Bis jetzt nahmen Italiener, Franzosen und Briten gegenüber der Europäischen Union zwar eine jeweils völlig unterschiedliche, aber dennoch völlig berechenbare Haltung ein.

Die Italiener waren uneingeschränkt glühende Anhänger des Einigungsprozesses, nach dem Motto: Je mehr, desto besser. Die Franzosen haben sich in ihrer privilegierten Position im Herzen der EU gesonnt und waren entschlossen, an diesen Privilegien festzuhalten, allen voran an dem Nutzen der ihnen aus der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) erwächst. Die Briten waren indes immer die klassisch widerwilligen Mitglieder. Ständig spät dran und stets widerstrebend im Sog der Vorkämpfer mitgezogen, warteten sie selten mit alternativen Vorschlägen auf. Momentan jedoch ändern sich diese Klischees.

In Italien kam es unter Silvio Berlusconis rechtsgerichteter Regierung zu einer abrupten Abkehr von der traditionell europafreundlichen Haltung, was den pro-europäischen Außenminister Renato Ruggiero veranlasste, aus seinem Amt zu scheiden. In Frankreich veröffentlichten zwei prominente Sozialisten vor kurzem ein Papier, in dem dazu aufgerufen wird, die traditionelle Haltung Frankreichs gegenüber der EU samt ihrer Agrarpolitik zu überdenken. In Großbritannien möchte die Regierung einen europäischen Sicherheitsrat nach UN-Vorbild schaffen, der den bestehenden Institutionen in Brüssel übergeordnet sein würde und an dessen Spitze (nicht überraschend) Großbritannien, Frankreich und Deutschland stehen würden.

Oberflächlich betrachtet handelt es sich hier um nationale und zufällige Ereignisse. Berlusconis rechtsgerichtete Koalition ist von der Unterstützung der rechten, fremdenfeindlichen Lega Nord und der postfaschistischen Alleanza Nazionale abhängig, daher ist eine gewisse Europa-skeptische Rhetorik durchaus zu erwarten. In Frankreich werden sich in den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen der Sozialist Lionel Jospin und der gaullistische Amtsinhaber Jaques Chirac gegenüberstehen. Für die Sozialisten erscheint es daher dringend geboten, ihre Haltung gegenüber Europa neu zu formulieren. In Großbritannien erscheint die Idee eines Europäischen Sicherheitsrates wie eine Wiederholung traditioneller Reflexe. Die Briten haben keine Freude mit dem politischen Einigungsprozess und glauben, andere Mitglieder von den Vorteilen eines zwischenstaatlichen Systems überzeugen zu können. Immer wieder heißt es: ``Es spricht alles für unsere Argumentation''. Dem ist aber nicht so.

Bei näherer Betrachtung erkennt man, dass diese Ereignisse jedoch eng zusammenhängen. Ihre gemeinsame Grundlage ist das Wissen darum, dass langjährige, vertraute Abmachungen zwischen den heutigen EU-Mitgliedern innerhalb von ein paar Jahren nach der Erweiterung der Union, der dann die meisten Länder Mittel- und Osteuropas angehören werden, massiv gestört werden. Man ist sich absolut bewusst, dass die heutigen EU-Mitglieder nach der Erweiterung in mancherlei Hinsicht schlechter wegkommen werden:

Sie werden sich politische Entscheidungsbefugnisse mit den neuen Mitgliedern teilen müssen,

sie werden wirtschaftliche Vorteile teilen müssen und insbesondere

werden sie sich auf eine bedeutende finanzielle Umverteilung von den reichen heutigen Mitgliedern zu den (viel ärmeren) neuen Mitgliedern einstellen müssen. Traditionelle politische Strategien, wie die GAP werden in einer erweiterten EU nicht aufrecht zu erhalten sein.

Per Saldo sollten die wirtschaftlichen Nachteile der Erweiterung jedoch nur ein kurzfristiges Problem sein, hauptsächlich eine Frage der Sichtweise und angestammter Rechte. Mittelfristig sollten die Liberalisierung, der Freihandel und der Wettbewerb in einer erweiterten EU allen Nutzen bringen, auch den Mitgliedern von heute. Und in ihrer momentanen Form ist die GAP ohnehin nicht aufrecht zu erhalten, mit oder ohne Erweiterung. Kurzfristig sind es aber diese Fragen der Sichtweise und erworbener Rechte, die den Stoff für politische Debatten liefern.

Die politischen Nachteile der Erweiterung sind eine andere Frage. Egal wie der Kuchen letztlich verteilt wird, der politische Einfluss jedes einzelnen Mitglieds wird in einer EU mit 25-30 Mitgliedern jedenfalls geringer sein, als in einer Union mit 15 Mitgliedern. Dieser Machtverlust ist unvermeidlich, strukturell bedingt und nachhaltig.

Vor allem für Frankreich und Großbritannien stellt dies ein besonderes Problem dar, da sie es, als zwei der ältesten Nationalstaaten Europas, auch nach mehr als fünfzig Jahren noch nicht geschafft haben, ihre Politik dem Verlust ihrer Imperien anzupassen. Im Gegenteil: Beide geben sich international noch immer als ``Großmächte'', wie man in den letzten Monaten an Tony Blairs gut gemeintem, doch leicht absurden Aktivismus als übereifriger Hauptgefolgsmann der Amerikaner im Krieg gegen den Terrorismus sehen konnte.

Man ist sich allseits bewusst, dass eine erweiterte EU nur funktionieren kann, wenn die Mitgliedsstaaten die Beschneidung ihres Einflusses nicht nur stillschweigend hinnehmen, sondern diesen Prozess sogar noch beschleunigen: es muss vermehrt Mehrheitsabstimmungen geben und sie müssen leichter zu erreichen sein. Bis jetzt üben sich Großbritannien und Frankreich noch in der Verweigerung des Themas.

Auf dem Gipfel von Nizza vor einem Jahr sollten die Weichen für die Erweiterung durch eine Reform der EU-Institutionen gestellt werden. Frankreich bestand jedoch im Alleingang darauf, dass Schritte gesetzt werden, die Mehrheitsabstimmungen erschweren und ihre Ergebnisse weniger maßgeblich machen Der Grund dafür war, dass Frankreich die gleiche Anzahl an Stimmen wie Deutschland wollte, obwohl Deutschland um 36 % mehr Einwohner hat.

Letzte Woche rief Frankreichs sozialistischer EU-Kommissar Pascal Lamy dazu auf, viele Aspekte der französischen EU-Politik zu überdenken. Grundsätzlich ist er der Ansicht, dass Frankreich seine Forderung nach Gleichstellung mit Deutschland fallen lassen muss. Ein derartiger Schwenk hätte fundamentale Auswirkungen, denn wenn Frankreich seinen politischen Einfluss nicht mehr durch seine Position als ``großes'' Land geltend machen könnte, müsste es eigentlich die Forderungen der ``kleinen'' Länder unterstützen, nämlich jene nach mehr Mehrheitsabstimmungen.

Im Gegensatz dazu scheinen die Briten das Klischee zu bestätigen: Nicht beitreten, dagegen kämpfen. Auch ihnen ist klar, dass eine erweiterte EU nicht ohne weitergehende Integration funktionieren wird. Aber was schlagen sie vor? Einen großen Schritt zurück zur Zwischenstaatlichkeit. Das ist ziemlich außergewöhnlich, aber, ach, so berechenbar.