ROM: Was hält die Zukunft den transatlantischen Beziehungen bereit? Diese Frage stellt sich bei jeder neuen amerikanischen Administration. Weil es Sorgen über eine „Vertiefung der atlantischen“ Kluft seit den frühen 70er Jahren gibt, unterliegt man der Versuchung, die transatlantischen Beziehungen auf der ungefähr gleichen Wellenlänge fortzusetzen wie zuvor. Die Wahrheit ist jedoch, dass sich die USA und die EU schnell auf ihre jeweils eigene Art entwickeln: auf beiden Seiten des Atlantiks steht man daher vor der Herausforderung, eine ständig komplexere Beziehung zu managen.

Zwei weiteren Versuchungen muss man ebenso widerstehen. Die europäische Seite ist versucht, den Aufstieg der Union zu einem internationalen Akteur durch andauernde Forderungen nach Autonomie oder Unabhängigkeit von den USA zu beschleunigen. Immer wieder werden natürlich anti-amerikanische Untertöne anklingen, denn wie bei jeder langjährigen unausgeglichenen Beziehung tendiert der Juniorpartner zu erklärenden Statements, die falsche Vorstellungen hervorrufen.

Die Europäer sollten dieser Versuchung nicht erliegen, denn der Schritt von Unabhängigkeit zu gleicher Partnerschaft wird nicht an Rhetorik gemessen. Statt dessen müssen die Europäer eine gerechtere Aufteilung der transatlantischen Bürde auf sich nehmen, indem sie eine wirklich gemeinsame Außenpolitik beginnen, und sie müssen denken und handeln als eine Regionalmacht mit globaler Bedeutung. Falls der Euro als globale Währung Erfolg hat, und das glaube ich, und falls Europas schnelle Eingreiftruppe bald Realität wird, was ich auch glaube, wird die EU die Voraussetzungen für eine gleichberechtigtere Partnerschaft geschaffen haben – buchstäblich, indem es sein Geld (und seine Soldaten) dort anlegt, wo sein Mund ist.

Auf amerikanischer Seite besteht die Versuchung darin, durch einseitiges Handeln die Rolle als „einzige Supermacht“ zu überreizen. Dies ist aber als Führerschaft verschleierte Einsamkeit und liegt nicht in Amerikas Interesse. Nationale Interessen können nicht mehr einseitig mit Erfolg verfolgt werden. Den globalen US-Interessen wird am besten durch multilaterales Handeln und multilaterale Gremien gedient.

Selbst wenn Amerika, militärisch gesehen, die einzige Supermacht bleibt, so ist militärische Macht bei der Ausführung der täglichen Außenpolitik doch nur von begrenztem Nutzen. Amerika würde von einem wirkungsvollen System globaler Kontrolle bei der Verfolgung seiner Ziele nicht weniger als Europa profitieren – sei es ein freierer Handel, ein lebensfähiges System der Nichtweitergabe von Atomwaffen, die Eindämmung und Verhinderung regionaler Konflikte oder besser regulierte Finanzmärkte. Deshalb haben die USA ein vitales Interesse an der Volljährigkeit der EU als internationaler Akteur. Es sollte daher die traditionelle Ambivalenz beseitigen, einerseits ein reiferes und aktiveres Europa zu verlangen und andererseits dabei die ganze Zeit ein ungutes Gefühl zu haben.

Offiziell begrüßte Amerika zwar den Beginn einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, aber es gibt immer wieder Anzeichen einer US-amerikanischen Nervosität hinsichtlich der Natur dieses Prozesses. Die Amerikaner fragen oft, ob es bei all dem um eine Verbesserung der europäischen Verteidigungsfähigkeit geht – was gut für die NATO wäre – oder um die europäische Integration (das heißt, Mittel zu einem politischen Zweck). Meine Antwort ist, dass es um beides geht und dass Washington beides unterstützen sollte. Eine nüchterne Einschätzung dieses Prozesses lässt mich behaupten, dass nicht, wie einige glauben, eine Entbindung Amerikas vom europäischen Engagement, sondern ein fähigeres und vereinigtes Europa zu einer effektiveren atlantischen Allianz führen wird.

Die EU hat nicht ein Duplikat von NATO-Strukturen oder eine Alternative zur atlantischen Allianz zum Ziel. Die EU bereitet sich darauf vor – entweder gemeinsam mit US-amerikanischen oder mit ausschließlich europäischen Streitkräften zu handeln, falls die NATO als Ganzes entscheidet –, bei Krisen in und um Europa herum nicht einzugreifen. Mehr als nur Verteidigung – die in den Händen der NATO konzentriert ist – ist Europa dabei, seine Sicherheitsfunktion als regionaler Stabilisator zu untermauern: eine Funktion, die die EU-Erweiterung um Kandidatenländer in Mittel- und Osteuropa bekräftigen wird.

Denn im Gegensatz zu dem, was oft im amerikanischen Kongress gesagt wird, trägt Europa bereits den Löwenanteil der Friedenssicherungslast (ganz zu schweigen von der Wiederaufbauhilfe) auf dem Balkan. Es versteht sich von selbst, dass der amerikanische Verfassungsgrundsatz „no taxation without representation“ („keine Besteuerung ohne politische Repräsentation“) gelten sollte. Falls Europas außen- und verteidigungspolitischen Maßnahmen erfolgreich sind, sollte die NATO europäischer werden. Darüber sollte sich Washington jedoch keine Sorgen machen: Wenn die Europäer die Allianz als eine eher europäische Organisation ansehen, ist es wahrscheinlicher, dass sie sich (auch in finanzieller Hinsicht) ihrem Erfolg verschreiben.

