BRÜSSEL – Europa steht weiterhin im Mittelpunkt des zweiten Aktes der weltweiten Finanzkrise, die in der Eurozone mittlerweile zu einer Staatsschuldenkrise geworden ist. Es stellt sich die Frage, wie das passieren konnte, nachdem auf dem EU-Sondergipfel im Mai mit der Schaffung der Europäischen Finanzstabilitätsfazilität (EFSF) - zumindest auf dem Papier - sämtliche Probleme gelöst und finanzielle Mittel im Ausmaß von rund 750 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt wurden.
Diese im Mai abgegebenen Versprechen haben in der Zwischenzeit konkretere Formen angenommen. In Luxemburg wurde eine Zweckgesellschaft (SPV) gegründet, die bereits auf hunderte Milliarden Euro an Garantien aus den Mitgliedsstaaten zählen kann.
Würden alle in Aussicht gestellten Ressourcen (750 Milliarden Euro, einschließlich Mittel des Internationalen Währungsfonds) in vollem Ausmaß in Anspruch genommen werden, könnte die EU sämtliche unter Druck geratene Länder (Portugal, Spanien und Irland) für ein paar Jahre refinanzieren. Überdies zeigte die Europäische Zentralbank ihre Bereitschaft, staatliche (und private) Anleihen aufzukaufen, wenn sie zu dem Schluss kommt, dass das Funktionieren der Märkte gefährdet sei.
Allerdings blieben die Märkte trotz dieser geballten Finanzkraft unbeeindruckt. Die Risikoaufschläge für spanische Staatsanleihen steigen weiter und sind aktuell höher als vor der Ankündigung der EFSF. Darüber hinaus gibt es bedrohliche Anzeichen von Spannungen auf dem Interbankenmarkt. Immer mehr Banken deponieren ihr Geld lieber bei der EZB, als es sich untereinander zu leihen. Darin spiegelt sich geringes Vertrauen wider, dass die Stabilität des Systems wieder hergestellt wurde.
Die Erklärung dafür ist einfach: Die der Krise zugrunde liegenden Probleme (der prekäre Zustand der griechischen Staatsfinanzen und des spanischen Immobiliensektors) wurden nicht gelöst, obwohl sie in einem größeren europäischen Kontext durchaus zu bewältigen sein sollten. Griechenland repräsentiert etwa 2 % der Wirtschaft der Eurozone. Selbst wenn Griechenland seinen Schuldendienst einstellt und der Restwert der Anleihen nur mehr 50 % betragen sollte, beliefen sich die Verluste lediglich auf etwa 150 Milliarden Euro oder 1,5 % des BIP der Eurozone.
Die Probleme in Spanien sind wahrscheinlich etwas größer, obwohl die offiziellen Schätzungen der Verluste im spanischen Bankensystem von lediglich 100 Milliarden Euro ausgehen. Das wahre Problem in Spanien könnte allerdings anderswo liegen: im Engagement französischer, deutscher und anderer Banken auf dem spanischen Immobiliensektor.
Zahlreiche Kredite an spanische Baugesellschaften werden wohl abzuschreiben sein. Aber selbst im schlimmsten Fall sollten die Verluste spanischer und anderer Banken auf dem spanischen Immobiliensektor 300 Milliarden Euro oder etwa 3 % des BIP der EU nicht überschreiten.
Die wahre Frage lautet daher, warum Probleme durchaus bewältigbaren Ausmaßes an der europäischen Peripherie das gesamte Bankensystem der Eurozone lahm legen. Schließlich würde niemand mit einem Zusammenbruch des amerikanischen Bankensystems rechnen, wenn es in Kalifornien eine Immobilienblase gäbe oder der (größenmäßig mit Griechenland vergleichbare) Bundesstaat Michigan zahlungsunfähig werden würde.
Ein Hauptgrund für die anhaltende Nervosität auf den europäischen Finanzmärkten ist, dass es offiziell eben kein Problem gibt. Griechenland hat offiziell kein Solvenzproblem und Umschuldung ist kein Thema. Auch in Spanien lautet die offizielle Devise, dass der nationale Bankensektor ausreichend kapitalisiert ist.
Die oberste Regel im Umgang mit Turbulenzen auf den Finanzmärkten sollte aber sein, die Wahrheit und das Ausmaß des vorliegenden Problems anzuerkennen. Die griechische Erfahrung hat gezeigt, dass das Leugnen von Problemen zu einer selbst verstärkenden Spirale steigender Risikoaufschläge und abnehmenden Vertrauens führt.
In dieser Hinsicht ist die für Ende Juli versprochene Veröffentlichung der Ergebnisse der „Stresstests“, denen die 100 größten Banken der EU unterzogen wurden, ein klarer Schritt nach vorne.
Allerdings besteht ein zweiter, beunruhigender Grund, warum die Finanzmärkte verunsichert bleiben: große Teile des europäischen Bankensystems sind nämlich nach wie vor dramatisch unterkapitalisiert. Einer EZB-Statistik zufolge, stehen bei den Banken der Eurozone jedem Euro an Kapital und Reserven etwa 20 Euro an Verbindlichkeiten (einschließlich Schulden bei anderen Banken) gegenüber. Dies bedeutet, dass für jeden Euro an Kapitalverlust, der irgendwo in einer Bank lauert, mit etwa 20 Euro an zweifelhaften Forderungen zu rechnen ist.
Selbst im schlimmsten Fall würde dies für Griechenland und Spanien Verluste von höchstens 450 Milliarden Euro ergeben. Die bislang unter der EFSF mobilisierten Mittel (750 Milliarden Euro) wären ausreichend, um all das zu bewältigen – vorausgesetzt, dass diese potenziellen Verluste klar ermittelt und die notwendigen Mittel zweckgebunden dafür eingesetzt werden. Allerdings wird ein derartiger Ansatz nicht verfolgt.
Vielmehr wird das europäische Geld nur verwendet, um Staaten zu retten, die ihrerseits das Geld zur Rettung ihrer Banken brauchen. Aber angesichts des 20:1-Verhältnisses von Verbindlichkeiten und Kapital am Bankensektor, impliziert dieser Ansatz, dass der Finanzbedarf astronomische Ausmaße annehmen wird: Im Gegensatz zu den 450 Milliarden Euro, die im Fall nicht ausgewiesener und verstreuter potenzieller Verluste benötigt würden, wären 9 Billionen Euro an Garantien nötig, um die Stabilität des Bankensystems der Eurozone zu sichern.
Kurzum: Rigorose Stresstests für die Banken der Eurozone (gefolgt von verpflichtender Rekapitalisierung) bedürfen viel weniger öffentlicher Mittel als die Ausstellung von allumfassenden Garantien für alle.
Europa kann der Krise seiner Finanzmärkte nicht entkommen, wenn es sein Bankenproblem nicht in den Griff bekommt. Unglücklicherweise haben sich die europäischen Entscheidungsträger zwei Mal zu politisch bequemen Ansichten über die Krise verleiten lassen - zunächst in den Jahren 2007/2008, als man sich sagte, die Ansteckung wäre von den USA ausgegangen und heute, da man eine leichtsinnige Haushaltspolitik in der südlichen Eurozone für die missliche Lage verantwortlich macht.
Das wahre Problem liegt darin, dass das Bankensystem der EU einerseits so schwach kapitalisiert ist, dass keine Verluste hingenommen werden können, aber man andererseits so eng miteinander verknüpft ist, dass die Probleme in einem Land im Handumdrehen das ganze System gefährden. Solange man sich nicht entschieden der Bilanzprobleme der Banken annimmt, werden die Finanzmärkte weiter angespannt bleiben.


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