Stockholm: Der Schutz der europäischen Wirtschaft gegen unfaire internationale Handelspraktiken ist seit langem ein wesentliches Element der Außenhandelspolitik der Europäischen Union. Manche Politiker und führende Wirtschaftsvertreter haben beinahe schon einen Hang dazu entwickelt, die Europäische Kommission zur Einführung neuer Handelsschutzmmaßnahmen aufzurufen, wenn ihnen der Wettbewerb unfair erscheint. Aber wogegen schützen sich die Europäer und was sind überhaupt „unfaire“ Handelpraktiken? 

In Ermangelung internationaler Wettbewerbsregeln sind Handelsschutzmaßnahmen zur Verhinderung von Kampfpreisen und anderer wettbewerbsfeindlicher Aktivitäten die zweitbeste Wahl. Das bei weitem am häufigsten angewandte Instrument sind Anti-Dumping-Zölle, um Unternehmen, die sich wettbewerbswidrig verhalten, Beschränkungen aufzuerlegen. Aber mit der Anhebung von Zöllen steigen auch die Preise, wodurch es oftmals zu einem Wohlstandsverlust für die Gesellschaft insgesamt kommt. Dieser Aspekt wurde von Firmen, die nach handelspolitischem Schutz rufen, lange ignoriert. Neu ist allerdings, dass diese Firmen selbst womöglich nichts von diesen Schutzmaßnahmen haben.

Schon allein das Wort „Schutz“ schafft die Vorstellung von einem Nationalstaat, der mit dem Rest der Welt kommerziell ausschließlich über den traditionellen Handel verbunden ist. Aus der Sicht eines solchen Staates wären alle Importe rein ausländische Güter und handelspolitische Schutzmaßnahmen würden sich folglich nur gegen diese ausländischen Interessen richten.

Aber das ist in der globalisierten Welt von heute nicht der Fall. Obwohl es den traditionellen Handel noch gibt, haben wir es auch mit ausländischen Direktinvestitionen zu tun, mit Standortverlagerungen ins Ausland und mit Outsourcing. Es gibt globale Produktionssysteme, innerhalb derer ein Produkt in einem Land entwickelt, im nächsten produziert und in einem dritten zusammengebaut wird. Kapital und Know-how überschreiten alle Landesgrenzen, wodurch der traditionelle bilaterale Handel von einem komplexen Netz internationaler Handelsbeziehungen abgelöst wurde.

Das hat beträchtliche Auswirkungen auf handelspolitische Schutzmaßnahmen. Wenn Ihr Mobiltelefon in Indien zusammengebaut, aber in Finnland entwickelt und konzipiert wurde, ist es dann ein indisches oder finnisches Produkt? Wenn europäische Großunternehmen arbeitsintensive Produktionsschritte in Niedriglohnländer auslagern, aber den Rest des Produktionsprozesses in Europa belassen, erschweren sie damit die Bewertung der Wirtschaftlichkeit handelspolitischer Schutzmaßnahmen erheblich.

Eine Anti-Dumping-Maßnahme gegen einen Hersteller aus Asien könnte dem europäischen Produzenten den größten Schaden zufügen. So geschah es auch, als im Oktober 2006 Anti-Dumping-Maßnahmen gegen Lederschuhe ergriffen wurden. Damals entschied die EU, Anti-Dumping-Zölle gegen China und Vietnam einzuführen. Das schwedische Zentralamt für Außenhandel führte eine Fallstudie über fünf europäische Schuhproduzenten in verschiedenen Ländern und Marktsegmenten durch, um festzustellen, wo die Wertschöpfung in den Produktionsprozessen tatsächlich stattfand.

Obwohl in China und Vietnam hergestellt, wurden die Schuhe in Europa entworfen, entwickelt und vermarktet. Diese größtenteils immateriellen Produktionsprozesse vor und nach der physischen Herstellung der Schuhe bildeten 80 % der Wertschöpfung. Mit anderen Worten: Schuhe aus China waren zu 80 % europäisch! Bei weniger teuren Schuhen, wo man geringere Summen in die immateriellen Teile des Produktionsprozesses investiert, lag dieser Wert zwar nicht so hoch, aber immer noch bei über 50 %. Die von der EU verhängten Anti-Dumping-Maßnahmen trafen daher die europäischen Firmen in unbeabsichtigter Weise.

Sektoren mit einem größeren Einsatz an Humankapital – wie beispielsweise elektronische Konsumgüter – haben viel höhere F&E-Kosten zu tragen als der Schuhsektor, daher ist die Fließband-Produktion dieser Güter in einem Niedriglohnland im Verhältnis zu den Kosten für F&E und andere immaterielle Kosten nicht allzu kostspielig. Bei höher entwickelten Produkten ist die Wertschöpfung in der EU ziemlich hoch (wenn der immaterielle Teil des Produktionsprozesses in Europa stattfindet). Handelspolitische Schutzmaßnahmen gegen diese Produkte, selbst wenn sie gesetztlich gedeckt sind, können für globalisierte europäische Unternehmen Probleme schaffen. 

Vielerorts hört man, dass diese Probleme eben der zu bezahlende Preis dafür sind, dass sich Unternehmen nicht wettbewerbswidrig verhalten oder handelsverzerrende Subventionen erhalten. Aber selbst wenn diese Maßnahmen so funktionierten wie sie sollten, richtet sich die Mehrheit dieser handelspolitischen Schutzinstrumente wohl nicht gegen wettbewerbswidrige Geschäftspraktiken. Viel öfter sind protektionistische Strategien der entscheidende Faktor hinter diesen handelspolitischen Schutzmaßnahmen. Anti-Dumping-Zölle werden häufig gegen Produkte eingesetzt, die einfach so billig sind, dass sie eine Bedrohung für europäische Produzenten darstellen, obwohl es sich um nichts anderes als fairen Wettbewerb handelt.

Daraus ergibt sich die grundlegende Kritik an den handelspolitischen Schutzmechanismen Europas. Der internationale Handel ist definitionsgemäß ein Wettbewerb zwischen Firmen, die nicht zu völlig gleichen Bedingungen operieren. Manche Unternehmen haben leichteren Zugang zu Kapital, während es der Konkurrenz unmöglich ist, zu vernüftigen Zinsen an finanzielle Mittel zu kommen. Manchen steht eine exzellente Infrastruktur zur Verfügung, während die internationale Konkurrenz mit ständigen Stromausfällen fertig werden muss. Manche Unternehmen haben überhöhte Steuern zu bezahlen, wärend andere in Steuerparadiesen operieren. Manche finden leicht erstklassige Ingenieure, wohingegen sich die Konkurrenz über jede Menge billige Arbeitskräfte freut. 

Vollkommen gleiche Bedingungen zu schaffen, ist ein Ding der Unmöglickeit. Doch viele Politiker und führende Wirtschaftsvertreter legen ihr besonderes Augenmerk auf die Unterschiede, die ihnen nicht passen und die sie gerne eliminiert hätten. In Wahrheit haben sie ein Problem mit dem Wettbewerb an sich und diesen bekämpfen sie mit einem Instrument, das ihnen selbst noch größeren Schaden zufügen kann.