BR躍SEL – Freund oder Feind oder irgendeine unbequeme Mischung? Das ist die Frage, die sich Europa in Bezug auf Russland stellt und Russland in Bezug auf ein neuerdings aggressives Europa. Dass Pr鋝ident Wladimir Putins Wahl auf Dmitri Medwedew fiel, den Vorsitzenden von Gazprom, dem Gasunternehmen, das bald wahrscheinlich die europ鋓sche Energieversorgung in der Hand hat, l鋝st diese Frage nur noch deutlicher hervortreten.

Die Beziehungen zwischen Europa und Russland haben sich seit mehreren Jahren verschlechtert, doch werden wirtschaftliche Probleme, die fr黨er zu bew鋖tigen waren, z. B. Energiefragen, derzeit durch 鋟遝rst unberechenbare politische Differenzen versch鋜ft. Wir riskieren ein Klima der unverh黮lten Feindseligkeit, das uns potenziell einen h鰄eren Preis kosten k鰊nte als der Tiefpunkt des Kalten Krieges.

Das offensichtlichste und zurzeit wichtigste Spannungsgebiet ist das Kosovo. Es ist wahrscheinlich, dass die meisten Mitgliedsl鋘der der Europ鋓schen Union die Enklave mit albanischer Mehrheit am s黡lichen Rande Serbiens als unabh鋘gigen Staat anerkennen werden. Dies wird sicher nicht nur Serbien aufbringen, sondern auch den Kreml.

Zudem verst鋜ken sich die Spannungen 黚er die Pl鋘e der Vereinigten Staaten, ein Raketenabwehrsystem in Polen und der Tschechischen Republik zu stationieren, sowie 黚er die steigende Wahrscheinlichkeit, dass eine weitere NATO-Erweiterung Georgien einschlie遝n w黵de, das Nachbarnland, das immer wohlhabender wird, mit Russland jedoch zerstritten ist. Russland gie遲 weiter 謑 in die Flammen der dortigen Abspaltungsbewegung, indem es die Unabh鋘gigkeit von Abchasien und S黡ossetien f鰎dert.

Die Verstimmung wird sowohl in Russland als auch in Europa gr鲞er, dennoch verfolgen beide L鋘der im Hinblick auf die ihnen bevorstehenden gro遝n Herausforderungen paradoxerweise in weiten Teilen dieselben Interessen. Beide sind durch den islamischen Extremismus und wachsende Unruhen bedroht. Beide haben viel zu verlieren, wenn im Nahen Osten die Gewalt erneut ausbricht. Und beide stehen angesichts ihrer schrumpfenden und alternden Bev鰈kerungen vor gravierenden demografischen Problemen sowie vor der Herausforderung der aufstrebenden asiatischen Superm鋍hte.

Der Zusammenbruch der Beziehungen ging allm鋒lich vonstatten und war undramatisch – es war eher eine m黵rische und ver鋜gerte Weigerung, den Standpunkt des anderen zu verstehen, als eine Folge von Streitigkeiten. Das ist stark durch die Dem黷igungen bedingt, die Russland erlitt, als das Ende des Kommunismus seine Wirtschaft in die Knie zwang, und durch die Kurzsichtigkeit des Westens hinsichtlich Russlands grundlegender St鋜ken und seiner Widerstandsf鋒igkeit.

Die EU trifft ebenso viel Schuld wie den Kreml. In den Jahren seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion haben weder die EU noch nationale europ鋓sche Politiker eine zusammenh鋘gende Strategie entworfen, die Europas Wunschbeziehung mit der Russischen F鰀eration umrei遝n w黵de.

Heute ist es wichtiger denn je, dass die EU, die jetzt nicht nur ehemalige sowjetische Satellitenstaaten beinhaltet, sondern auch L鋘der, die Teil der UdSSR waren, einen strategischen Rahmen f黵 ihre Politik schafft. Darin spiegeln sich nicht nur Bedenken hinsichtlich der Energieversorgung und gemeinsamer Sicherheitsfragen wider, sondern auch die Notwendigkeit, eine sich abzeichnende Krise im Nahen Osten abzuwenden, die gro遝 Teile der Welt in Aufruhr versetzen, wenn nicht zu bewaffneten Auseinandersetzungen f黨ren k鰊nte.

Dort und im unbest鋘digen Kaukasus ist eine deutliche Verbesserung der europ鋓schen Beziehungen zu Russland f黵 die Entsch鋜fung der Spannungen entscheidend. Europa seinerseits muss seinen ganzen Charme spielen lassen, um Putin und Medwedew davon zu 黚erzeugen, dass Russlands wahre Interessen darin bestehen, die bilateralen Beziehungen zu verbessern. Russland muss bei der Energieversorgung so kooperieren, dass wirkliche Sicherheit entstehen kann. Im Mittleren Osten muss es den Iran davon 黚erzeugen, die milit鋜ischen Komponenten des Atomprogramms, das Russland erm鰃licht hat, in Schach zu halten.

Keine dieser Ma遪ahmen ist einfach, nicht nur weil Europas Beziehungen zu Russland so eisig geworden sind, sondern auch weil Putin daf黵 bekannt ist, die EU als politisch machtlos zu verachten. M鰃licherweise haben die russischen Machthaber Europas Vertretung beim EU-Russland-Gipfel im letzten Monat durch zwei portugiesische Politiker – den Pr鋝identen der Europ鋓schen Kommission Jose Manuel Barroso und Premierminister Jose Socrates, dessen Regierung derzeit die rotierende EU-Ratspr鋝identschaft innehat – f鋖schlicherweise als Zeichen europ鋓scher Schw鋍he gedeutet.

Besonders aufschlussreich in Russlands Augen war der Wettkampf der EU-L鋘der um 謑- und Gasvertr鋑e, der viel dazu beigetragen hat, den Kreml davon zu 黚erzeugen, dass Europa keine ernstzunehmende politische Kraft ist.

Auf der europ鋓schen Seite wird es schwierig, einen neuen Geist der Entspannungspolitik zu schaffen. Putins autokratischer F黨rungsstil und die Menschenrechtslage unter seiner Regierung werden weithin kritisiert. Russland den eigenen Willen zur Auss鰄nung zu signalisieren, h鋞te kaum oder gar keine Wirkung auf die W鋒ler in den meisten EU-L鋘dern. Und Putins Bem黨ungen, weiterhin de facto , wenn nicht de jure (von Rechts wegen), die Macht beizubehalten, nachdem Medwedew im n鋍hsten M鋜z wahrscheinlich einen Wahlsieg erringen wird, machen alles gewiss noch schlimmer.

Die Frage lautet daher, ob es Europa und Russland gelingt, einen neuen Rahmen zu schaffen, in dem sie miteinander das Gespr鋍h aufnehmen k鰊nen. Es gibt reichlich erprobte diplomatische Pfade, es mangelt also nicht an den Strukturen. Gebraucht wird stattdessen eine positivere Einstellung und genaue Ideen, was zu tun ist.