Ewige Schulden

Adolfo Perez Esquivel

„Alles… alles ändert sich." So lautet Refrain eines berühmten argentinischen Liedes. Aber in Wirklichkeit bleibt in Argentinien alles beim Alten oder wird noch schlimmer.

Herakliths Warnung, nicht zweimal in denselben Fluss zu steigen, stößt bei unseren Wirtschaftsministern auf taube Ohren. Sie bestehen darauf, regelmäßig in verseuchte Gewässer zu steigen. Und wenn sie das tun, folgen sie immer dem gleichen Muster. Zuerst äußert man Bedenken darüber, was passieren wird, wenn Argentinien seine Auslandsschulden zurückzahlt. Anschließend werden die Schulden notgedrungen unter dem starken Druck des Internationalen Währungsfonds und der USA doch bezahlt.

Manchmal folgen argentinische Unterhändler den Forderungen internationaler Anleihebesitzer, die die Regierung drangsalieren, etwas zurückzuzahlen, was nicht zurückgezahlt werden kann. Indem man dieses Spielchen endlos weiterspielt, verschieben unsere Minister etwas auf morgen, wofür ihnen heute der Mut fehlt und das in vollem Bewusstsein darum, dass diese List für die Argentinier tragisch enden wird.

Der scharfsinnige Historiker und Politiker Arturo Jauretche drückte es so aus: „Es geht nicht darum, das Halsband zu wechseln, sondern darum, aufzuhören ein Hund zu sein". Seine Kollegen allerdings sind davon nicht überzeugt und haben sich offenbar damit abgefunden, keine Alternative zu dem neoliberalen Steuermodell zu finden, um die Auslandsschulden zu bezahlen. Sie glauben wir wären zum Untergang verdammt, wenn wir nicht die Regeln der Mächtigen dieser Welt akzeptieren.

Das ist starrköpfig. Es ist an der Zeit, das Hundedasein zu beenden. Unsere Auslandsschulden, oder besser gesagt, unsere ewigen Schulden, können und sollten nicht zurückgezahlt werden. Es handelt sich dabei um unmoralische Schulden und um eine tief greifende Menschenrechtsfrage. Diese Schulden werden benutzt, um Menschen zu unterdrücken und die Auswirkungen sind grausam und beleidigend.

Die verschuldeten Länder dieser Erde, unglücklicherweise bekannt als die Dritte Welt, transferieren Kapital in die reichen Staaten, indem sie Zinsen für ihre Auslandsschulden bezahlen. Daraus entsteht im Süden ein unhaltbarer Teufelskreis aus tiefer Armut und sozialem Ausschluss. Die nördlichen Länder, unglücklicherweise bekannt als die Erste Welt, benutzen den Hunger und die Armut in den südlichen Ländern, um für sie selbst ein besseres Leben sicherzustellen.

Argentiniens Auslandsschulden wurden während der Militärdiktaturen angehäuft, als die reichen Länder des Nordens den Despoten Kredite gewährten und ihnen Waffen verkauften, mit denen diese ihre Völker unterdrückten. Diese Privatschulden wurden auf die Öffentlichkeit übertragen, die zwar nichts von den Krediten hatte, aber von der nun erwartet wird, dass sie diese Kredite zurückzahlt.

Tatsächlich bietet Argentinien ein erbärmliches Bild. Einst war das Land reich und ein wichtiger Nahrungsmittelproduzent. Endemische Krankheiten wie Lepra, Parasiten und Tuberkulose waren ausgerottet und die Alphabetisierung schritt gut voran. Es stimmt, Argentinien musste fünfzig Jahre Militärdiktatur und schwache Zivilregierungen über sich ergehen lassen, aber bis in die 1970er Jahre war es niemals schwer verschuldet.

Heute sind 23 Millionen Argentinier arm und mehr 10 Millionen Menschen leben unter der Armutsgrenze. Jeden Tag sterben beinahe 100 Kinder aufgrund von Hunger und vermeidbaren Krankheiten. Unsere indigenen Bevölkerungsgruppen verlieren weiterhin ihr Land an ausländische Konzerne. Endemische Krankheiten und Analphabetismus nehmen zu. Hunderte Fabriken wurden geschlossen, wodurch die Arbeitslosenrate auf beinahe 30 % anstieg. Und dennoch transferieren wir weiterhin Kapital in die reichen Länder, um die Zinsen für unsere Auslandsschulden abzutragen. Je mehr wir bezahlen, umso höher scheinen unsere Schulden zu sein und umso weniger bleibt uns.

Dennoch wissen Lateinamerikaner wie man Widerstand leistet und soziale Bewegungen schafft, um die „Achse des Bösen" - Militarisierung, Auslandsschulden und die Gesamtamerikanische Freihandelszone - zu bekämpfen, die danach trachtet, den Kontinent einer Rekolonialisierung durch die USA zu unterwerfen. Das Freihandelsabkommen würde beispielsweise den nordamerikanischen Unternehmen die gleichen Produktions- und Investitionsbedingungen wie unseren Firmen einräumen und ihnen noch landwirtschaftliche Subventionen zugestehen, mit denen kein lateinamerikanisches Land mithalten kann.

Da Auslandsschulden direkte Auswirkungen auf das Leben der Menschen haben, wurden verschiedene Vorschläge an Regierungsvertreter herangetragen, im Glauben daran, dass die Schuldenlast ein zutiefst politisches Problem sei - eines, dem man sich jetzt und nicht später stellen muss. Wesentlich für wirkliche Änderungen ist die Schaffung einer kontinentalen Einheit und regionaler Zusammenschlüsse wie Mercosur sowie die Pakte der Andenländer und des karibischen Raumes.

Wir müssen zwischen rechtmäßigen und unrechtmäßigen Schulden unterscheiden, und das heißt, das Problem vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu bringen. Das Weltsozialforum, das heuer in Bombay tagte, ist ein weiteres nützliches Gremium, das Alternativvorschläge ausarbeitet, um die verzweifelte Situation schwer verschuldeter Länder zu überwinden.

Die Menschen in ganz Lateinamerika müssen sich zusammentun, um ihre Souveränität, ihre Umwelt und den Respekt für die Menschenrechte zu erhalten, die allesamt systematisch verletzt werden. Wir müssen unsere Demokratien erneut einer Prüfung unterziehen, da diese bloße Formvorschriften ohne wirkliche Substanz zu sein scheinen. Die Tatsache, dass wir ein Wahlrecht besitzen ist ein wichtiger Sieg, aber es garantiert uns nicht die Hoffnung und die Würde, die wir verdienen.