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Europas Groucho-Marx-Problem

Groucho Marx ist bekannt für seine Witzelei, dass er keinem Club beitreten würde, der ihn als Mitglied hätte. Doch bei der Europäischen Union bräuchte der bekannte Komiker heutzutage gar nicht erst einen Antrag stellen. Dieser elitäre Club möchte nun überhaupt keinen Antragsteller mehr akzeptieren, denn die Länder, die Schlange stehen, um der Union beizutreten, sind entweder zu groß, zu arm - oder beides.

Am 1. Mai nimmt die EU offiziell zehn neue Mitgliedsstaaten auf, davon acht aus Mitteleuropa. Jedes dieser neuen Beitrittsländer ist im Schnitt weit ärmer als die bisherigen Mitglieder der EU. Auch Bulgarien, Rumänien und möglicherweise Kroatien sollen der Gemeinschaft bis zum Jahre 2007 beitreten. Bis zum Ende dieses Jahres soll in der EU der Beschluss fallen, ob es zu einer formellen Eröffnung der Beitrittsgespräche mit der Türkei kommt - einem Land, das nicht nur arm und groß ist, sondern auch muslimischen Glaubens. Sollte die EU tatsächlich ernsthafte Beitrittsgespräche mit der Türkei erwägen, gäbe es keinen legitimen Grund, mein Land, die Ukraine, bei solchen Gesprächen außen vor zu lassen.

Gegenwärtig herrscht in der EU jedoch die Einstellung vor, dass die Ukraine auf die gleiche Stufe gestellt werden sollte wie Länder in Nordafrika und dem Nahen Osten. Die EU-Strategie eines "erweiterten Europas" verlangt eigentlich auch engere Kontakte zur Ukraine und eine Möglichkeit für das Land, besseren Zugang zum "Binnenmarkt" der EU zu erhalten. Doch zumindest in absehbarer Zukunft sieht die EU die Ukraine nicht als einen Kandidaten für die Mitgliedschaft an.

Einer der Gründe dafür ist, dass die EU sich nicht mit Russland anlegen will. Russland sieht uns, die Ukraine, immer noch als seinen engen Verbündeten, natürlichen Handelspartner und ein Mitglied einer expandierenden Wirtschaftszone unter der Federführung Russlands selbst. Tatsächlich ratifizierte das Parlament der Ukraine letzte Woche ein Abkommen, das einen "Binnenwirtschaftsmarkt" mit Russland schaffen soll. Doch diese angebliche Freihandelszone erscheint eher wie ein Rezept zur Steigerung des Vermögens der Oligarchen und zur Beseitigung jeglichen Wettbewerbs, als dass es Wirtschaft und Handel effektiv ankurbeln würde.

Natürlich wird Russland nicht allzu glücklich darüber sein, wenn die EU versucht, die Ukraine in ihr Boot zu locken. Doch eine Mitgliedschaft in der EU bedeutet nicht zwangsläufig eine Entfremdung von Russland. Außerdem wird der Ausschluss der Ukraine aus einer letztendlichen EU-Mitgliedschaft die imperialen Bestrebungen Russlands weiter verstärken. Dies wiederum wird Russlands Chancen, sich jemals zu einer vollständigen Demokratie zu entwickeln, verringern, denn ein Imperium kann nur mit militärischen Machtmitteln regiert werden.

Es ist das Markenzeichen eines jeden guten Clubs, dass es viele Interessenten gibt, die lautstark eine Mitgliedschaft in ihm fordern. Eine um die Ukraine erweiterte EU würde eine politische Einheit mit einer enorm hohen Bevölkerungszahl bedeuten und das Ziel der Gemeinschaft, eine globale Macht zu bilden, fördern. Wie die letzte Erweiterungsrunde zeigt, ist die EU sehr effektiv darin, die Art der Staatsführung und des Verhaltens von potenziellen Beitrittskandidaten zu formen. Die Vorbereitungen für den EU-Beitritt waren für die acht ehemals kommunistischen mitteleuropäischen Staaten denn auch eine starke Motivation, demokratische Einrichtungen und freie Marktwirtschaft zu verstärken oder wiederherzustellen.

Je weiter Europa seine Rechts- und Wertvorstellungen exportiert, desto weiter erstreckt sich auch der Bereich, der sich einer gemeinsamen friedfertigen, demokratischen und erfolgreichen Existenz widmet. Ein Land, das mit allem ausgestattet ist, um der EU beizutreten, ist ein Land, das auch ausgestattet ist, seinen Weg in die Weltgemeinschaft friedlich zu beschreiten - wenn es das möchte. Europa braucht solche Länder an seinen Außengrenzen.

