The Rebel Realist
Beginnt sich der Iran zu bewegen?
Joschka Fischer
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In Teheran scheint die Botschaft angekommen zu sein, dass es mit hoher Wahrscheinlichkeit militärisch Ernst wird, wenn der Iran mit seinem Atomprogramm fortfährt. Zumindest gibt es aus Teheran interessante, ja so bis dahin noch nicht gehörte Äußerungen und Signale, die auf eine verstärkte Bereitschaft zu ernsthaften Verhandlungen über das iranische Atomprogramm und regionale Sicherheitsfragen schließen lassen. Und Amerikas Entscheidung, den Unterstaatssekretär William Burns zu einer Sitzung mit Irans oberstem Atomunterhändler zu schicken, legt nahe, dass diese Signale ernst genommen werden.
Zwar unterliegt die iranische Führung noch immer der Fehleinschätzung, dass die israelischen Drohungen Ausdruck der innenpolitischen Probleme der Regierung Olmert seien, was schlicht falsch ist. Die Regierung Olmert hat große Probleme, aber diese sind nicht die Ursache für die Zuspitzung der Situation zwischen Israel und dem Iran.
Denn in der Frage einer möglichen iranischen Nuklearbewaffnung und regionalen Hegemonie des Iran gib es in Israel einen überparteilichen Konsens von links bis rechts. Dieser Konsens besagt, dass eine mögliche iranische Nuklearbewaffnung mit allen Mitteln rechtzeitig zu verhindern ist, wenn es nicht zuvor zu einer diplomatischen Lösung kommt. Und in Saudi-Arabien und einigen anderen arabischen Staaten sieht man dies hinter verschlossenen Türen genau so.
Es hat nun den Anschein, als ob in Teheran mehr Realismus eingekehrt ist als in der Vergangenheit. Das jüngste Angebot der 5+1 (die 5 ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland) wurde in Teheran begrüßt. Es sieht neben einer weit reichenden Zusammenarbeit in politischen und Wirtschaftsfragen auch eine Zusammenarbeit mit dem Iran in nuklearen Fragen vor, bis hin zum Bau und zur Lieferung von neuesten Leichtwasserreaktoren und den iranischen Zugang zu nuklearen Forschung und Entwicklung. Voraussetzung ist eine verhandelte Lösung.
Wirklich neu aber ist, dass die positive Reaktion Irans auch den Verfahrensvorschlag der 5+1 mit einschloss. In der Vorverhandlungsphase heißt dies den Verzicht auf die Installierung neuer Zentrifugen, während die 5+1 parallel dazu im UN-Sicherheitsrat keine neuen Sanktionen verlangen werden.
Zu Beginn der Verhandlungsphase soll dann seitens des Iran eine sechsmonatige Unterbrechung der Urananreicherung und aller damit verbundener Aktivitäten unter der Kontrolle der internationalen Atomenergieagentur erfolgen (eine zeitlich befristete Unterbrechung der Urananreicherung war über vier Jahre hinweg kein Thema für die iranische Regierung gewesen!), während der UN-Sicherheitsrat die Befassung mit dem iranischen Atomprogramm für diese Zeitdauer aussetzen wird.
Ziel der Verhandlungen soll eine umfassende Vereinbarung zwischen dem Iran und den 5+1 sein, die sowohl den Nuklearkonflikt als auch die regionalen Sicherheitsfragen (Irak, Nahostkonflikt, Libanon, Persischer Golf, Afghanistan) lösen und eine umfassende internationale und regionale Zusammenarbeit eröffnen soll.
Darüber hinaus kommen aus dem Iran Signale, dass man, nachdem man die Urananreicherung technisch beherrsche, sich durchaus vorstellen könne, in Zukunft die Anreicherung in einem Drittland und in Zusammenarbeit mit dem Westen in einem gemeinsamen Konsortium fortzusetzen. Ein ähnlicher Vorschlag Russlands war noch vor einiger Zeit brüsk zurückgewiesen worden.
Dass es zudem keine umfassende Lösung in der Region ohne Israel geben kann, scheint man in Teheran ebenfalls begriffen zu haben. Zwar ist man mitnichten bereit, eine israelische Hegemonie zu akzeptieren, aber die Tonlage beginnt sich auch gegenüber Israel zu verändern.
Der wüste Antisemitismus eines Präsidenten Ahmadineschad wird neuerdings indirekt und doch ziemlich unverblümt und öffentlich von einem der engsten Vertrauten des obersten Religionsführers, dem früheren Außenminister Welajati, kritisiert. Und iranische Vertreter signalisieren, dass man um die Bedeutung Israels für eine umfassende Lösung wisse und sich vorstellen könnte, auch mit Israel ins Geschäft zu kommen.
Wie gesagt, dies sind neue Töne aus Teheran oder zumindest hat man diese in den Jahren seit dem Amtsantritt Präsident Ahmandineschads nicht mehr gehört. Meint es der Iran wirklich Ernst? Oder ist es schlicht die alte Hinhaltetaktik? Will Teheran nur ein weiteres Mal Zeit kaufen, um diesmal über die amerikanischen Präsidentschaftswahlen hinweg zu kommen? Diese entscheidende Frage kann allerdings nur im Praxistest der Verhandlungen - diesmal unter der direkten Teilnahme der USA - beantwortet werden.
Sollte es der Iran Ernst meinen, so wird es tatsächlich um nichts Geringeres gehen, als um einen großen regionalen Interessenausgleich zwischen dem Iran und den USA, Europa und die regionalen Verbündeten der USA eingeschlossen, ein so genannter „Grand Bargain“ also.
Sollte man in Teheran aber lediglich auf Zeit spielen, so wäre das kurzsichtig und töricht. Denn der Konflikt und damit die Gefahr einer militärischen Konfrontation würden auch unter einer neuen amerikanischen Regierung nicht verschwinden. Ganz im Gegenteil käme diese Konfrontation sehr schnell und mit weitaus größerer Gefährlichkeit im Falle des Scheiterns der Verhandlungen zurück.
Weder John McCain noch Barack Obama werden in der Frage der regionalen Hegemonie des Irans und seines Nuklearprogramms eine weichere Haltung einnehmen als die gegenwärtige amerikanische Regierung. Falls eine diplomatische Lösung scheitern sollte, werden sie eher härter reagieren. Die sich jetzt abzeichnende Chance für eine diplomatische Lösung muss daher unbedingt ausgetestet werden.
Sollte in der obersten Führung in Teheran die Einsicht um sich gegriffen haben, dass es wesentlich vernünftiger ist und mehr den Interessen des Landes entspricht, die außenpolitischen Erfolge der letzten Jahre und die Existenz des Regimes zu konsolidieren und nicht alles in einer militärischen Konfrontation mit unabsehbaren Folgen zu riskieren, dann besteht eine echte Chance für eine diplomatische Lösung.
Besser den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach. In diesem deutschen Sprichwort steckt sehr viel Klugheit.
Joschka Fischer war von 1998 bis 2005 deutscher Außenminister und Vizekanzler. In den beinahe 20 Jahren seiner Führungstätigkeit bei den Grünen trug er dazu bei, aus der ehemaligen Protestpartei eine Regierungspartei zu machen.
Copyright: Project Syndicate/Institut für die Wissenschaften vom Menschen, 2006.
www.project-syndicate.org
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