LONDON – Die „Gesetze der Löcher“ sind ebenso gnadenlos wie die Gesetze der Physik. Wenn Sie sich in einem Loch befinden und heraus möchten, müssen Sie zunächst aufhören, zu graben. Wenn Sie es mit mehreren Löchern zu tun haben, die es zu stopfen gilt, wenden Sie sich zuerst jenem zu, das die größte Gefahr darstellt. Diese Gesetze gelten insbesondere für Staatsfinanzen.   

Als John Maynard Keynes von dauerhafter Unterbeschäftigung sprach, meinte er damit nicht, dass die Ökonomien nach einem großen Schock auf einem unveränderlichen Niveau gedämpfter Aktivität stagnieren. Vielmehr glaubte er, dass die Erholung nach dem Tiefpunkt ohne externe Anreize langsam, unsicher, schwach und rückfallgefährdet verlaufen würde.  Sein „Gleichgewicht bei Unterbeschäftigung“ ist eher wie eine Art Schwerkraft und weniger als ein unabänderlicher Zustand zu sehen.

Diese Situation beschrieb der ehemalige Chef der amerikanischen Notenbank Federal Reserve, Alan Greenspan, als „Quasi-Rezession“ – ein treffenderer Ausdruck als „Double-Dip-Rezession“. Damit wird eine anämische Erholung mit Phasen des Enthusiasmus unterbrochen von Zusammenbrüchen bezeichnet. Genau vor dieser Situation stehen wir heute.  

Im Gegensatz zu Keynes glauben orthodoxe Ökonomen, dass Volkswirtschaften nach einem großen Schock auf „natürliche“ Weise zu ihren früheren Wachstumsraten zurückkehren, wenn die Staaten ihre Haushalte ausgleichen und keine Ressourcen mehr vom privaten Sektor abzweigen. Die dieser Denkweise zugrunde liegende Theorie wurde im Monatsbericht für Juli der Europäischen Zentralbank dargelegt.

Schuldenfinanzierte Staatsausgaben, so das Argument der EZB, „verdrängen“ private Ausgaben, indem sie die Realzinssätze in die Höhe treiben oder private Haushalte dazu bringen, in Erwartung zukünftiger höherer Steuern mehr zu sparen. So oder so hätten Konjunkturpakete nicht nur keine Wirkung, sondern der Wirtschaft gehe es insgesamt schlechter, weil öffentliche Ausgaben von Natur aus ineffizienter sind als private Ausgaben.

Die Autoren des Monatsberichts glauben nicht, dass in den letzten zwei Jahren tatsächlich eine „Verdrängung“ dieser Art stattgefunden habe. Im Gegenteil: Sie erklären, dass im Falle nicht beschäftigter Ressourcen zusätzliche Staatsausgaben, private Ausgaben „nach sich ziehen“, da eine zusätzliche Nachfrage geschaffen wird, die es andernfalls nicht gegeben hätte.  Zusammenfassend wird im Monatsbericht erklärt, dass Konjunkturpakete in der Eurozone dafür verantwortlich waren, dass das BIP in den Jahren 2009-2010 um 1,3 Prozent höher lag, als dies ohne diese Maßnahmen der Fall gewesen wäre.

Noch stärker sind die Beweise für die positiven Auswirkungen von Konjunkturprogrammen in den USA. In einer aktuellen Veröffentlichung legen die Ökonomen Alan Blinder und Mark Zandl dar, dass man mit den gesamten Konjunkturmaßnahmen der Jahre 2009-2010 (einschließlich TARP, dem viel geschmähten Rettungspaket für den Finanzsektor) eine zweite Große Depression abwenden konnte. Allein die fiskalische Expansion war dafür verantwortlich, dass das BIP in den USA in den Jahren 2009-2010 um 3,4 Prozent höher lag, als dies ohne Konjunkturbelebung der Fall gewesen wäre.