Bis jetzt haben die Aktivitäten der EU allerdings nur das Gegenteil erreicht. So haben zum Beispiel noch vor drei Jahren Ukrainer sechs Millionen mal die Grenze nach Polen überquert. Die meisten von ihnen waren Kleinunternehmer, die Waren für den Wiederverkauf auf dem einheimischen Markt erwarben, was im östlichen Teil Polens - dem ärmsten Teil dieses Landes - für einen wahren Wirtschaftsaufschwung sorgte. Andere arbeiteten in Polen für einen vergleichsweise niedrigen Lohn als Reinigungskräfte und Bauarbeiter.

Dann begann Polen, von seinen Nachbarn Visa zu verlangen, was einen Schritt in Richtung EU-Grenzkontrollen und Visaregelungen darstellte, die von Polen als Beitrittsland vorab verlangt wurden. Der Grenzverkehr zwischen Polen und seinen Nachbarländern ging darauf um über zwei Drittel zurück. Die neue Grenze zwischen der EU und der Ukraine macht sich also schon jetzt auf die schlimmste Art bemerkbar, die man sich vorstellen kann: Sie wirkt sich auf beiden Seiten der Grenze verheerend auf Handel und Wirtschaft aus.

Innerhalb der EU scheint es so zu sein, dass nur Polen die Ukraine als einen wohlhabenden, stabilen und zugänglichen Nachbarn haben möchte, und nicht als einen armen gebrechlichen Gegenüber mit einer fragwürdigen Demokratie und noch fragwürdigeren Atomkraftwerken. Polen sorgt sich ernsthaft darüber, dass die Ukraine wirtschaftlich und politisch immer weiter auf der Strecke bleiben wird, je mehr die Ukraine aus der Union ausgeschlossen wird.

Doch heutzutage betrachten die anderen EU-Mitgliedsstaaten eine Erweiterung der Union um die Ukraine mit Fatalismus und Furcht - aus mehreren Gründen. Der allererste ist natürlich Geld. Die EU nimmt eine Umverteilung von Milliarden von Euros von reichen zu armen Mitgliedsstaaten vor; noch mehr arme Mitgliedsstaaten sind natürlich gleichbedeutend mit noch mehr Anspruchstellern, die der Union auf der Tasche liegen.

Der zweite Grund ist der Migrationsfaktor. Eines der grundlegenden Prinzipien der Union ist ja, dass es innerhalb der Gemeinschaft möglich sein soll, ungehindert von einem Mitgliedsland in ein anderes zu ziehen. Doch in Westeuropa gewinnen diejenigen Parteien an Boden, die einer ungezügelten Immigration entgegentreten. Sie könnten natürlich enormes politisches Kapital aus dem Umstand einer potenziellen Mitgliedschaft der Ukraine schlagen. Mitunter herrscht auch das Gefühl vor, dass eine noch größere EU einfach nicht imstande wäre zu funktionieren.

Plausibel klingende Gründe gegen einen EU-Beitritt der Ukraine sind leicht vorzubringen: Wir sind keine wirklichen Europäer, wir sind zu arm, wir sind zu andersartig. Doch die Union hat die Idee, auf einem Mindesteinkommen der Bürger ihrer Mitgliedsstaaten zu bestehen, immer wieder abgelehnt. Ihr einziges wirtschaftliches Erfordernis, auf dem sie ernsthaft besteht - und das zu recht -, ist, dass ihre Mitgliedsstaaten über eine "funktionierende Marktwirtschaft" verfügen.

Was die Frage angeht, ob wir Europäer seien oder nicht: Ich persönlich glaube, das sich dem großen Schriftsteller Balzac in den Jahren, die er hier lebte, diese Frage wohl nie gestellt hätte.

Wo sich Europa, Russland, die Ukraine, Moldawien und Weißrussland im Moment die Ellbogen reiben, bildet sich eine Störungszone - vielleicht keine geologische, mit Sicherheit aber eine wirtschaftliche. Das, was die EU nun tut, um diese Störungen zu beheben, wird ausschlaggebend dafür sein, ob sich diese Länder dem Westen zuwenden oder weiterhin auf der Stelle treten. Der Traum eines freien Europas vom Atlantik bis zum Ural wartet nach wie vor darauf, sich zu erfüllen.

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