherrschend. Regierungen, die Äußerungen unterdrücken, mit Gefängnis bestrafen oder sogar Schriftsteller und Journalisten hinrichten, werden von uns verdammt. Reporter ohne Grenzen führt eine Liste: Dieses Jahr wurden bereits 24 Journalisten ermordet und 148 eingesperrt. Ein Teil der Hoffnungen, die wir mit dem “arabischen Frühling” verbinden, liegt in der Befreiung der Medien aus den Klauen der Diktatoren.

Im Westen jedoch ist die Freiheit der Meinungsäußerung gefährdet. Traditionell setzt das britische Recht dem “Recht auf freie Rede” vor allem zwei Grenzen: Die erste Einschränkung betrifft Wörter oder Ausdrücke, die die öffentliche Ordnung stören könnten, und die zweite erfolgt durch das Gesetz gegen Verleumdung. Für beide gibt es gute Gründe: Bewahrung des Friedens und der Schutz des Individuums vor Lügen. Die meisten freien Gesellschaften halten diese Einschränkungen für sinnvoll.

Aber die Gesetze wurden in letzter Zeit verschärft. Unabhängig von einer eventuellen Bedrohung der öffentlichen Ordnung sind heute in den meisten europäischen Ländern “Anstiftung zu religiösem oder rassistischem Hass” und “Anstiftung zu Hass auf Grundlage sexueller Orientierung” illegal. Lag der Schwerpunkt bisher beim Verbot von Sprache, die Gewalt verursachen kann, geht das Gesetz jetzt dazu über, Sprache zu verbieten, die Anstoß erregt.

Ein extremes Beispiel dafür ist das Gesetz gegen die Leugnung des Holocaust. In 15 europäischen Ländern und in Israel ist es ein Verbrechen, den Holocaust zu leugnen oder herunterzuspielen. Man könnte behaupten, dass der Holocaust ein derart furchtbares Verbrechen war, dass er solch ein besonderes Vorgehen rechtfertigt. Aber Sonderfälle neigen dazu, sich zu vermehren.

In Frankreich ist es jetzt verboten, “international anerkannte Verbrechen gegen die Menschheit” zu leugnen. Während es in muslimischen Ländern illegal ist, das armenische Massaker von 1915-1917 “Völkermord” zu nennen, ist es in einigen westlichen Staaten verboten, dieses nicht so zu bezeichnen. Einige osteuropäische Länder verbieten insbesondere die Leugnung kommunistischer “Völkermorde”..

Im “freien” Westen ist die Zensur der Erinnerung, die wir einst so gern für ein Merkmal von Diktaturen hielten, heute deutlich auf dem Vormarsch. In der Tat ist die offizielle Zensur nur die Spitze des Eisbergs der kulturellen Zensur. Personen des öffentlichen Lebens müssen ständig auf der Hut sein, keinen Anstoß zu erregen, ob absichtlich oder unabsichtlich.

Den kulturellen Kodex zu brechen, zerstört den Ruf oder die Karriere. Der britische Innenminister Kenneth Clarke musste sich kürzlich für seine Aussage entschuldigen, manche Vergewaltigungen seien weniger schlimm als andere, woraus eine Unterscheidung in der juristischen Bewertung folgen würde. Verbale Verfehlungen und nachträgliches zu Kreuze kriechen ist zu einem festen Bestandteil des öffentlichen Lebens geworden.

In seiner klassischen Abhandlung Über die Freiheit hat John Stuart Mill die freie Rede mit dem Argument verteidigt, dass unabhängige Überprüfung zur Vergrößerung des Wissens unabdingbar sei. Einschränkungen in bestimmten Bereichen der Geschichtsforschung gehen von der umgekehrten Prämisse aus: Die Wahrheit ist bekannt, und es ist pietätlos, sie in Frage zu stellen. Dies ist absurd, da jeder Historiker weiß, dass es so etwas wie eine letztliche historische Wahrheit nicht gibt.

Die Aufgabe der Geschichtsforschung besteht nicht darin, die öffentliche Ordnung oder Moral zu verteidigen, sondern herauszufinden, was geschehen ist. Gesetzlich geschützte Geschichte führt dazu, dass Historiker Risiken vermeiden. Mills Prinzipien zu folgen, bedeutet natürlich manchmal, die Rechte zwielichtiger Charaktere zu schützen. David Irving betreibt lügnerische Geschichtsforschung, aber seine Anklage und Haftstrafe in Österreich wegen “Leugnung des Holocaust” hätte Mill sicher schockiert.

