PRINCETON – Wir wissen nun alle, dass wir uns in der schlimmsten Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren befinden. Die protektionistischen Reaktionen darauf sind leider auch bekannt: Proteste gegen ausländische Arbeitskräfte, Forderungen nach handelspolitischen Schutzmaßnahmen und ein Finanznationalismus, der darauf abzielt, grenzüberschreitende Geldflüsse zu begrenzen.

In den 1930er Jahren war wirtschaftlicher Nationalismus allerdings nicht die einzige Reaktion. Viele Menschen begannen regionale Integration als Antwort auf die Depression zu betrachten.

Aber die Art der Integration, die in wirtschaftlichen Krisenzeiten entsteht, ist oftmals destruktiv. Die unschönsten Beispiele für den Regionalismus der 1930er Jahre waren in Deutschland und Japan zu finden. Dabei handelte es sich um nichts weniger als die Ausweitung ihrer Macht über schwache Nachbarn, die auf Basis des deutschen Großwirtschaftsraums oder Japans Großostasiatischer Wohlstandssphäre in wirtschaftliche und finanzielle Abhängigkeit gezwungen wurden. Als Folge des Horrors der 1930er Jahre blieb beträchtlicher Argwohn gegenüber Konzepten wie „Großostasien“ bestehen.

In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts hatte Europa die Chance eine weit unbedenklichere Form des Regionalismus zu etablieren. Heute allerdings befindet sich die Europäische Union in der Sackgasse, weil man die Chance verpasste, in besseren Zeiten und in weniger angespannter Atmosphäre stärkere Institutionen aufzubauen.

Die EU leidet unter einer Reihe von Problemen, die zwar jahrelang diskutiert wurden, aber nie besonders dringend erschienen. Angesichts der Wirtschaftskrise wurden diese Probleme nun plötzlich zu wesentlichen Faktoren politischer Instabilität.

In den Ländern der Euro-Zone gibt es eine gemeinsame Geldpolitik und einen integrierten Kapitalmarkt mit Finanzinstitutionen, die über nationale Grenzen hinweg aktiv sind. Die Banken werden aber auf staatlicher Ebene reguliert und überwacht – das muss auch so sein, denn jede Rettungsaktion im Falle eines Zusammenbruchs einer Großbank hat haushaltspolitische Folgen, für die Steuerzahler in den einzelnen Mitgliedsstaaten aufkommen und nicht die EU als Ganzes. Diese Struktur ergibt allerdings angesichts der wirtschaftlichen Logik der europäischen Integration keinen Sinn.

Das zweite offenkundige Problem ist der geringe Umfang des EU-Budgets im Vergleich zu den Haushalten der Mitgliedsländer. Der überwiegende Teil der Regierungsaktivitäten findet auf nationaler Ebene statt. Aber verschiedene Länder verfügen über unterschiedlich großen haushaltspolitischen Spielraum.  

Die Staatsschulden Italiens, Griechenlands oder Portugals sind so hoch, dass jeder Versuch, die Wirtschaftskrise über den Weg öffentlicher Ausgaben zu bewältigen, zum Scheitern verurteilt sind. Aber auch Irland, dessen Defizit und Staatsschulden sich früher im gemäßigten Bereich befanden, steht nun aufgrund der Notwendigkeit, private Schulden aus dem Bankensektor zu übernehmen, unerwartet vor diesem Problem. Im Gegensatz dazu nehmen Frankreich und Deutschland von Natur aus eine starke haushaltspolitische Position ein. Daher können nur die stärksten Länder der EU wirklich etwas gegen die sich dramatisch verschärfende Rezession tun.

Überdies wurde die ganze Idee der keynesianischen Nachfragestimulierung in den 1930er Jahren im Zusammenhang mit eigenständigen Nationalökonomien entwickelt.. Die Keynesianer füllten das warme Wasser der Konjunkturbelebung in die nationale Badewanne. Wenn diese Badewanne Löcher hat, profitieren auch andere Menschen von der Wärme und das Ganze verliert an Zugkraft. Es funktionierte ja überhaupt nur in großen Staaten. Kleinere Länder konnten den Keynesianismus nicht im Handwaschbecken praktizieren.  

Es gibt Methoden, das Problem der Banken und der staatlichen Haushalte zu lösen. Der einfachste Weg führt über die Kontrolle der Banken. Die Europäische Zentralbank verfügt ganz klar über die technischen und analytischen Möglichkeiten, eine allgemeine Aufsicht europäischer Banken zu bewerkstelligen und sich dabei der Zentralbanken der Mitgliedsstaaten als Informationskanäle zu bedienen. Das Problem der Haushaltspolitik könnte man durch die Ausgabe von garantierten europäischen Anleihen bewältigen. Das wäre eine temporäre, auf den Finanznotfall beschränkte Maßnahme.

Sowohl die Regulierung des Bankwesens als auch die Haushaltspolitik bedürfen einer weit umfangreicheren Europäisierung. Der offenkundigste Weg ist, sich bereits bestehender Mechanismen und Institutionen, vor allem der EZB oder der Europäischen Kommission, zu bedienen.

Die Schwierigkeit eines derartigen Vorschlags besteht darin, dass dies eine relative Schwächung der Nationalstaaten, auch der größten wie Deutschland und Frankreich, bedeuten würde. Sie wären sehr wahrscheinlich dagegen und würden versuchen, in ihren eigenen Badewannen zu bleiben.  

Tatsächlich hat die Krise Frankreich und Deutschland wieder einmal  zu den wichtigsten Faktoren im europäischen Einigungsprozess gemacht. Aber je stärker sie selbst von der Krise betroffen sind, desto mehr denken auch sie in nationalen Kategorien. Aus der Sicht Berlins oder Paris’ sollte es keine systematische Europäisierung geben Vielmehr fördern die großen Staaten momentan informelle Gruppierungen, um nach weltweiten Lösungen zu suchen.    

Aufgrund eines merkwürdigen Zufalls werden die Anklänge an die 1930er Jahre noch verstärkt, wodurch auch das Dilemma der Union klar hervortritt: Momentan haben die Tschechen den EU-Vorsitz inne. Tschechien, wo die Menschen wahrscheinlich die lebhafteste Erinnerung an den üblen Regionalismus der 1930er Jahre haben, folgte Frankreich, jenem Land, das heute am wenigsten irgendwelchen Einschränkungen bei der Durchsetzung seiner nationalen Interessen unterliegt. Der Zusammenprall von zwei europäischen Visionen untergräbt die politische Stabilität einer Region, die einst das positivste Modell und größte Hoffnung für unbedenklichen Regionalismus bot.