Eine ähnliche Logik der Partnerschaft findet bei der Erweiterung Anwendung. Das Konzept Europa ist nicht unveränderlich, und mit Recht. Auf der Grundlage eines weiten Verständnisses von Sicherheit und Stabilität ist die Erweiterung der EU ganz genau so wichtig wie eine Vertiefung der EU. Hierbei würde eine gemeinsame transatlantische Herangehensweise sowohl bei der EU- als auch bei der NATO-Erweiterung die Stabilisierung und Integration im Europa des überwundenen Kalten Krieges verstärken – zum Vorteil aller.

Eine neue und funktionale Arbeitsteilung zwischen Europäern und Amerikanern ist daher vorstellbar, vorausgesetzt, sie behält den Rahmen eines gemeinsamen politischen Engagements und einer geteilten Verantwortung bei. Was nicht betrieben werden sollte, ist eine rigide vertikale und künstliche Arbeitsteilung, bei der die USA den alleinigen globalen Führer spielen (mit Europa einfach im Schlepptau), während sich die EU ausschließlich auf die Erweiterung ihres „Hauses“ konzentriert (und die USA vom Engagement für die europäische Sicherheit entbunden werden). Dies wäre ungesund und würde die transatlantische Verbindung unhaltbar machen.

Das Gegenmittel besteht in einer ernsthaften Beteiligung an Alternativen und Entscheidungen. Wenn umstrittene Entscheidungen getroffen werden müssen, erfordert eine gesunde Partnerschaft, dass sie offen und ehrlich diskutiert werden. Ein Beispiel dafür ist das Problem der nationalen Raketenabwehr (National Missile Defense). Welche Politik auch immer die Bush-Administration einschlagen wird, europäische Vorbehalte und Zweifel sollten berücksichtigt werden.

Falls die Europäer darauf Einfluss nehmen wollen, müssen sie eine einheitliche Rolle spielen, indem sie, sagen wir einmal, Amerika zu einer Aktualisierung des ABM-Vertrags mit dem Einverständnis Moskaus ermutigen. Dies würde die strategische Stabilität fördern, einer Verstimmung Russlands (das weiterhin ein fundamentaler Faktor in Europas Sicherheitsgleichgewicht ist) vorbeugen und eine Verschlechterung des Sicherheitsklimas in Asien verhindern. Gleiches gilt für den Umgang mit den so genannten „Schurkenstaaten“: Auch hier könnte eine bessere Abstimmung der US-amerikanischen und europäischen Strategien zu einer wirkungsvolleren Herangehensweise führen, die auf einer Mischung aus Engagement und Entschlossenheit basiert.

Eine neue Verteilung der Arbeit und der Verantwortlichkeiten hängt von der Wirtschaft genau so sehr ab wie von der Sicherheit. Ein stabiler Euro macht eine stärkere Zusammenarbeit möglich und wünschenswert: nicht nur, um eine globale finanzielle Instabilität zu verhindern, sondern auch, um das Risiko zu vermeiden, dass Währungsblöcke in Konflikt miteinander geraten. Unter der Voraussetzung, dass die Bush-Administration pragmatisch eine stärkere Handelsliberalisierung betreibt, werden wir die transatlantische Marktintegration vertiefen können, die als Motor für unsere Ökonomien wirken wird. Es wird dann auch Spielraum geben, um die WHO wiederzubeleben, für die ein starkes europäisch-amerikanisches Engagement eine notwendige Voraussetzung, obgleich keine umfassende Lösung darstellt.

Eine ernsthafte Neubewertung unserer Verhandlungstaktik und unserer alten Gewohnheiten ist notwendig. Die WHO wie auch der IWF und die Weltbank müssen Verständnis für die sich entwickelnden Bedürfnisse jener Gesellschaften aufbringen, die am stärksten durch die Folgen der Globalisierung verwundbar sind. Wir müssen dem Rest der Welt auf eine offenere und überzeugendere Art und Weise die Hand ausstrecken. Der G-8-Prozess, dem Italien dieses Jahr vorsitzt, wird einen solchen Vorsatz testen – auf dem die Legitimität des ganzen Prozesses beruht.

Eine wiederbelebte europäisch-amerikanische Partnerschaft, die auf unsere jeweiligen Methoden und Instrumente bei der Außenpolitik beruht, wird beiden Seiten von Nutzen sein. Die EU sucht mit Recht ihre Identität als kollektiver Akteur. Genau so wie Europa sich ändert, ändert sich auch Amerika – im Sinne der demographischen und sozialen Zusammensetzung, der ökonomischen und politischen Strukturen sowie der geopolitischen Orientierung und nationalen Psychologie. Zugegeben, die transatlantische Verschiedenheit wird gelegentlichen Streit verursachen. Wechselseitige Interaktion und gleichberechtigte Partnerschaft sind weiterhin die einzige Antwort – besonders, wenn sie in längst überfälligen Reformen multilateraler Institutionen und in einer verstärkten globalen Kontrolle ihren Niederschlag finden.

Innerhalb multilateraler Strukturen tätig zu sein – obgleich dies ermüdend ist – war in den meisten Fällen sowohl den nationalen Interessen der USA als auch denen Europas dienlich. Daran wird sich nichts ändern. Eine stärkere EU ist Amerikas natürlicher Partner und gelegentlicher Konkurrent, aber sicherlich nicht ein Rivale. Es ist die Pflicht von Regierungen auf beiden Seiten des Atlantiks die jeweilige Öffentlichkeit davon zu überzeugen.