The Rebel Realist
Amerikanische Weltmacht und der Fluch des Unilateralismus
Joschka Fischer
|
|
|
|
Die Erkenntnis der eigenen Niederlage der USA im Irakkrieg ist wohl eines der folgenreichsten Ereignisse für die internationale Politik in dem zu Ende gehenden Jahr 2006. Der unilaterale Moment der USA in der Weltpolitik ist vorbei. Ob die Außenpolitik der USA aber diese Tatsache wahrnimmt, wird uns die Zukunft zeigen. Leider ist damit auch eine einmalige Chance vertan worden, die globale Weltordnung zu Beginn des 21. Jahrhunderts neu und positiv auszurichten. Denn nur die USA hätten mit all ihrer Macht und ihrem Sendungsbewusstsein die Möglichkeit gehabt, diese neue Weltordnung zu schaffen. Dafür hätten sie nach dem Ende des Kalten Krieges, so wie sie es nach 1945 getan haben, ihre Macht in den Dienst der Gestaltung einer neuen Weltordnung für das 21. Jahrhundert stellen müssen.
Vorbei, vertan. Stattdessen erlag diese große Nation der Verführung des Unilateralismus. Weltmacht war und ist immer ein dialektischer Begriff. Nationale Größe ergibt sich für eine Weltmacht aus ihrer Kraft zur Weltordnung. Vergisst sie dieses Faktum, oder hat sie dazu die Kraft verloren, so beginnt ihr Abstieg. Fast könnte man versucht sein zu unterstellen, dass der große Widerpart der USA im Kalten Krieg, die Sowjetunion, durch ihr plötzliches Verschwinden Amerika ein Danaergeschenk gemacht hätte – das vergiftete Geschenk des Unilateralismus.
Die unilaterale Selbstvergessenheit der US Außenpolitik und deren weit reichenden Folgen für das globale System werden ein nicht auszufüllendes Vakuum hinterlassen, wenn es zu keiner grundsätzlichen Wende im amerikanischen Bewusstsein kommt. Keine andere Nation – nicht China, nicht Europa, nicht Indien, nicht Russland – verfügt über die Macht und das Sendungsbewusstsein, um die Rolle der USA zu übernehmen.
Und nur die USA folgten einer Außenpolitik, welche die Werte von Freiheit und Demokratie als Mission begriff. Dies galt nicht immer und überall und gewiss nicht in Lateinamerika. Aber dort, wo diese Politik galt, schufen die USA eine Weltordnung, beruhend auf ihrer Stärke und internationaler Kooperation, deren Institutionen auch heute noch die Welt zusammenhalten.
Die UN, die Nato, die internationalen Finanzinstitutionen, das Völkerrecht und Völkerstrafrecht, ja das freie und vereinte Europa gehören zu diesen Glanzleistungen der US Politik. Dies waren jeweils die historischen Momente, in denen amerikanische Macht für eine globale Ordnung eingesetzt und auch die amerikanischen Interessen am wirksamsten und nachhaltigsten verfolgt wurden.
Der Abschied der USA von dieser großartigen Tradition begann nicht erst mit dem 11. September, sondern bereits sehr viel früher. Schon in der Endphase des Kalten Krieges wurde das gesamte System internationaler Verträge und Institutionen seitens der USA zunehmend als Hemmnis bei der Durchsetzung der eigenen Interessen empfunden.
Die Selbstwahrnehmung als Gulliver, der durch politische Zwerge mittels des Völkerrechts, der Vertragssysteme und der multilateralen Institutionen gefesselt und niedergehalten wurde, setzte sich zunehmend in der außenpolitischen Elite der USA durch. Die von den USA selbst geschaffene Weltordnung wurde damals im amerikanischen Bewusstsein entwertet, dadurch geschwächt und schließlich gar bewusst angegriffen.
Genau aus diesen Gründen greift die gegenwärtige Debatte in den USA um die Konsequenzen aus der Niederlage im Irak noch viel zu kurz. Denn sie bleibt, trotz aller Kritik, dem unilateralen Gebrauch amerikanischer Macht verhaftet. Dies gilt auch für die demokratische Opposition und auch für den Baker-Hamilton Bericht.
Die entscheidende Frage ist die bewusste und politisch gewollte Rückkehr der US Außenpolitik zu einem gestaltenden Multilateralismus. Diese mentale Wende der USA, weg vom Unilateralismus und hin zu einem multilateralen Ansatz in ihrer Außenpolitik, ist unverzichtbar, wenn sich die Dinge zum besseren wenden sollen. Denn die gegenwärtige Lage im Irak ist vor allem auch eine Niederlage des unilateralen Denkens.
Naher und Mittlerer Osten? Nordkorea? Darfur und die zentral- und ostafrikanische Krisenregion? Kaukasus? Nirgendwo können die USA mehr allein erfolgreich handeln, aber zugleich wird es ohne die USA und ihre Macht nur gefährliche, ja chaotische Perspektiven geben.
Globales Wachstum? Energie? Ressourcen? Weltklima? Globale Umwelt? Atomare Nichtverbreitung? Abrüstung? Rüstungskontrolle? Terrorismus? Nichts von alledem wird sich im Alleingang lösen oder auch nur eindämmen lassen. Andererseits werden die meisten Lösungsversuche ohne die USA und ihre entschlossene Führung nicht vorankommen oder maximal Stückwerk bleiben.
Dies gilt auch und vor allem für die Zukunft des Völkerrechts, des neu geschaffenen internationalen Strafrechts und für die Vereinten Nationen. Die Globalisierung ohne eine effiziente Fortentwicklung dieser Regeln und Institutionen wird ebenfalls chaotische Züge annehmen.
Madeleine Albright hat die USA einmal die „unverzichtbare Nation“ genannt. Und sie hatte mehr als Recht damit, auch heute noch. Die einzige Macht, welche die USA dieser unersetzbaren Rolle berauben kann, sind sie selbst. Ob die gegenwärtige Krise des amerikanischen Bewusstseins den Beginn eines Niedergangs einleitet, oder hoffentlich nur eine schwere Krise ist, wird sich an der Frage entscheiden, ob die Außenpolitik der USA zum Multilateralismus und seinen Regeln zurückkehren wird, oder ob Amerika, enttäuscht und ernüchtert zwar, an ihrem Alleinsein festhalten wird.
In der kommenden Weltordnung kann auf absehbare Zeit keine andere Macht Amerikas Rolle übernehmen. Die Alternative zu einer fehlenden amerikanischen Führung wird daher nur ein Vakuum und mehr Chaos sein. Genau deshalb haben nicht nur die Freunde der USA ein nahezu existenzielles Interesse daran, dass die US Außenpolitik eine mentale Wende zurück zu ihrer gestaltenden Rolle des Multilateralismus vollziehen. Dieses Interesse müssen angesichts der drohenden Folgen für die Weltordnung selbst die Feinde der USA haben.
Joschka Fischer war von 1998 bis 2005 deutscher Außenminister und Vizekanzler. In den beinahe 20 Jahren seiner Führungstätigkeit bei den Grünen trug er dazu bei, aus der ehemaligen Protestpartei eine Regierungspartei zu machen.
Copyright: Project Syndicate/Institut für die Wissenschaften vom Menschen, 2006.
www.project-syndicate.org
You might also like to read more from Joschka Fischer or return to our home page.
|
|
