The Rebel Realist
Ein zweiter Versuch?
Joschka Fischer
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Eine alte philosophisch-historische Frage stellt sich immer wieder aufs Neue: Kann die Politik aus der Geschichte tatsächlich lernen? Oder unterliegt sie stattdessen nicht meistens einem fatalen Wiederholungszwang, trotz aller gemachten negativen oder gar katastrophalen Erfahrungen? Nach der mit Spannung erwarteten Rede von Präsident Bush zu seiner neuen Irak-Strategie stellt sich diese Frage in frischer Aktualität.
Der US Präsidenten hat eine neue politische und militärische Strategie für den vom Bürgerkrieg zerrissenen Irak vorgestellt. Sein neuer Kurs lässt sich in drei Begriffen zusammenfassen: mehr amerikanische Truppen, mehr irakische Verantwortung, und mehr amerikanische Ausbildung für mehr irakische Truppen.
Bezieht man diesen neuen Plan der Bush Regierung allein auf den Irak, so fallen sofort zwei Dinge auf: fast alle Vorschläge der Baker-Hamilton Kommission werden ignoriert, und der Plan ist angesichts des Chaos im Irak recht schlicht ausgefallen. Angesichts der gescheiterten früheren „neuen Strategien“ spricht wenig bis nichts dafür, dass diese weitere „neue Strategie“ im Irak, trotz der angekündigten zusätzlichen 21 000 amerikanischen Soldaten, die Lage zum Besseren wenden wird.
Interessant und wirklich neu ist die Strategie des amerikanischen Präsidenten allerdings dort, wo sie über den Irak hinausgriff und sich mit dem Iran, Syrien und den Golfstaaten beschäftigte. Dort wurden überraschende und tatsächlich neue Entscheidungen verkündet: Eine zusätzliche amerikanische Flugzeugträgergruppe wird in den Persischen Golf verlegt; Patriot Flugabwehrraketen werden in den Golfstaaten stationiert; und auch die zusätzlichen 21 000 Soldaten übertreffen bei weitem die Anforderung der Generäle.
Man fragt sich, wozu das alles dienen soll. Fast könnte man meinen, Saddam wäre noch unter den Lebenden und an der Macht, und es gälte erneut seinen Sturz vorzubereiten.
Erstaunlich auch die Verlagerung der politischen Schwerpunkte in Bushs Strategie, und zwar weg vom Irak in Richtung zweier seiner unmittelbarer Nachbarn. Der Präsident warf Syrien und dem Iran vor, sich im Irak einzumischen, dessen territoriale Integrität zu bedrohen, die amerikanischen Truppen dort zu gefährden und generell die Verbündeten der USA in der Region unterminieren zu wollen. Zählt man zudem den Zugriff amerikanischer Einheiten auf iranische „Diplomaten“ im nordirakischen Erbil dazu, die der Präsident angeordnet hatte, so ergibt sich nach der Verkündung des Plans von Präsident Bush ein völlig anderes Bild. Iran rückt ins Visier der Supermacht. Und diese Vorgehensweise erinnert bis in die Details hinein fatal an die Vorbereitungsphase des Irakkrieges.
Welche Alternativen tun sich dadurch auf? Es sind im Wesentlichen zwei, nämlich eine positive und eine negative. Bedauerlicherweise scheint die positive Option die unwahrscheinlichere zu sein.
Wenn die sich abzeichnende militärische Drohkulisse, die gegenwärtig seitens Washingtons offensichtlich aufgebaut wird, dazu dienen soll, das Terrain für ernsthafte Verhandlungen mit Teheran vorzubereiten, so wäre wenig dagegen zu sagen. Wenn sich allerdings dahinter die ernsthafte Absicht verbirgt, die amerikanische Öffentlichkeit auf einen Krieg mit dem Iran vorzubereiten, und diesen dann nach einem entsprechenden Anlass auch zu beginnen, dann wäre das mehr als fatal.
Leider ist diese Befürchtung alles andere als irreal. Warum? Amerika hat eine neue Strategie für die Region entwickelt. Diese Strategie formulierte eine undeklarierte anti-Iran Koalition von moderaten arabischen Staaten (alle sunnitisch), Israel und die USA. Die Hauptbedrohung wird in den hegemonialen Ansprüchen und in dem Nuklearprogram Irans gesehen. Das Nuklearprogram ist der dynamischen Faktor in diesem Spiel, weil es einen Zeitrahmen setzt, der eine Konfrontation erzwingen kann.
Ein Bombenkrieg gegen den Iran würde den Irak nicht sicherer machen, sondern das genaue Gegenteil erreichen. Auch die Region würde dadurch nicht stabilisiert, sondern in einen Abgrund gestürzt. Und der Traum vom „regime change“ in Teheran wird ebenfalls nicht Wirklichkeit werden, sondern die demokratische Opposition im Land wird einen hohen Preis dafür zu bezahlen haben und das Regime stabilisiert werden.
Die politischen Möglichkeiten sowohl zur Stabilisierung des Irak als auch der gesamten Region, wie auch die Möglichkeiten zur langfristigen Verzögerung des iranischen Nuklearprogramms sind noch nicht ausgeschöpft worden. Der Stand des iranischen Nuklearprogramms schafft keinen unmittelbaren Handlungsdruck. Die Trennung Syriens vom Iran und damit dessen regionale Isolierung sollte stattdessen im Vordergrund aller Bemühungen stehen. Dies setzt allerdings die Bereitschaft zur Rückkehr zu einer diplomatischen Strategie seitens der US Regierung voraus. Und das heißt, dass man mit allen Beteiligten wird sprechen müssen.
Teheran fürchtet seine regionale und internationale Isolierung. Zudem haben die letzten Wahlen im Iran gezeigt, dass das Setzen auf Diplomatie und die Transformation des Iran von innen heraus ernsthafte Möglichkeiten darstellen. Warum also jetzt der Iran?
Das Debakel im Irak war von Beginn an abzusehen gewesen, und zahlreiche Partner und Freunde hatten dies der Regierung in Washington ziemlich präzise vorhergesagt. Ein falscher Krieg wird durch seine Ausdehnung nicht zu einem richtigen, das ist die Lektion von Vietnam, Laos und Kambodscha.
Die Strategie des durch Krieg erzwungenen Machtwechsels, eine ideologische Position, hat die USA in das Desaster des Irakkrieges geführt. Es war sehr einfach, Saddam zu besiegen und in den Irak hineinzukommen. Heute jedoch steckt Amerika dort fest, und weiß weder, wie es diesen Krieg gewinnen, noch wie es wieder aus dem Irak herauskommen kann. Ein Fehler wird nicht dadurch richtiger, indem man ihn immer und immer wiederholt. Durchhaltefähigkeit im Irrtum, macht den Irrtum nicht besser, sondern nur noch um Faktoren schlimmer.
Mit der neuen Strategie von Präsident Bush ist davon auszugehen, das die alte Frage nach der Lernfähigkeit der Politik aus der Geschichte demnächst im Nahen Osten erneut beantwortet werden wird. Wie diese Antwort ausfallen wird, wird – zum Guten wie zum Schlechten – weit reichende Konsequenzen haben.
Joschka Fischer war von 1998 bis 2005 deutscher Außenminister und Vizekanzler. In den beinahe 20 Jahren seiner Führungstätigkeit bei den Grünen trug er dazu bei, aus der ehemaligen Protestpartei eine Regierungspartei zu machen.
Copyright: Project Syndicate/Institut für die Wissenschaften vom Menschen, 2007. www.project-syndicate.org
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