Im Gegensatz dazu beruht der Zwang zu “politischer Korrektheit” auf der Annahme, die Wahrheit sei nicht erkennbar. Aussagen über die Natur des Menschen seien letztlich nicht mehr als Meinungen. Da eine bestimmte Meinungsäußerung fast sicher die Empörung anderer nach sich zieht, und solche Äußerungen angeblich keinen Beitrag zur Wahrheitsfindung liefern, wird ihre Anstößigkeit mehr und mehr zum einzigen Kriterium für ihre Zulässigkeit. Aus diesem Grund sind manche Begriffe, Redewendungen und Argumente tabu, die aussagen, dass bestimmte Individuen, Gruppen oder Vorgehensweisen überlegen oder unterlegen beziehungsweise normal oder unnormal sind. Deshalb wird zur Beschreibung sozialer Phänomene nach immer neutraleren Begriffen gesucht, was die Sprache ihrer Ausdrucksstärke und Interessantheit beraubt.

Ein klassisches Beispiel besteht darin, wie das Wort “Familie” in der öffentlichen Diskussion den Begriff “Ehe” ersetzt hat, was impliziert, dass alle “Lebensstile” gleichermaßen wertvoll seien, trotz der Tatsache, dass die meisten Menschen weiterhin darauf bestehen, zu heiraten. Homosexualität als “Perversion” zu bezeichnen, wurde zum Tabu, obwohl dies genau der Begriff war, der in den 1960ern vom radikalen Philosophen Herbert Marcuse verwendet wurde (der Homosexualität als Ausdruck einer abweichenden Meinung lobte). In der heutigen Atmosphäre, die Marcuse als “repressive Toleranz” bezeichnen würde, bekäme eine solche Sprache das Etikett “stigmatisierend”..

Der soziologische Imperativ hinter der Verbreitung der “politischen Korrektheit” ist, dass wir nicht mehr in einer patriarchischen, hierarchischen und monokulturellen Gesellschaft leben, in der allgemeine, wenn auch unreflektierte Übereinstimmung über grundsätzliche Werte herrscht. Die lächerlichen Bemühungen allerdings, in multikulturellen Gesellschaften eine allgemeine Übereinstimmung über “Britentum” oder “Holländertum” zu erreichen, bestätigen trotz guten Willens lediglich den Zusammenbruch einer gemeinsamen Identität.

Die öffentliche Sprache wurde daher zur allgemeinen Währung kulturellen Austauschs, und alle müssen vorsichtig sein und auf ihre Manieren achten. Das Ergebnis ist eine Inflation zweideutiger Ausdrücke, die die politische und moralische Debatte beruhigen und einen immer größeren Abgrund schaffen zwischen der öffentlichen Sprache und dem, was viele normale Menschen denken.

Die Verteidigung der freien Meinungsäußerung wird durch die Beschimpfungen der Boulevardpresse nicht erleichtert. Zur Aufdeckung von Machtmissbrauch benötigen wir freie Medien. Wenn investigativer Journalismus allerdings lediglich das Privatleben von Prominenten “aufdeckt”, ohne dass dazu ein öffentliches Interesse vorhanden ist, diskreditiert er sich selbst. Unterhaltsamer Klatsch hat sich in Angriffe auf die Privatsphäre verwandelt, und die Zeitungen behaupten, dass jeder Versuch, sie aus den Schlafzimmern der Leute herauszuhalten, ein Angriff auf die freie Meinungsäußerung sei.

Spätestens dann, wenn nicht einmal diejenigen die Bedeutung eines Grundsatzes kennen, die ihn angeblich verteidigen, ist dieser Grundsatz in ernsten Schwierigkeiten. So gesehen befindet sich die klassische Doktrin der freien Meinungsäußerung in einer Krise. Wenn wir weiterhin ein Gefühl dafür behalten möchten, was es bedeutet, in einer freien Gesellschaft zu leben, sollten wir dieses Problem – legal, moralisch und kulturell – möglichst schnell lösen.