Friday, October 24, 2014
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Riga

Wer wie ich in diesen Wochen von Berlin nach Riga, der Hauptstadt Lettlands, reist, dem wird rasch offenbar, warum die europäische Integration sich zur Zeit so schwer tut - wenige Monate bevor weitere 10 Staaten der EU beitreten und die Zahl der Mitglieder von einst 6 auf 25 bringen.

Mitte Februar hatte in Berlin Bundeskanzler Schröder seinen französischen und britischen Kollegen zu einem Austausch über den Stand und die Zukunft der Union willkommen geheißen. Die drei erklärten flugs, sie hätten keineswegs vor, ein Direktorium zu bilden; es gehe ihnen lediglich darum, Vorschläge zu machen. Aber zugleich machten sie deutlich, daß sie sich künftig regelmäßig in diesem Dreierclub treffen werden.

Sollten Schröder, Blair und Chirac geglaubt haben, die anderen Mitglieder der EU würden ihnen dies abnehmen, täten sie gut daran, auf meine Gesprächspartner in der alten Hansestadt Riga zu hören. Die drei baltischen Staaten - neben Lettland auch Estland und Litauen - gehören zu den kleinsten Mitgliedern, wenn sie am 1. Mai 2004 der Union beitreten, machen zusammen gerade einmal 6 Millionen aus und damit rund 1,5 % der dann zu erwartenden Gesamtbevölkerung der EU.

Aber in deutlichem Kontrast zu den kleineren Staaten, die vor bald 50 Jahren bei der Gründung der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zu den Großen Frankreich, Italien und Deutschland stießen, setzen die Neuankömmlinge sich auf die Hinterbeine und fordern vor allem eins: Gleichberechtigung. Obgleich sie, wie alle kleinen Länder, oft genug erfahren haben, daß die Großen sich am Ende durchsetzen, sehen sie in Treffen wie jenem in Berlin den Versuch, ihre Rechte in dem europäischen Club zu beschränken, noch bevor sie ihm beigetreten sind.

Diese Einstellung der großen und der kleinen Länder der Europäischen Union läßt befürchten, daß der Grundkonsens der Union nicht länger als fair und angemessen empfunden wird. Danach akzeptieren die großen Staaten Beschränkungen ihrer Macht, um das Gewicht der Union als solcher zu vermehren, und die kleineren erhalten durch die Teilnahme eine Chance, die sie sonst nicht gehabt hätten, nämlich an der Gestaltung gemeinsamer Politik mitzuwirken. Europa, einst der Kontinent der Machtkämpfe und Machtgewichte, wurde eine Gemeinschaft des Rechts, in der Große und Kleine anhand gemeinsamer Regeln zu gemeinsamen Entscheidungen gelangen können.

Jetzt kehrt die Macht als Maßstab zurück. Die Autorität der größeren Mitgliedsstaaten gründet nicht mehr auf ihrem europäischen Engagement, sondern auf ihrem Gewicht. Und die Ressentiments der kleineren Staaten folgen aus ihrer Furcht, den Kürzeren zu ziehen. Was einst Erfolg hatte als ein für Große Kleine gleichermaßen vorteilhaftes Arrangement, erscheint vielen von ihnen nun, als übervorteile es die anderen.

Dafür gibt es verständliche Erklärungen. Die Großen haben ja recht: In einer Union von 25 Mitgliedern ist es zunehmend schwierig, daß jeder gleichberechtigt einbezogen wird in das Bemühen um Konsens. In Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik ist zudem die Übereinstimmung zwischen den Schwergewichten der Union Voraussetzung für jedes EU- Handeln. Umgekehrt aber fällt die Aufgabe von Souveränität zu Gunsten europäischer Gemeinsamkeit gerade den neuen Mitgliedern aus Osteuropa schwer, die vor wenig mehr als einem Jahrzehnt das Recht auf Selbstbestimmung und Selbstregierung von der Sowjetunion zurückgewonnen haben.

Aber Groß und Klein müssen erkennen, daß sie so das aufregendste und bisher erfolgreichste Experiment zum Sterben verurteilen, das dem alten Kontinent Frieden und Wohlstand gebracht hat. Um es zu retten, werden die Großen die Führungsverantwortung übernehmen müssen. Aber ihre Führung kann nicht daraus bestehen, anderen Lösungen vorzugeben, sondern mit allen diskret und geduldig vorzuarbeiten, so dass alle - oder zumindest zu meisten - das Gefühl gewinnen, bei der Formulierung gemeinsamer Politiken beteiligt zu sein. Erst dann werden die kleineren Mitglieder sich hinreichend ernst genommen fühlen. Und erst dann werden alle Mitglieder zusammen sich wieder darauf konzentrieren können, Europa voranzubringen und nicht, wie zur Zeit, nur das meiste für sich selbst herauszuholen.

Mancher wird einwenden, diese Art geduldiger Führung sei in einer Union von 25 ausge-schlossen. Aber die Skeptiker sollten sich daran erinnern, daß Frankreich und Deutschland zusammen immerhin viele Jahre lang in einer Union von 15 gerade dies geleistet haben. Wann immer sie eine Initiative ergriffen, war dies für die anderen ein Anstoß zugunsten der gesamten Union, wann immer in Brüssel nichts mehr ging, richtete sich die Hoffnung auf Paris und Bonn/Berlin.

In der Vergangenheit waren deutsche Bundesregierungen zu Recht stolz darauf, von den kleineren Staaten in der Union als deren Fürsprecher und Vertrauter verstanden zu werden. Dies war die entscheidende Voraussetzung für den Erfolg der deutsch-französischen Führung. Heute aber neigt Deutschland genau wie Frankreich dazu, die Kleineren zu vernachlässigen um nur ja als eines der Schwergewichte anerkannt zu werden. Das deutsch-französische Paar hat das Vertrauen verloren, das es einmal genoß; wenn jetzt Großbritannien mit einbezogen wird, dann ist es nur das Eingeständnis dieses Verlustes.

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