GENF: Mit Beginn der siebenwöchigen Sitzung der Konferenz für Abrüstung der Vereinten Nationen in Genf steht deren Zukunft auf dem Spiel. Während viele Länder und zivilgesellschaftliche Initiativen in Bewegung sind, hat die Konferenz stagniert. Ihre Glaubwürdigkeit – und tatsächlich ihre Legitimität selbst – sind in Gefahr.

Die Genfer Abrüstungskonferenz oder „CD“, wie sie informell bezeichnet wird, hat lange als weltweit einziges multilaterales Forum für Abrüstungsverhandlungen gedient. Zu ihren vielen beeindruckenden Leistungen gehören die Bio- und die Chemiewaffenkonvention, der Atomwaffensperrvertrag und der Kernwaffenteststoppvertrag. Viele dieser Fortschritte wurden während des Kalten Krieges erzielt, was beweist, dass es möglich ist, selbst in Zeiten tiefer politischer Gespaltenheit globale rechtliche Normen zu setzen.

Heute jedoch ist es um die CD nicht gut bestellt. Sie operiert unter einer Konsensregel, und ihre Mitgliedsstaaten haben unterschiedliche Prioritäten. Einige wollen Verhandlungen über die nukleare Abrüstung, andere wollen die Produktion spaltfähigen Materials zu Waffenzwecken verbieten, und noch wieder andere beharren darauf, dass ein derartiger Vertrag auch die vorhandenen Bestände abdecken sollte. Einige wollen einen Vertrag über Sicherheitsgarantien für Staaten, die nicht über Nuklearwaffen verfügen, um diese vor der Drohung mit oder dem Einsatz von Nuklearwaffen zu schützen; andere wollen einen Vertrag, um ein Wettrüsten im Weltraum zu verhindern.

Doch statt Kompromissen und dem Geben und Nehmen auf Treu und Glauben geführter Gespräche herrscht Lähmung. Einen kurzzeitigen Funken der Hoffnung gab es 2009, als das Gefühl von Paralyse die Konferenz dazu brachte, sich auf ein Arbeitsprogramm zu einigen. Leider wurde dieses Programm nie umgesetzt. Infolgedessen hat die CD seit nunmehr 15 Jahren keine wesentlichen Fortschritte erzielt. Wir dürfen einfach nicht zulassen, dass ein verlorenes Jahrzehnt in ein zweites übergeht.

Die Zukunft der CD liegt in den Händen ihrer Mitgliedsstaaten. Doch die Abrüstungs- und Nichtverbreitungsagenda ist zu wichtig, um zuzulassen, dass die CD in die Irrelevanz abgleitet, während die Staaten andere Verhandlungsforen in Betracht ziehen. Im vergangenen September habe ich zu einem hochrangigen Treffen auf UNO-Ebene eingeladen, um nach Wegen zu einer Wiederbelebung der CD zu suchen und multilaterale Abrüstungsverhandlungen voranzubringen.

Die Teilnehmer – darunter Dutzende von Außenministern – betonten einstimmig, dass die Mitgliedschaft in der CD ein Privileg sei. Und ein Privileg ist auch die Konsensregel. Nur ein oder zwei Länder sollten nicht in der Lage sein, die Arbeit der Organisation unbegrenzt zu blockieren.

Die Botschaft ist eindeutig: kein business as usual mehr. Die Mitgliedstaaten der CD müssen erkennen, dass die Konferenz an einem kritischen Scheidepunkt angekommen ist. Ein fortdauernder Stillstand erhöht das Risiko, dass einige gleichgesinnte Länder das Thema anderswo aufgreifen werden.

Schließlich hat die Blockade verhängnisvolle Auswirkungen für die internationale Sicherheit; je länger sie fortdauert, desto gravierender wird die nukleare Bedrohung – durch bestehende Arsenale, die Verbreitung derartiger Waffen und ihren möglichen Erwerb durch Terroristen.

Ich habe die CD gedrängt, eine Agenda verabschieden, die entweder auf dem 2009 geschmiedeten Konsens oder auf einer alternativen Vereinbarung beruht. Auf mein Ersuchen hin wird die gesamte UNO-Mitgliedschaft das Thema bei der allerersten derartigen Sitzung der Generalversammlung in diesem Juli aufgreifen. Dieser Zeitplan macht die aktuelle Sitzung der CD so entscheidend für ihre Zukunft.

Eine Bekräftigung der Agenda der CD bietet die Aussicht auf neuerliche Abrüstungsverhandlungen. Eine vorherige Einigung über den Rahmen oder das Ergebnis sollte nicht Voraussetzung für Gespräche – oder eine Ausrede, um sie zu vermeiden –, sondern vielmehr selbst ein Verhandlungsgegenstand sein.

Die gegenwärtige Blockade ist umso beunruhigender angesichts der jüngsten Dynamik bei anderen Abrüstungsbemühungen, darunter der erfolgreichen Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag und der zunehmenden Beachtung der nuklearen Sicherheit. Angesichts der Tatsache, dass sich die Welt mit solcher Aufmerksamkeit darauf konzentriert, die Abrüstungsziele voranzutreiben, sollte die CD den Moment ergreifen.

Shakespeare schrieb einst: „Es gibt Gezeiten für der Menschen Treiben.“ Derzeit steigt bei der Abrüstung die Flut, doch die CD ist in Gefahr, unterzugehen. Und untergehen wird sie, wenn sie ihrer Verantwortung, zu handeln, nicht nachkommt.