Doch die Haushaltskürzer haben eine Ausweichlösung parat. Das Problem mit den Konjunkturpaketen, so ihr Argument, ist, dass damit das Vertrauen in die Staatsfinanzen zerstört und somit die Erholung behindert wird. Zur „Konsolidierung der Erholung“ bedarf es daher eines glaubwürdigen Programms zur Reduktion des Defizits. Das wiederhergestellte Vertrauen in die öffentlichen Finanzen könnte die Verbraucher glauben lassen, es werde zu dauerhaften Steuersenkungen kommen, die dann einen positiven Vermögenseffekt hätten und den privaten Verbrauch ankurbeln würden. Aber warum sollen Verbraucher eigentlich glauben, dass eine Senkung des Haushaltsdefizits und die Erhöhung der Steuern in der Gegenwart zu einer Steuersenkung in Zukunft führen würde?

Eine unglaubwürdige Hypothese reiht sich an die nächste. Die Haushaltskonsolidierung „könnte“, so behaupten ihre Befürworter, die Anleger dazu bringen, eine Verbesserung auf der Angebotsseite der Wirtschaft zu erwarten. Dabei ist die Angebotsseite von Arbeitslosigkeit, dem Verlust von Fähigkeiten und Selbstvertrauen sowie einem Investitionsrückgang betroffen.  

Uns wird erzählt, dass die „glaubwürdige Ankündigung und Umsetzung“ einer Strategie der Haushaltskonsolidierung die mit den Staatsschulden verbundenen Risikoprämien verringern „könnten“. Dadurch würden die Realzinssätze sinken und eine Erhöhung privater Ausgaben wahrscheinlicher werden. Aber die Realzinssätze für langfristige Staatschulden sind in den USA, Japan, Deutschland und Großbritannien ohnehin schon bei fast null. Anleger bewerten nicht nur das Risiko einer Depression und Deflation höher als das eines Bankrotts, sondern geben auch aus dem gleichen Grund auch Anleihen den Vorzug gegenüber Anteilspapieren. 

Schließlich „könnte“ sich die Verringerung des staatlichen Kreditbedarfs aufgrund niedrigerer Zinssätze langfristig günstig auf die Produktion auswirken. Natürlich: Niedrige langfristige Zinssätze sind für eine Erholung notwendig. Aber ebenso sind es Gewinnerwartungen und diese sind von reger Nachfrage abhängig. Egal wie billig sich Unternehmer Geld leihen können – sie werden es nicht tun, wenn sie keine Nachfrage für ihre Produkte sehen.

Mir erscheinen die Argumente der EZB wie das letzte intellektuelle Aufgebot. In Wahrheit verringert nicht die Angst vor einem Staatsbankrott, sondern vor der Entschlossenheit der Staaten, ihre Finanzen auszugleichen, das Vertrauen in die Wirtschaft, weil dadurch auch Erwartungen hinsichtlich Beschäftigung, Einkommen und Aufträge leiden. Das Problem ist nicht das Loch im Haushalt, sondern in der Ökonomie.  

Aber nehmen wir an, die EZB hätte Recht und Ängste vor „ungesunden Finanzen“ würden die Erholung aufhalten. Bleibt eine Frage: Sind solche Ängste rational? Sind sie unter den heutigen Umständen nicht übertrieben (vielleicht mit Ausnahme von Ländern wie Griechenland)? Wenn dem so ist, gilt es zu hinterfragen, ob es nicht die Pflicht offizieller Gremien wie der EZB wäre, solchen irrationalen Vorstellungen über die Wirtschaft entgegenzutreten und diese nicht noch zu verstärken. 

Das Problem ist, dass die Regierungen in der gegenwärtigen Krise intellektuell überfordert sind, weil ihre Wirtschaftstheorie im Argen liegt. Aufgrund der Ereignisse und unter Einsatz ihres Hausverstands entschlossen sie sich in den Jahren 2009-2010 zu Defizitfinanzierung, aber sie haben sich nicht von der Theorie verabschiedet, dass Depressionen nicht auftreten können und Defizite deshalb immer schädlich sind (außer im Krieg!). Nun wetteifern sie also untereinander, wer schneller ist, die Rettungsleinen zu durchtrennen, die sie selbst ausgeworfen haben.

Die politischen Entscheidungsträger müssen ihren Keynes noch einmal durchnehmen, ihn ausführlich erklären und seine Lehren anwenden anstatt pseudo-rationale Argumente für die Verlängerung der Rezession zu erfinden.