Was ist nur mit Deutschland los? Diese Frage wird gegenwärtig innerhalb Europas und auch jenseits des Atlantiks immer öfter gestellt. Nur in Berlin scheint man diese Frage überhaupt nicht zu verstehen.

Die Frage nach der Rolle Deutschlands hat gewiss sehr viel mit der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise und auch mit der Schwäche der EU und ihrer Institutionen zu tun. Seitdem die europäische Verfassung und auch der Reformvertrag von Lissabon in Volksabstimmungen gescheitert sind, fliegt die EU auf dem Autopilot der Bürokratie, und 27 Mitglieder ohne Reform der Institutionen und Verfahren führten zu einem qualvoll ineffizienten Verfahren.

Krisen sind immer auch ein Augenblick der Wahrheit, denn dann werden die Stärken und Schwächen aller Akteure schonungslos offen gelegt. Und so sucht heute Europa Führung eben nicht mehr bei einer schwachen EU-Kommission oder anderen europäischen Institutionen, sondern in den Hauptstädten der großen Mitgliedstaaten. 

Wie immer, wenn es um Fragen der Wirtschaft und Finanzen geht, fällt dabei der Blick vor allem auf Deutschland, der mit Abstand stärksten Volkswirtschaft der Europäischen Union. Und was man dabei sieht, irritiert, denn Deutschland verweigert ganz offensichtlich die Führung.

Zwar wird auch Deutschland von der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise hart getroffen, sehr hart sogar, aber die Wirtschaft ist nach den Herausforderungen der Einheit und den notwendigen Reformen des Arbeitsmarktes und der Sozialksysteme dennoch stärker denn je.

Was bei unseren Nachbarn und Partnern erstaunt und zunehmend Misstrauen wachsen lässt, ist, dass seit dem Beginn der globalen Krise im vergangenen September die Bundesregierung [in English and all other languages „the German government“ J.F.] fast ausschließlich auf nationales Krisenmanagement setzt und europäische Lösungsansätze zurückweist. Hinzu kommt das vernehmliche Knirschen in den deutsch-französischen Beziehungen, die Blockade eines gemeinsamen Gasmarktes in der EU, die enge strategische Kooperation mit Putins Russland, etc.

Dabei geht in Berlin nicht nur die Angst um, dass jede europäische Lösung für Deutschland sehr viel teurer und wesentlich länger dauern würde, sondern in dieser neuen Form von deutscher Europaskepsis kommt auch ein grundsätzlicher Einstellungswandel der übergroßen Mehrheit der deutschen politischen und wirtschaftlichen Eliten gegenüber Europa zum Ausdruck.

Mit der Antwort auf eine einzige Frage lässt sich diese Veränderung in der deutschen Europapolitik zeigen: Wäre heute noch ein Abschied von der D-Mark und eine Einführung des Euro als Gemeinschaftswährung möglich? Die Antwort ist ein klares Nein! Ob Merkel oder Steinmeier, diese Antwort gilt quer durch das demokratische Spektrum von Rechts bis Links, und es ist dabei völlig egal, welche Parteien oder Personen die Regierung bilden.

Mit dem Generationenwechsel nach dem Ende von Rot-Grün hat sich in der deutschen Politik ganz offensichtlich ein grundsätzlicher Einstellungswandel schleichend vollzogen. Europa wird heute in Berlin nicht mehr als das zentrale Projekt der deutschen Politik begriffen, in das man einen wesentlichen Teil seines politischen Kapitals und damit auch seiner Zukunft zu investieren bereit ist. Vielmehr beginnt zwanzig Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer das wiedervereinigte Deutschland zu realisieren, dass es auch allein Handeln kann. Allerdings ist dies ein großer Irrtum.

Das Verhältnis zu Europa wird heute in nahezu allen demokratischen Parteien als ein funktionales gesehen. Europa bleibt ohne jeden Zweifel zur Durchsetzung der gemeinsamen und auch nationalen Interessen wichtig, aber es ist kein Zukunftsprojekt mehr. Der deutsche Blick auf die EU verschiebt sich so mehr in die französische und britische Richtung, d.h. die EU wird zunehmend nur noch als Rahmen und Bedingung für die Durchsetzung der eigenen Interessen gesehen, nicht aber mehr als eigenständiger Zweck der deutschen Europapolitik.

Die Ursachen für diesen tief greifenden Wandel liegen auf der Hand: die Wiedervereinigung und der historische Abschluss der bis dahin offenen „deutschen Frage; das Scheitern der EU-Verfassung und dadurch der Verlust einer europäischen Vision; die institutionelle Schwäche einer auf 27 Mitgliedstaaten angewachsenen EU und die zunehmende Ineffizienz und Langsamkeit der EU-Institutionen.

Renationalisiert sich Deutschland also? Alle Akteure in Berlin würden diesen Vorwurf mit großer Empörung zurückweisen. Und in der Tat gibt es keinerlei Strategie oder gar einen Masterplan namens „Renationalisierung.“ Die grundsätzliche Veränderung der deutschen Europapolitik geschieht einfach, ohne jede Strategie und ohne jeden Plan, sie ist das Ergebnis eines fast naturwüchsig zu nennenden Prozesses. So kommt sie etwa in der aktuellen Krise in Gestalt von Führungsverweigerung einher. Das macht die Sache allerdings keineswegs besser.

Es ist allerdings lediglich eine strategische Illusion der großen Mitgliedstaaten der EU zu meinen, dass sie auch ohne dieses schwerfällige Europa ihren Status würden verteidigen können.

Kann sich Deutschland ein Scheitern der Osterweiterung erlauben? Eine existenzbedrohende Krise des Euro? Eine Gefährdung des gemeinsamen Marktes durch einen wieder erstarkenden Protektionismus? Ein Vordringen Russlands in die östliche Nachbarschaft der EU? Eine eigenständige nationale Politik im nahöstlichen Krisengürtel und in Afrika? Eine wirksame Rolle bei der Lösung globaler Fragen von Klimaschutz bis neue Finanzordnung?

All diese Fragen und viele mehr sind mit einem schlichten Nein zu beantworten. Nur eine starke, wesentlich mehr integrierte EU wird all dies vermögen. Diese Europäische Union wird nur aber nur dann eine Zukunft haben, wenn ihre Regierungen und Völker bereit sind, in diese gemeinsame Zukunft wesentliche Teile ihres politischen Erfolges und ihres nationalen Interesses zu investieren. Und dies gilt unverändert ganz besonders für Deutschland, in der Mitte des Kontinents gelegen, mit der größten Bevölkerung und Wirtschaft der Union und einer schwierigen Geschichte.

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